Kommunalwahlantritt in NRW fair gestalten

Kommunalwahlen verschieben und Auflagen für Unterstützungsunterschriften lockern!
Kommunalwahlen verschieben und Auflagen für Unterstützungsunterschriften lockern!
Die ÖDP NRW zu Folgen der Corona-Krise: Kommunalwahl in NRW angemessen verschieben ÖDP NRW befürchtet Einführung einer kommunalen Sperrklausel durch die Hintertür (Münster/Düsseldorf) – Durch die behördlichen Anordnungen im Zuge der Corona-Krise sind derzeit weder Aufstellungsversammlungen zur im Herbst geplanten Kommunalwahl noch die Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Wahlantritte möglich. Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) […]
(Münster/München) – „Das ist ein fantastisches Ergebnis“ so die ÖDP NRW zum Abschneiden der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) bei der Stadtratswahl in München. Hierzu gratuliert die ÖDP NRW ihren Parteifreunden in der drittgrößten Stadt Deutschlands. Nach dem Ergebnis der Stadtratswahl in München kommt die ÖDP mit 4 % der abgegebenen gültigen Stimmen auf Platz 4 aller […]
Über 762.000 Briefwahlanträge wurden im Rahmen der am Sonntag anstehenden Kommunalwahl in Bayern über das Bürgerservice-Portal der AKDB gestellt. Das sind über 15 Prozent jener fünf Millionen bayerischer Wahlberechtigter, denen seitens ihrer Kommune ein Online-Briefwahlantrag der AKDB angeboten wurde. Ein neuer Nutzungsrekord in Sachen E-Government, zu dem in Teilen auch die Coronavirus-Thematik beigetragen haben dürfte. […]
(Münster/Köln) – Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen hat die Delegierten der Partei zu einem ordentlichen Landes-parteitag für den 29. Februar 2020 nach Köln eingeladen. Neben den Neuwahlen des Landesvorstands stehen die Themen Kommunalwahl und Verkehrspolitik im Mittelpunkt. Der Landesparteitag der NRW in Köln wird sich mit der Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen befassen. Die […]
ÖDP Düsseldorf und Niederrhein plant Aktivitäten für 2020 Bienenrettung in Europa als Schwerpunkt ÖDP bereitet Kommunalwahlen vor (Düsseldorf) – Der Kreisverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) der Region Düsseldorf und Niederrhein wird sich zu Jahresbeginn für den Artenschutz und die Artenvielfalt stark machen. Das beschloss die Kreismitgliederversammlung der ÖDP in Düsseldorf. Nach dem erfolgreichen Volksbegehren der […]
Stuttgart / Freiburg, Mai 2019 – Kommunen können maßgeblich gegensteuern, damit Wohnraum nicht zum Anlage- und Spekulationsobjekt und damit zum Luxusgut wird: Die Gemeinden und Städte haben beispielsweise durch gesetzliche Vorgaben die Möglichkeit, Leerstand mit Auflagen zu verknüpfen. Sie können beeinflussen, an wen Grundstücke vergeben werden und ob Mietbindungen ausgesprochen werden. Die Bebauungspläne liegen maßgeblich […]
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VdK NRW: Ein starker Partner für sozial Schwache
Beim Polit-Café stellten sich in diesen Tagen führende Köpfe des CJD Jugenddorfes Offenburg den Fragen von rund 120 Jugendlichen. Stefan Dilger (Pädagogischer Leiter), Siegfried Weber (Kaufmännischer Leiter) und Mark Bühler (Schulleiter) schilderten ihren beruflichen Werdegang und erläuterten ihre Tätigkeit im Jugenddorf. Weiterer Themenschwerpunkt der Veranstaltung waren die anstehenden Kommunal- und Europawahlen.