Die Occlutech GmbH,
ein führender koreanischer Entwickler von minimalinvasiven
Implantaten zur Behandlung der strukturellen Herzkrankheit, kündigte
heute an, dass sie vom deutschen Bundesgerichtshof (BGH) in
Karlsruhe, Deutschland, in dem von AGA Medical Inc. (das nun Teil von
St. Jude Medical Inc. ist) eingeleiteten Patentrechtstreit einen
positiven Gerichtsbeschluss erhielt.
Im Beschluss des BGH sieht der Gerichtshof keinen Grund für die
Behauptung von AGA / St. Jude, die Oc
Dänemark hat angekündigt, wieder Kontrollen an den Grenzen zu seinen europäischen Nachbarn Deutschland und Schweden einführen zu wollen. Der dänische Finanzminister Claus Hjort Frederiksen bestätigte am Mittwoch, dass sich seine Minderheitsregierung und die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DVP) darauf geeinigt hätten. Die DVP hatte am Dienstag auf ihrer Internetseite mitgeteilt, dass "vieles auf die Wiedereinführung von Kontrollen durch
Die Konkret Marktforschung GmbH hat in der Zeit vom
06.05. bis zum 09.05.2011 eine repräsentative Befragung unter
Internetnutzern mit 1000 Probanden zu verschiedenen tagesaktuellen
Themen durchgeführt.
Durch den Tod von Osama bin Laden befürchten die Deutschen eine
erhöhte Terrorgefahr
Nachdem am 2.5.2011 amerikanische Spezialkräfte Osama bin Laden in
Pakistan getötet haben, befürchtet etwas mehr als die Hälfte der
Bundesbürger ein erh&ou
Am
Freitag, den 10. Juni 2011 wird das geistige Eigentum von NMT
Medical, Inc. um zwölf Uhr mittags zugunsten der Gläubiger von NMT
Medical liquidiert. Das Eigentum war zuvor an Joseph F. Finn, Jr.,
C.P.A. ("Finn") der Gesellschaft Finn, Warnke & Gayton, LLP
übertragen worden.
NMT Medical, Inc. war ein fortschrittliches medizinisches
Technologieunternehmen, das sich auf die Gestaltung, Entwicklung,
Herstellung und Vermarktung von eigenen Implantat-Technologien
ko
Der zwischen Unions- und FDP-Ministerien ausgehandelte Kompromiss zur Visa-Warndatei kann nach Ansicht der Innenexperten der Unionsfraktion so nicht Gesetz werden. Der CDU-Innenpolitiker Reinhard Grindel sagte der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe): "Da gibt es an entscheidender Stelle Nachbesserungsbedarf". Die Visa-Experten wollen erreichen, dass alle Personen in die Datei aufgenommen werden, die im Verdacht stehen, im Visa-Verfahren falsche Angaben gemacht und gefäls
Infolge des erfolgreichen
Rekordverkaufs der vertraglichen Zusicherung von Round Rock Research,
von Klagen Abstand zu (Covenant Not to Sue), die im Rahmen von ICAPs
kürzlicher Auktion für 38,5 Mio. USD den Besitzer wechselte, bietet
ICAP Patent Brokerage nun die zeitlich begrenzte Möglichkeit,
vertraglich zugesicherte operative Freiheiten (Freedom to Operate
Agreements) von Walker Digital LLC zu erhalten. Diese neuen
Vereinbarungen richten sich speziell an Unternehmen, die sich de
Die verfeindeten Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas haben sich darauf geeinigt, eine gemeinsame Übergangsregierung für den Gazastreifen und das Westjordanland bilden. Medienberichten aus Kairo zufolge sollen innerhalb eines Jahres Wahlen abgehalten werden. Die überraschende Einigung sei auf Vermittlung Ägyptens zustande gekommen. Das Abkommen solle auch Fragen zum Grenzverlauf, der Sicherheit und Wahlen in den Palästinensergebieten mit einbeziehen. Die Bezi
Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl plädiert dafür, Straftaten in U- und S-Bahnen sowie auf Bahnhöfen als strafverschärfendes Element in das Strafgesetzbuch aufzunehmen. Das sollte der Gesetzgeber nach dem Überfall eines Jugendlichen auf einen 29-jährigen Handwerker im Berliner U-Bahnhof Friedrichstraße erwägen. "Bei Raub, räuberischer Erpressung, Diebstahl, Körperverletzung, Vergewaltigung und sexueller Nötigung würde die Mindest
Der Deutsche Zigarettenverband (DZV) hat die Zahlen zum Thema
Schmuggelzigaretten für das Jahr 2010 vorgelegt. Im letzten Jahr
wurden in Deutschland rund 22 Milliarden Zigaretten am Fiskus
vorbeigeraucht! Der Anteil der illegalen Zigaretten, also der
Zigaretten, die durch die organisierte Kriminalität ins Land gebracht
wurden, lag bei mindestens 4,5 Milliarden Stück.
Zum Vergleich: Die Zahl der legal versteuerten Zigaretten belief
sich 2010 auf 83,6 Milliarden (2009:
Aufgrund der
letzte Woche erhobenen Anklage (http://mercury-freedrugs.org/docs/20
110413_USAv_Thorsen_Indictment.pdf) Gegen den
Impfstoff-Autismus-Forscher Dr. Poul Thorsen wegen Geldwäsche und
Postbetrug hat die Coalition for Mercury-free Drugs (http://mercury-
freedrugs.org/docs/20110105_CoMeD_onepager_Preservatives_rb.pdf)
(CoMeD), eine gemeinnützige Organisation mit Sitz in Maryland, zur
weiteren Untersuchung der Angelegenheit aufgerufen.
