Die israelische Luftwaffe hat erneut einen Stützpunkt des syrischen Militärs angegriffen. Der Stützpunkt in der Provinz Latakia am Mittelmeer sei in der Nacht auf Donnerstag angegriffen worden, um eine Waffenlieferung an die libanesische Hisbollah-Miliz zu zerstören, berichten israelische Medien. Das israelische Verteidigungsministerium gab keine Stellungnahme ab, US-Regierungskreise und syrische Rebellen bestätigten dagegen einen Angriff. Trotz der anhaltenden Friedensv
Laut der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sind sämtliche der vom syrischen Regime um Präsident Baschar al-Assad deklarierten Produktionsstätten zur Herstellung von Chemiewaffen stillgelegt worden. Das teilte die OPCW am Donnerstag mit. Syrien hat damit einen wichtigen Punkt in den Abrüstungsplänen erfüllt. Auch der Zeitplan wurde eingehalten: Die Produktionsanlagen mussten bis zum 1. November zerstört werden. Syrien hatte sich Mitte Okt
Unmittelbar vor dem zweiten Treffen der Koalitions-Verhandlungsgruppe Außenpolitik und Verteidigung fordert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International Union und SPD auf, in ihrem Koalitionsvertrag eine Verschärfung der Rüstungsexportgesetze zu verankern. "Bislang werden bei Exportentscheidungen Bedenken in Bezug auf Menschenrechte oft aus kommerziellen oder politischen Gründen hintan gestellt", sagte Amnesty-Rüstungsexperte Mathias John der Berliner
Aktivitäten von US-Einrichtungen in Deutschland geraten zunehmend in den Blick der deutschen Justiz. Der Generalbundesanwalt hat nicht nur in zwei Fällen Vorermittlungen zu Vorwürfen gegen den US-Geheimdienst NSA aufgenommen – bei den offiziell als "Beobachtungsvorgang" bezeichneten Prüfungen geht es bereits seit Ende Juni um den Verdacht der umfassenden Überwachung der Internetkommunikation und seit wenigen Tagen um das Abhören des Handys von Bundeskanzle
In Reaktion auf einen palästinensischen Raketenangriff auf den Norden Israels, hat die israelische Luftwaffe am Montag Ziele im Gaza-Streifen angegriffen. Zwei Raketen seien auf Israel abgefeuert worden, eine habe das "Iron-Dome"-Raketenabwehrsystem nahe Aschkelon abgefangen, die andere sei ins Meer gestürzt, so eine Militärsprecherin. Weiter sei eine Mörser-Granate auf israelisches Territorium abgefeuert worden. Wenig später habe die israelische Luftwaffe zwei
Der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS plant laut eines Zeitungsberichtes weitere deutliche Kürzungen in der Verteidigungssparte. "So viel steht jetzt schon fest: ohne harte Maßnahmen wird es nicht gehen", sagte der EADS-Vorstandsvorsitzende Thomas Enders der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). "Um weitere Kosten- und Personalreduzierungen werden wir nicht umhinkommen", betonte Enders. Derzeit wird das bisherige Verteidigungs- und Raumfahrtgesch&au
Die CDU versucht offenbar weiterhin die Mitwirkungsrechte des Bundestags bei Auslandseinsätzen einschränken. Eine entsprechende Forderung erhob Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière laut einem Bericht des "Spiegel" bei den Koalitionsgesprächen mit der SPD am vergangenen Freitag. Es gehe darum, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in Europa zu erleichtern, sagte de Maizière demzufolge nach Angaben von Teilnehmern. Die CDU hatte bereit
Die Luftwaffe kann viele ihrer Kampfflugzeuge vom Typ "Eurofighter" nicht nutzen. Das geht laut einem Bericht des "Spiegel" aus internen Berichten der zuständigen Wehrtechnischen Dienststelle her. Demnach sind die Maschinen oft mehrere Jahre lang nicht einsetzbar, weil sie nachgerüstet oder repariert werden müssen. Ursache für die Ausfälle seien technische Fehler, Probleme mit der Qualitätssicherung bei der Herstellerfirma EADS, fehlende Ersatzte
Die Linksfraktion im Bundestag dringt auf Aufklärung über einen Bericht von Amnesty International, wonach deutsche Geheimdienste die USA mit Informationen für Drohnen-Angriffe auf Terror-Verdächtige versorgen. "Es wäre nicht akzeptabel, wenn deutsche Behörden zur Tötung von Menschen, zudem ohne Gerichtsverfahren, beitrügen", sagte der außenpolitische Experte der Links-Fraktion, Stefan Liebich, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mit
Gemessen an der Zahl der Soldaten werden in diesem Jahr voraussichtlich so viele Beschwerden wie noch nie an den Wehrbeauftragten des Bundestags gehen. "Wir liegen jetzt ungefähr 20 Prozent über dem vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres – und das, obwohl die Bundeswehr noch einmal kleiner geworden ist", sagte der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe). Im Vorjahr seien es noch ungefähr 200000 Soldaten gewesen,
