In dieser Woche wird im Deutschen Bundestag der
Haushalt 2011 in 1. Lesung beraten. Der Kulturhaushalt sichert dabei
alle aktiven Kulturprojekte. Dazu erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bleibt ihrem Prinzip treu, dass es
sich nicht lohnt, an der Kultur zu sparen. Angesichts der
Sparvorgaben und einer Einsparquote von 2,6 Prozent gibt es gute
Nachrichten fü
Heute setzt die Enquete-Kommission "Internet und
digitale Gesellschaft" ihre vierte Projektgruppe ein. Sie soll
Maßnahmen zur Verbesserung der Medienkompetenz in Familie, Wirtschaft
und Gesellschaft untersuchen. Auch beim Jugendschutz sind
Weiterentwicklungen möglich. Dazu erklären der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission Jens Koeppen und
der Projektgruppenvorsitzende Thomas Jarzombek:
Zum Ausgang des Referendums über eine
Verfassungsreform in der Türkei erklärt der europapolitische Sprecher
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Mit der Annahme des Verfassungsreferendums unternimmt die Türkei
einen willkommenen, aber längst notwendigen Schritt zu einer Öffnung
ihres nach wie vor stark autoritär geprägten politischen Systems. Die
insgesamt 26 Verfassungsänderungen, die so unterschiedliche Bereiche
wi
Notenbanken und Bankenaufseher aus den wichtigsten
27 Ländern haben am Sonntag in Basel härtere Kapital- und
Liquiditätsvorschriften beschlossen, mit denen sich die Finanzbranche
besser für Krisen wappnen soll. Zu diesem als Basel III bezeichneten
Regelwerk nimmt der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Leo Dautzenberg Stellung:
"Basel III zieht die richtigen Schlüsse aus der Finanzmarktkrise.
Die Banken weltweit müssen sich in den
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sieht bis auf
weiteres keine Möglichkeit mehr für schwarz-grüne Bündnisse. "Die CDU
entfernt sich gerade mit Riesenschritten von einer gemeinsamen
Perspektive", sagte Roth dem Online-Magazin stern.de. Nicht nur der
jüngste Atom-Beschluss der Regierung, aktuell durch einen
Geheimvertrag mit den Atomkonzernen stark in der Kritik, steht dem
aus Sicht von Roth im Weg – sondern auch "die Gesundheitspolitik und
das
Zukünftig keine wirksamen Antibiotika mehr: Wie deutsche Ärzte
unsere Gesundheit aufs Spiel setzen Nach Recherchen des
ARD-Wirtschaftsmagazins "Plusminus" riskieren deutsche Ärzte, dass es
in Zukunft keine wirksamen Antibiotika mehr geben könnte. Selbst
einfache Halsentzündungen könnten dann nicht mehr behandelt werden.
Der Grund: Oft verschreiben Ärzte Antibiotika, obwohl es gar nicht
notwendig ist. Auch in dies
Zum "Tag des offenen Denkmals" am 12. September
2010 laden zahlreiche, sonst häufig verschlossene Baudenkmäler zu
einer Besichtigung unter fachkundiger Führung ein. Dazu erklären der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter
Christoph Poland:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die zahlreichen
Initiativen von verschiedensten Trä
Zu der Kritik mehrerer muslimischer Verbände an der Rede von
Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Auszeichnung des
dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard mit dem Medienpreis "M 100
Sanssouci Colloquium" erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Hermann Gröhe:
Mit ihrer Kritik erweisen die muslimischen Verbände dem Ansehen
des Islams einen Bärendienst. Ängste vor dem Islam
Am 11. September 2010 wäre der ehemalige Bundesminister und
stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Dr. Gerhard Schröder 100 Jahre
alt geworden Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands,
Hermann Gröhe:
Am 11. September 2010 wäre Gerhard Schröder 100 Jahre alt
geworden. Aus diesem Anlass möchte die Christlich Demokratische Union
Deutschlands an das Wirken dieses herausragenden und weitsichtigen
S
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im
Bundestag, Ulla Jelpke, unterstellt Erika Steinbach sie habe die
deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg relativiert. Dazu erklärt der
Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler
der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Klaus Brähmig:
"Die Linke versucht mit unsäglichen Nazi-Vergleichen Erika
Steinbach in die rechte Ecke zu stellen, obwohl diese zu keinem
Zeitpunkt die deutsche Verantwortung am
