Zu dem vom Bundesrat vorgelegten Änderungsentwurf
zum Straßenverkehrsgesetz, mit dem die Einsatzfähigkeit von
Rettungsorganisationen erhöht werden soll, erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz MdB:
Die christlich-liberale Koalition hat vereinbart, das
Straßenverkehrsgesetz zugunsten der bei den Freiwilligen Feuerwehren,
den Rettungsdiensten und den technischen Hilfsdiensten ehrenamtlich
tätigen Bü
Anlässlich des Tages der Schöpfung der christlichen
Kirchen erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Fraktion für Kirchen und
Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth MdB:
Aus christlicher Sicht ist unsere Erde ein Geschenk Gottes. Daraus
folgt die Pflicht zur Bewahrung der Schöpfung. Ihre Vielfalt,
Schönheit und Größe gilt es als ein Erbe der gesamten Menschheit zu
erhalten.
Daher kommt einer zukunftsorientierten Umweltpolitik eine zentrale
R
Die Bundesbank müsse Thilo Sarrazin wegen dessen
umstrittener Äußerungen zu Juden und Migranten nicht entlassen, das
sagt die Mehrheit der Deutschen in einer Emnid-Umfrage für den
Nachrichtensender N24. Danach sehen 51 Prozent der Deutschen keine
Notwendigkeit für eine Entlassung Sarrazins, nur 32 Prozent halten
einen Rauswurf für dringend angebracht.
Inhaltlich stimmen die meisten Deutschen Sarrazin aber dennoch
nicht zu. So lehnen 35 Prozent der Befragt
Zu der Diskussion um die umstrittenen Thesen von
Thilo Sarrazin und der Notwendigkeit der Fortsetzung der
Integrationspolitik durch die unionsgeführte Koalition erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz MdB:
Einzelne Äußerungen Sarrazins erschweren den ohnehin schwierigen
Integrationsprozess vor Ort zusätzlich. Sie polarisieren und zeigen
wenige Lösungsansätze.
Anlässlich der Wahlen der
Schwerbehindertenvertretungen ab 1. Oktober 2010 erklärt die
Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk
MdB:
Vom 1. Oktober bis 30. November 2010 finden in allen Betrieben und
Dienststellen Wahlen zu den Schwerbehindertenvertretungen statt. Alle
beschäftigten schwerbehinderten Menschen einschließlich der
Gleichgestellten sind aufgerufen, ihren Interessenvertreterinnen und
-vertretern ein Mandat zu geben.
Anlässlich der Vorstellung der neuen Leitlinien der
katholischen Kirche zum Vorgehen bei sexuellem Missbrauch durch
Bischof Stephan Ackermann erklärt die Stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingrid Fischbach MdB:
Die Verschärfung und Vereinheitlichung der seit 2002 geltenden
Leitlinien der Deutschen Bischofskonferenz zum Vorgehen bei sexuellem
Missbrauch sind zu begrüßen. Dem Missbrauchsbeauftragten der
Deutschen Bischofskonferenz Bischof
Knapp jeder zweite Deutsche (46 Prozent) teilt die
Furcht des Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin, die Deutschen könnten
immer mehr zu Fremden im eigenen Land werden. Das ergab eine Umfrage
für das Hamburger Magazin stern. 51 Prozent teilen diese Auffassung
nicht. Besonders viel Zustimmung erhält der SPD-Politiker von Bürgern
mit Hauptschulabschluss (68 Prozent) und Anhängern der FDP (66
Prozent). Am geringsten ist sie bei Wählern der Grünen (23 Prozent.
