Unmittelbar vor Veröffentlichung des Mitgliederentscheids zum Euro-Rettungskurs an diesem Freitag hat die stellvertretende FDP-Vorsitzende Birgit Homburger ihre Partei eindringlich zur Geschlossenheit ermahnt. "Die Situation für die FDP ist ernst. Personalquerelen schaden der Partei", sagte sie der Tageszeitung "Die Welt" (E-Tag: Freitag, 16. November 2011). "Jetzt müssen alle zusammenhalten, um aus der Krise zu finden." Die Bürger hätten ke
Die arabische Fluglinie Emirates will demnächst weitere Airbus-Flugzeuge vom Typ A 380 bestellen. "Ich persönlich bin sehr erpicht darauf, noch mehr A380 zu bekommen. Ich hoffe, dass wir ziemlich bald welche bestellen", sagte Emirates-Chef Tim Clark der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Das Modell A 380 ist das größte Airbus-Modell mit bis zu 517 Sitzplätzen. Emirates gehört schon zu den größten Abnehmern: 18 Maschinen de
Der FDP-Fraktionsvorsitzende in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, hat den Bundesvorstand der Liberalen aufgefordert, sich mit dem Verdacht der Unfallflucht gegen den neuen Generalsekretär Patrick Döring zu befassen. "Dieses Strafverfahren erleichtert einen erfolgreichen Start natürlich nicht", sagte Kubicki der Tageszeitung "Die Welt". Das Verfahren werde auch die FDP-Mitglieder nicht kalt lassen. "Und ich bin sicher, dass die politische Konkurrenz die
Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hält das Mitgliederbegehren gegen den Euro-Rettungsschirm ESM unabhängig vom Ausgang für belastend. "Jede Stimme gegen den ESM ist eine Stimme gegen die Parteiführung", sagte Kubicki der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Sollte das Quorum für den Mitgliederentscheid an den ungültigen Stimmen scheitern, wäre das kein Grund für Jubel in der Parteiführung. Das m&
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Erklärung von Bundespräsident Christian Wulff zu seinem umstrittenen Privatkredit begrüßt. "Ich glaube, dass das eine wichtige Erklärung war”, sagte Merkel am Donnerstag. Merkel betonte, dass sie die Arbeit des Bundespräsidenten schätze und würdige. Auch die SPD begrüßte Wulffs Stellungnahme. "Es verdient Respekt, dass Wulff seine Fehler eingesteht", sagte Fraktionsgeschäftsführer O
Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Birgit Homburger, hat Spekulationen über einen möglichen Wechsel der FDP-Führungsspitze zurückgewiesen. "Von solchen Spekulationen halte ich überhaupt nichts. In schwierigen Phasen ist es immer so, dass es permanent Personalspekulationen gibt", so Homburger im Interview mit dem "Südkurier". Sie sei überzeugt, dass man das Vertrauen der Wähler nur durch solide Sacharbeit zurückgewinnen
Bund und Länder haben sich auf einen Fahrplan zur Endlagersuche für radioaktiven Müll verständigt. Demnach wolle man bis Mitte des kommenden Jahres zunächst alle standortunabhängigen Fragen klären. Etwa ob es ein rückholbares Endlager geben solle oder nicht, sagte Röttgen am Abend nach dem Treffen. Ab Ende 2014 sollen dann mögliche Standorte für ein Endlager bundesweit zunächst oberirdisch erkundet werden. Fünf Jahre später so
Ein negatives Ergebnis beim Mitgliederentscheid über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM würde die Koalition aus Union und FDP schwer belasten. Sollten sich mindestens 21.500 Mitglieder an der Abstimmung beteiligt haben und sich gar eine Mehrheit von ihnen gegen den ESM aussprechen, scheint ein Rücktritt von Rösler nicht mehr ausgeschlossen. In diesem Fall müsste die Parteiführung den Mitgliederentscheid wie einen Parteitagsbeschluss werten. Der designierte Gene
Bis zum Mittwochabend sind offenbar circa 22.000 Wahlbriefe bei der Zählkommission eingegangen, dies entspreche mehr als einem Drittel der FDP-Mitglieder. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Freitagausgabe (16.12.2011). Allerdings gelten mehr als 2.000 Stimmen als nicht abgegeben, weil in den Wahlbriefen der geforderte Nachweis der Parteimitgliedschaft fehlte. Die Zahl der ordnungsgemäß ausgefüllten, bis Mittwochabend eingegangenen Wahlbriefe lag
Die Euro-Zone muss die Schuldenkrise hinter sich bringen, und die EU muss den Weg der politischen Integration entschlossen fortsetzen, fordert der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, , in einem Beitrag für das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). "Was sich mit dem Ziel der Fiskalunion in der Euro-Zone jetzt hoffentlich durchsetzen wird, muss auch politisch und sicherheitspolitisch für die ganze EU gelten: Gemeinsam sind wir stärker", schreibt Isch
