Am morgigen Donnerstag findet im Deutschen
Bundestag eine Debatte zum Berufsbildungsbericht 2012 statt. Hierzu
erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige
Berichterstatter Uwe Schummer:
Rupprecht: "Der Mensch fängt nicht beim Bachelor an. Viele
berufliche Ausbildungen sind anspruchsvoller als manches Studium.
Jedenfalls ist in den Betrieben jeder leistungsbereite junge Mensch
willkommen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat eine neue
Asienstrategie beschlossen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher
der Fraktion, Philipp Mißfelder:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat erneut eine Asienstrategie
beschlossen, die Deutschlands Beziehungen in diese wichtige
Weltregion beleuchtet. Es ist im Interesse unseres Landes, den
bilateralen Austausch mit den Staaten Asiens zum beiderseitigen
Vorteil zu vertiefen. Das gilt für neue Gestaltungsmächte wie
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Stärkung der deutschen
Finanzaufsicht beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und
der zuständige Berichterstatter, Ralph Brinkhaus:
"Das Gesetz wird insbesondere die Überwachung der Finanzstabilität
in Deutschland verbessern. Deutschland leistet damit auch auf
europäischer und internationaler Ebe
Angesichts des Siegeszugs der E-Books wird die
Buchpreisbindung immer öfter in Frage gestellt. Auf der Frankfurter
Buchmesse bekräftigte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels die
Buchpreisbindung. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht unverbrüchlich zur
Buchpreisbindung. Sie ist ein entscheidender Garant für die Vielfalt
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Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
am heutigen Mittwoch das Umsetzungsgesetz zum deutsch-schweizerischen
Steuerabkommen beschlossen. Das Abkommen soll eine gleichmäßige
Besteuerung bisher unversteuerter Vermögen von deutschen
Hinterziehern in der Schweiz sicherstellen. Hierzu erklären der
finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter
Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Olav Gutting:
Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis
90/Die Grünen hat im Zusammenhang mit der Debatte über Strompreise
wiederholt die Befreiung bestimmter Unternehmen wie Golfplätze oder
Rechenzentren von der Umlage für die Erneuerbaren Energien
kritisierte. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:
"Herr Trittin wird nicht müde die Ausnahmen für energieintensive
Unternehmen von der EEG-
Politiker und ihre Nebeneinkünfte, Parteispenden
oder Lobbying – der Ruf nach mehr Transparenz in der Politik wird in
der Öffentlichkeit immer lauter. Dies belegt eine aktuelle,
bevölkerungsrepräsentative Studie des Marktforschungsinstituts
Innofact AG, im Auftrag der Kommunikationsberatung Klenk &
Hoursch AG. Demnach fordern rund 90 Prozent der Deutschen von
Parteien mehr Transparenz.
Die Ergebnisse der Studie sprechen Bände: Lediglich 28 Pro
Im Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung findet am morgigen Donnerstag eine Anhörung
zum Thema "Grenzüberschreitende Kooperation im Bereich der
Berufsbildung" statt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und
der zuständige Berichterstatter Uwe Schummer:
Rupprecht: "Auslandsaufenthalte sind keine Privilegien für
Studierende. Wir wollen, dass k
An diesem Donnerstag wird im Deutschen Bundestag in
2./3. Lesung über das gemeinsam von CDU/CSU und FPD iniitierte
Wissenschaftsfreiheitsgesetz für die außeruniversitären
Wissenschaftseinrichtungen entschieden. Hierzu erklärt der bildungs-
und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Albert Rupprecht:
"Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) und die
Alexander-von- Humboldt-Stiftung (AvH) gehören als
Wissenschaftsorganisat
Im Familienausschuss des Deutschen Bundestages fand
am gestrigen Montag eine Anhörung zum Ersten Gleichstellungsbericht
der Bundesregierung statt. Dazu erklären die frauenpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die
zuständige Berichterstatterin Nadine Schön:
"Die Anhörung hat in vielen Bereichen Übereinstimmung sowohl
innerhalb der breit aufgestellten Sachverständigenkommission als auch
zwischen den Fraktionen g
