In Libyen haben die Gegner des Regimes von Staatschef Muammar al-Gaddafi offenbar die wichtige Stadt Adschdabiya zurückerobert. Medienberichten zufolge hätten die Luftangriffe der Alliierten deutlich zur Eroberung der Stadt beigetragen. Demzufolge hätten die Angriffe gepanzerte Fahrzeuge und Waffenlager des Gaddafi-Regimes zerstört. Erst in der vergangenen Woche hatten regierungstreue Truppen Adschdabiya auf ihrem Weg nach Osten besetzt. Adschdabiya ist ein wichtiger Verkehrs
Das Verhalten der Bundesregierung in der Libyen-Krise wird aus den eigenen Reihen ungewöhnlich scharf kritisiert. Die Stimmenthaltung Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sei "ein schwerer Fehler von historischer Dimension mit unvermeidlichen Spätfolgen", sagte der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) gegenüber dem "Spiegel". Als er 1963 der CDU beitrat, habe er dies vor allem wegen der Außenpolitik getan, wegen der Einb
Der Vize-Admiral a.D., Ulrich Weisser, hält das militärische Ziel der Alliierten in Libyen für erreicht. "Dieses Ziel ist erreicht", sagte der ehemalige Leiter des Planungsstabes der Bundeswehr in einem Interview mit der "Frankfurter Rundschau" (Samstagausgabe). Gaddafis Luftwaffe existiert nicht mehr und könnte auch nicht mehr eingesetzt werden." Dennoch betont Weisser, dass ein umfassender Schutz der libyschen Zivilbevölkerung nicht gewähr
Die Nato wird die Kontrolle über die Durchsetzung der Flugverbotszone in Libyen übernehmen. Das teilte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstagabend in Brüssel mit. Das Bündnis hatte zuvor tagelang um eine Einigung in dieser Frage gerungen. Die Türkei als bislang größter Gegner eines Nato-Einsatzes hatte am Donnerstag dem Mandat per Parlamentsbeschluss zugestimmt. Die Militäraktionen in Libyen standen bislang unter der Führung de
Die NATO wird die Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen übernehmen. Das gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstagabend in Brüssel bekannt. Eine Reihe von NATO-Mitgliedern, darunter auch die Türkei, ist demnach der Auffassung, dass der Militäreinsatz sich auf die Einhaltung des Flugverbots beschränken solle. Staaten wie Großbritannien und Frankreich, die auch Bombardierungen von militärischen Zielen für nötig halten
Die türkische Regierung unter dem Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdo?an hat am Donnerstagabend ihren Widerstand gegen die Führung des Libyen-Einsatzes durch die NATO aufgegeben. Die Türkei hatte zuvor tagelang Widerstand gegen die westliche Intervention in Libyen geleistet und mehrfach ihre Position dazu geändert. Ausschlaggebend dafür waren Wirtschaftsinteressen des Landes und internationaler Druck. Türkische Investoren haben insgesamt 15 Milliarden Euro in
Bei den Luftangriffen der westlichen Alliierten auf Ziele in Libyen sollen nahezu 100 Zivilisten getötet worden sein. Dies teilte ein Sprecher der Regierung unter Muammar al-Gaddafi am Donnerstag mit. Eine Bestätigung durch Vertreter der westlichen Alliierten erfolgte bisher nicht. Die Luftangriffe in Libyen erfolgen auf Basis der UN-Resolution 1973, die am Freitag vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet worden ist und den Schutz der libyschen Zivilbevölkerung vor dem Diktator Gaddafi
Eine Anklage des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen Menschenrechtsverletzungen ist wahrscheinlich. Der Chefankläger des Strafgerichtshofes, Luis Moreno-Ocampo, kündigte am Donnerstag an, den UN-Sicherheitsrat im Mai über den Stand seiner Ermittlungen zu informieren und anschließend den Strafgerichtshof einzuschalten. Unterdessen gilt die Flugverbotszone in Libyen als weitgehend durchgesetzt. "Die libysche Lu
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat dem Regime des autoritär regierenden jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh mit Sanktionen gedroht, sollte es zu weiterer Gewalt gegen die Zivilbevölkerung kommen. Dem "Tagesspiegel" sagte der FDP-Politiker, er halte "gezielte Sanktionen für eine Möglichkeit". Zuvor hatte Deutschland bereits fast alle der rund 80 im Auftrag Deutschlands tätigen Entwicklungshelfer zurückgeholt. Niebel &au
Die westlichen Alliierten haben ihre Luftangriffe auf die libysche Hauptstadt Tripolis zur Durchsetzung des UN-Flugverbots in der Nacht und am Donnerstagmorgen fortgesetzt. Wie der US-Nachrichtensender CNN unter Berufung auf die libyschen Behörden berichtet, wurden unter anderem die Stadtteile Tadschura, Al-Jfara und Tagora getroffen. Nach libyschen Angaben wurden auch Ziele in der Nähe der Städte Bengasi und Misrata getroffen. Berichte, wonach das Anwesen von Machthaber Muammar a
