Die Atomkatastrophe im japanischen AKW Fukushima lässt die Grünen wieder in der Wählergunst steigen. In einer Blitzumfrage, die das Forsa-Institut am Montag für den Wahltrend des Magazins "Stern" und den Fernsehsender RTL durchführte, kletterten die Grünen auf 18 Prozent. Ende vergangener Woche hatten sie bei 15 Prozent gelegen, im Wahltrend in der Vorwoche bei 16 Prozent. Die Union hält sich stabil bei 36 Prozent. Für die SPD wollen sich unver&a
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Michael Kretschmer (CDU), hat Kritik an der zögerlichen Umsetzung des Gesetzes zur unterirdischen Speicherung des Treibhausgases CO2 geäußert. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" forderte Kretschmer zugleich angesichts der Atom-Katastrophe ein weiteres Bekenntnis zur Verwendung der heimischen Braunkohle als Energieträger. "Die aktuelle Entwicklung zeigt, wie töricht es wäre, vo
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hält das von der schwarz-gelben Koalition verkündete Moratorium des Gesetzes über die Verlängerung der Atomlaufzeiten für rechtsstaatswidrig. "Die Verlängerung der Atomlaufzeiten ist per Gesetz verabschiedet worden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Wenn man das rückgängig machen will, dann muss man ein neues Gesetz machen. Anders geht das
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer schließt weitere Abschaltungen von Kernkraftwerken nicht aus. Der "Bild-Zeitung" sagte Seehofer: "Das kann man am Anfang der Überprüfung nicht vorhersagen und schon gar nicht ausschließen. Es geht um die Sicherheit, da gibt es keine Tabus. Was nicht sicher ist, geht nicht ans Netz." Auch in der Frage, ob die nun zur Überprüfung abgeschalteten Reaktoren später wieder in Betrieb geno
Der Kursschwenk der Bundesregierung in der Atompolitik dürfte zu Strompreis-Erhöhungen für die privaten Verbraucher führen. In der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) erklärte der Energie-Experte des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI), Manuel Frondel, die Preise pro Kilowattstunde könnten um deutlich mehr als zehn Prozent steigen. "Sollte die Stromgrundlast künftig nur noch von Stein- und Braunkohle gedeckt we
Der Erste Bürgermeister Hamburgs, Olaf Scholz (SPD) hat sich angesichts des Erdbebens in Japan und der sich daraus entwickelnden atomaren Gefahren für einen schnelleren Atomausstieg in Deutschland ausgesprochen. Das Moratorium der schwarz-gelben Bundesregierung sei "ein erster Schritt, aber es muss am Ende auf eine Rücknahme der Laufzeitverlängerung hinauslaufen", sagte Scholz in einem Interview mit dem Deutschlandfunk am Mittwoch. "Ich bin sehr bedrückt d
Die EU-Staaten werden europaweit alle Atomkraftwerke einer Sicherheitsprüfung unterziehen. Das kündigte EU-Energiekommissar Günther Oettinger am Dienstag nach einem Treffen mit EU-Energieministern in Brüssel an. Bei dieser Überprüfung soll es um eine Risikoneubewertung bei Naturkatastrophen wie Erdbeben und Hochwasser gehen. Die Überprüfungen sollen zudem auf freiwilliger Basis, aber nach allgemein anerkannten Regeln durchgeführt werden. Der Zeitpunkt
Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), Thomas Straubhaar, rechnet vor dem Hintergrund der japanischen Natur-Katastrophe mit deutlich höheren Energiekosten in Deutschland. "Die Strompreise für die privaten Verbraucher werden mittelfristig spürbar steigen", sagte Straubhaar der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). Durch die Ereignisse in Japans Atomkraftwerken seien weltweit zwei Szenarien denkbar, so der Ökonom. "Wenn
Das Kernkraftwerk Neckarwestheim I in Baden-Württemberg wird endgültig stillgelegt. Das sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) am Dienstag. Neckarwestheim I ist seit 1976 im kommerziellen Betrieb. Ein Gutachten der Internationalen Länderkommission Kerntechnik, welches nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 von mehreren Bundesländern in Auftrag gegeben wurde, hatte ergeben, dass schon seit 2002 bekannt ist, dass die Reaktorgeb&a
Der ehemalige Vorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, hat im Zusammenhang mit der aktuellen Atomdiskussion den politischen Rückzug von Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) gefordert. "Wenn Mappus ein Kerl wäre, würde er nach der Atom-Katastrophe in Japan nicht mehr antreten", sagte Lafontaine der "Saarbrücker Zeitung". Als jetziger CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg habe Mappus zu den P
