Kenan Kolat, Vorsitzender der türkischen
Gemeinde in Deutschland, fordert die Auflösung des Bundesamtes für
Verfassungsschutz. "Wir brauchen kein Verfassungsschutzamt in dieser
Form. Das muss aufgelöst werden", sagte er bei PHOENIX. Der
Verfassungsschutz sei in dieser Form nicht reformierbar. Weiter
setzte sich Kolat für ein neu zu schaffendes Amt zum Schutz der
Bürger ein. "Wir müssen anstatt die Verfassung zu schützen, die
Bürg
PHOENIX überträgt am heutigen Dienstag, 30. Oktober
2012, ab 10.00 Uhr LIVE die Pressekonferenz von SPD-Kanzlerkandidat
Peer Steinbrück zu seinen Nebeneinkünften.
Polenz (CDU) : Familienzusammenführung für
Syrer in Deutschland prüfen / Türkei unterstützen / Ukraine: Wahl
entspricht nicht unseren Maßstäben
Bonn/Münster, 29. Oktober 2012 – Ruprecht Polenz begrüßte im
PHOENIX-Interview Überlegungen, syrische Bürgerkriegsflüchtlinge bei
Angehörigen in Deutschland aufzunehmen. "Es wäre eine Möglichkeit,
wirklich zu prüfen, ob man diese Art der vorübergehen
Bonn/Berlin, 25. Oktober 2012 –
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) verteidigt erneut
energisch seine Haltung zu einer von ihm geforderten Wiedereinführung
einer Visapflicht für Serbien und Mazedonien. "Nach unserem Asylrecht
können Menschen bei uns bleiben und werden als Asylbewerber und
Asylanten anerkannt, wenn ihnen Verfolgung droht und nach Leib und
Leben getrachtet wird. Nach diesen Kriterien unseres Asylrechtes
stellen wir fest, dass die Menschen, die a
Frank Schäffler (FDP) zeigte sich nach dem
Treffen von Bundestagsabgeordneten mit EZB-Chef Draghi skeptisch, was
dessen Strategie in der Euro-Krise angeht. "Draghi ist eigentlich
eine Taube im Falkenkleid. Er war Präsident der italienischen
Nationalbank, und die war eher gekennzeichnet durch inflationistische
Politik. Das ist auch jetzt zu erwarten. Ich glaube, er wird auf
finanzielle Repression setzen, das heißt, auf die Enteignung von
Sparvermögen durch Inflation
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende
Volker Wissing setzt große Hoffnungen in das Treffen deutscher
Parlamentarier mit Mario Draghi, dem Präsidenten der Europäischen
Zentralbank. "Ich finde es hervorragend, dass Mario Draghi zum
Deutschen Bundestag kommt und den Ausschüssen Rede und Antwort
steht", sagte er im PHOENIX-Interview. Dies sei ein "Beitrag zur
Vertrauensbildung." Es seien viele Fragen aufgetaucht, gerade zum
Thema Interventionen
18. Oktober 2012 – Der deutsche Erfolgsproduzent
Stefan Arndt will den bisher übermächtigen Hollywood-Studios mithilfe
von Geld von Privatanlegern paroli bieten. "Wir wollen Investoren
anbieten, dass sie unsere acht nächsten Filme mitfinanzieren", sagte
Arndt dem Wirtschaftsmagazin –Capital– (Ausgabe 11/2012). Arndt, der
mit "Lola rennt" und "Goodbye Lenin" internationale Kassenerfolge
verantwortete und in den letzten Jahren gleich zwei Mal die
PHOENIX berichtet am Dienstag, 16. Oktober 2012, ab
11.00 Uhr LIVE vom Deutschen Arbeitgebertag in Berlin. Reden halten
u.a. Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD-Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier, FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle und
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin.
PHOENIX überträgt am heutigen Montag, 15. Oktober
2012, ab 14.00 Uhr LIVE die Pressekonferenz von Wirtschaftsminister
Philipp Rösler zur geplanten Erhöhung der EEG-Umlage.
