Die Hälfte der Bürger (50 Prozent) lehnt eine
Entlassung des umstrittenen Bundesbank-Vorstandmitglieds Thilo
Sarrazin ab. Das ergab eine Umfrage für das Hamburger Magazin stern.
Dass die Bundesbank ihn vor die Tür setzen will, findet rund ein
Drittel (34 Prozent) richtig. 16 Prozent hatten bei der Frage keine
Meinung. Vergangene Woche hatte der Vorstand der Bundesbank
entschieden, sich von Sarrazin wegen dessen polemischer Äußerungen
über die Integratio
Zur Ankündigung des Bundeswirtschaftsministers
Rainer Brüderle, eine deutsche Rohstoffagentur zu gründen, erklären
der außenpolitische und der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder und Dr. Joachim
Pfeiffer:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich die heutige
Ankündigung des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle, eine
deutsche Rohstoffagentur zu gründen. Denn
In Berlin wurde heute die OECD-Studie "Bildung auf
einen Blick" vorgestellt, die jährlich die Qualität der
Bildungssysteme der OECD-Länder untersucht. Dazu erklärt der
bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht:
"Die positiven Ergebnisse der diesjährigen Studie zeigen: Unsere
Anstrengungen im Bildungsbereich, insbesondere die Mehrinvestitionen
im Hochschulbereich und die Stärkung der dualen Berufsausbildung,
Am heutigen Tage ist der Fraktionsvorsitzende der
CDU/CSU Bundestagsfraktion Volker Kauder mit dem japanischen
Außenminister Katsuya Okada zusammengetroffen. Dazu erklärte der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker
Kauder:
"Ich freue mich darüber, dass wir mit dem japanischen
Außenminister in wichtigen zentralen Fragen der Außenpolitik
übereinstimmen. Dies gilt insbesondere für Afghanistan, Iran sowie
die Einbindun
Prominente Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg
fordern in einem öffentlichen Appell einen Volksentscheid über das
umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. Das berichtet das
Online-Magazin stern.de. Initiator ist der SPD-Vordenker Erhard
Eppler. Wenn Gespräche "nicht zu einer Lösung und Befriedung führen,
sollten die Bürgerinnen und Bürger – in welcher Form auch immer – die
Chance bekommen, selbst zu entscheiden. Und die Entscheidung der
Bev&
Am heutigen Montag beginnt die 24. shipbuilding,
maschinery marine technology, international trade fair hamburg (SMM)
2010. Im Focus der Branche steht in diesem Jahr die grüne, sichere
und innovative Technologie im Schiffbau. Dazu erklären der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Joachim Pfeiffer, und der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg:
Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes
Konzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare
Energieversorgung vorgelegt. Dieses Konzept zeigt den Weg in das
Zeitalter der regenerativen Energien. Hierzu erklärt der
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr.
Christian Ruck:
Die christlich-liberale Koalition hat ein umfassendes und
zukunftsgerichtetes Energiekonzept vorgelegt. Sie holt damit das von
der rot-grünen Regierung aus i
Die Projektgruppe Urheberrecht der
Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen
Bundestags hat am heutigen Montag ihre Arbeit aufgenommen. Dazu
erklären der Stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der für das
Urheberrecht zuständige Berichterstatter der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss und in der Enquete
Ansgar Heveling:
Anlässlich der Einigung von CDU/CSU und FDP auf ein
nachhaltiges Energiekonzept für Deutschland erklärt der energie- und
wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
Das gestrige Ergebnis ist ein Durchbruch für die Energiepolitik
der Zukunft, und läutet das Zeitalter der erneuerbaren Energien ein.
Natürlich erreicht man das nicht von einem Tag auf den anderen. Um in
der Zeit des Übergangs eine
Zum gestern beschlossenen
Neun-Punkte-Energiekonzept erklärt der Koordinator für Energiepolitik
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Mit der gestern getroffenen Einigung im Bundeskanzleramt auf ein
Neun-Punkte-Energiekonzept mit einer Laufzeitzeitverlängerung
deutscher Kernkraftwerke von durchschnittlich zwölf Jahren haben wir
einen wichtigen Durchbruch erzielt, um auf Basis einer sicheren,
sauberen und bezahlbaren Energieversorgung den Weg ins r
