Die zweite syrische Friedenskonferenz wird am 23. und 24. November in Genf stattfinden. Das gab der Generalsekretär der Arabischen Liga Nabil Elaraby am Sonntag am Rande eines Besuchs beim Sondergesandten der Liga und der Vereinten Nationen für Syrien, Lakhdar Brahimi, bekannt. "Eine Menge Herausforderungen müssen angegangen werden, damit die Konferenz zusammenkommen kann", sagte Elaraby. Bereits am Samstag hatte der Generalsekretär gesagt, dass es keine Vorbedingun
Das milliardenschwere Nato-Projekt zur Anschaffung von Aufklärungsdrohnen (AGS) gerät in immer größere Turbulenzen. Jetzt kündigte die Türkei an, aus der Finanzierung der laufenden Kosten auszusteigen, berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Die Botschafter Belgiens, Ungarns, der Niederlande und Portugals kritisierten zudem am vergangenen Dienstag im Nato-Rat, dass sich immer häufiger Länder aus verabredeten Projekten zurückziehen. Dies
Mindestens 400 Zivilisten sind in Pakistan bei Drohnenangriffen seit dem Jahr 2004 getötet worden. Außerdem seien 200 weitere Opfer wahrscheinlich Nonkombattanten gewesen, sagte der UN-Sonderberichterstatter zum Schutz von Menschenrechten im Rahmen der Terrorbekämpfung, Ben Emmerson, am Freitag. Nach Angaben des pakistanischen Außenministeriums habe es seit 2004 mindestens 330 Angriffe mit unbemannten Flugkörpern gegeben. Dabei seien mindestens 2.200 Menschen getö
Die SPD verlangt von der Bundeswehr, auf Kampfdrohnen zu verzichten. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge fordern die SPD-Verteidigungspolitiker in einem vertraulichen Positionspapier, erst völkerrechtliche und ethische Fragen zu klären und eine Debatte anzustoßen. "Ist das nicht geschehen, darf die Bundeswehr keine bewaffneten Drohnen anschaffen", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Mit dem Papier rüsten sich die Sozialdemokraten für die
Die Militärfahrzeugsparte von Volvo Trucks macht einen Vorstoß zur Konsolidierung der europäischen Rüstungsindustrie – und kann sich dabei sogar eine Kooperation mit dem deutschen Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann vorstellen. In einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe) zeigt Stefano Chmielewski, Chef der Volvo-Rüstungssparte "Government Sales", direktes Interesse an einem Zusammenschluss mit dem französischen Panzerbauer Nexter: &
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat eine mögliche Lockerung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran als "historischen Fehler" bezeichnet. "Gerade der internationale Druck war es, der den Iran zu Zugeständnissen gezwungen hatte", sagte Netanjahu am Montag in einer Rede vor der Knesset. Netanjahu rief die Weltgemeinschaft auf, den Druck aufrechtzuerhalten. Der Iran habe "das Endziel nicht aufgegeben, in den Besitz von Atomwaffen" zu gelang
Syrien ist der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beigetreten. "Ab heute ist Syrien ein voller Mitgliedsstaat", sagte OPCW-Sprecher Michael Luhan am Montag. Syrien ist das insgesamt 190. Mitglied der Organisation, die am Freitag mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden war. Das syrische Regime um Präsident Baschar al-Assad hatte vor 30 Tagen einen Beitritt zur OPCW beantragt und stimmte damit der Vernichtung seines kompletten Chemiew
Mehr als 40 Afghanen, die in ihrer Heimat für die Bundeswehr gearbeitet haben, wollen ihre Aufnahme in Deutschland einklagen. Die Männer aus der Region Kundus haben einen Bremer Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragt. "Ich werde rechtliche Schritte einleiten", sagte der Anwalt der "Welt am Sonntag". Aufgrund des fortschreitenden Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan müssten die Helfer der deutschen Soldaten um ihr Leben fürchten. Die
Markus Meckel, neuer Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, hat sich für eine neue zentrale Erinnerungsstätte für die in Auslandseinsätzen getöteten Bundeswehrsoldaten ausgesprochen. "Es steht außer Frage, dass man als Erinnerung für die gefallenen Bundeswehrsoldaten einen zentralen Ort benötigt. Eine solche Erinnerungsstätte muss öffentlich zugänglich sein. Es ist nicht gut, sie – wie aktuell im Bendle
Nach Erkenntnissen deutscher Geheimdienste zählen die Machthaber in Iran zu den letzten großen Unterstützern des syrischen Herrschers Baschar al-Assad, schreibt der "Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. In einem als "geheim" eingestuften Bericht verweist das Bundesamt für Verfassungsschutz auf die enge militärische Kooperation zwischen Teheran und Damaskus. Nicht nur die von Iran finanzierten Hisbollah-Milizen kämpfen in Syrien an
