Anlässlich der Wahlen der
Schwerbehindertenvertretungen ab 1. Oktober 2010 erklärt die
Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk
MdB:
Vom 1. Oktober bis 30. November 2010 finden in allen Betrieben und
Dienststellen Wahlen zu den Schwerbehindertenvertretungen statt. Alle
beschäftigten schwerbehinderten Menschen einschließlich der
Gleichgestellten sind aufgerufen, ihren Interessenvertreterinnen und
-vertretern ein Mandat zu geben.
Anlässlich der Vorstellung der neuen Leitlinien der
katholischen Kirche zum Vorgehen bei sexuellem Missbrauch durch
Bischof Stephan Ackermann erklärt die Stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingrid Fischbach MdB:
Die Verschärfung und Vereinheitlichung der seit 2002 geltenden
Leitlinien der Deutschen Bischofskonferenz zum Vorgehen bei sexuellem
Missbrauch sind zu begrüßen. Dem Missbrauchsbeauftragten der
Deutschen Bischofskonferenz Bischof
Knapp jeder zweite Deutsche (46 Prozent) teilt die
Furcht des Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin, die Deutschen könnten
immer mehr zu Fremden im eigenen Land werden. Das ergab eine Umfrage
für das Hamburger Magazin stern. 51 Prozent teilen diese Auffassung
nicht. Besonders viel Zustimmung erhält der SPD-Politiker von Bürgern
mit Hauptschulabschluss (68 Prozent) und Anhängern der FDP (66
Prozent). Am geringsten ist sie bei Wählern der Grünen (23 Prozent.
Der milliardenschwere Umbau des Stuttgarter
Hauptbahnhofs, der seit Wochen auch bundesweit für Schlagzeilen
sorgt, wird von der Mehrheit der Baden-Württemberger abgelehnt. Auf
die Frage, ob sie für das Großprojekt seien, antworteten in der
stern-Umfrage 51 Prozent mit "nein" und 26 Prozent mit "ja". 23
Prozent waren unentschieden ("weiß nicht"). Noch eindeutiger ist die
Ablehnung in der Hauptstadt des Bundeslandes selbst: Zwei Dritte
Die schwarz-gelbe Koalition fasst langsam wieder
Tritt. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend legte die Union um 1
Punkt auf 31 Prozent zu, die FDP kletterte um ebenfalls 1 Punkt auf 6
Prozent. Gemeinsam erreichen beide Parteien damit 37 Prozent – es ist
ihr bester Wert seit Mitte Juni. Die SPD stagniert bei 27 Prozent,
die Grünen verlieren 1 Punkt, bleiben mit 19 Prozent aber weiter
stark. Die Linke sinkt um 2 Punkte auf ein Jahrestief von 9 Prozent.
Für "sonstige Partei
Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der
Arbeitsmarktzahlen für August 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling MdB:
Gestärkt aus der Krise gehen. Diesem Ziel der christlich-liberalen
Koalition unter Führung von CDU und CSU kommen wir mit der
Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt immer näher. Die Arbeitsmarktdaten
des August bestätigen den seit etlichen Monaten anhaltend guten
Trend: Die
Zum aktuellen Beschluss eines
Steuererhöhungsprogramms durch den SPD-Parteivorstand erklärt der
finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo
Dautzenberg MdB:
Das von der SPD vorgelegte Steuererhöhungsprogramm geht voll zu
Lasten von Familien mit Kindern, Arbeitnehmern und Mietern. Die
Menschen werden die Nachteile des SPD-Steuererhöhungsprogramms
schnell durchschauen: Die Abschaffung des Ehegattensplittings trifft
gerade Familien mit Kindern besond
Zur Wahl von Volker Bouffier zum Ministerpräsidenten des Landes
Hessen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann
Gröhe:
Die CDU Deutschlands gratuliert dem bisherigen Innenminister
Volker Bouffier herzlich zur Wahl zum Ministerpräsidenten. Mit dem
überzeugenden Wahlergebnis ist ein guter Grundstein für die
Fortsetzung der erfolgreichen christlich-liberalen Regierungsarbeit
in Hessen gelegt. Der bi
die lange erwarteten Szenarienrechnungen zum Energiekonzept werden
von der Bundesregierung erwartungsgemäß aber mit einiger Mühe als
Aufforderung zur Laufzeitverlängerung alter Atomkraftwerke
interpretiert. Sie dienen einzig dazu, zu legitimieren, was vorher
feststand (s. PM der DUH vom 4. Mai 2010: "Von wegen
Brückentechnologie"). Die Vorgaben der Regierung und die Auswahl des
federf&uu
Zu dem heute vorgestellten Steuer- und Abgabenkonzept der SPD
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die letzten Wochen haben klar gemacht, wohin der Kurs der SPD
geht: direkt zurück in die Vergangenheit. Bei den Steuern rauf und
bei der Rente mit 67 runter. Die SPD ist damit zweimal scharf links
abgebogen. Jedem Autofahrer ist klar: Wer zweimal kurz hintereinander
nach links abbiegt, der hat gewendet u
