Der milliardenschwere Umbau des Stuttgarter
Hauptbahnhofs, der seit Wochen auch bundesweit für Schlagzeilen
sorgt, wird von der Mehrheit der Baden-Württemberger abgelehnt. Auf
die Frage, ob sie für das Großprojekt seien, antworteten in der
stern-Umfrage 51 Prozent mit "nein" und 26 Prozent mit "ja". 23
Prozent waren unentschieden ("weiß nicht"). Noch eindeutiger ist die
Ablehnung in der Hauptstadt des Bundeslandes selbst: Zwei Dritte
Die schwarz-gelbe Koalition fasst langsam wieder
Tritt. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend legte die Union um 1
Punkt auf 31 Prozent zu, die FDP kletterte um ebenfalls 1 Punkt auf 6
Prozent. Gemeinsam erreichen beide Parteien damit 37 Prozent – es ist
ihr bester Wert seit Mitte Juni. Die SPD stagniert bei 27 Prozent,
die Grünen verlieren 1 Punkt, bleiben mit 19 Prozent aber weiter
stark. Die Linke sinkt um 2 Punkte auf ein Jahrestief von 9 Prozent.
Für "sonstige Partei
Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der
Arbeitsmarktzahlen für August 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling MdB:
Gestärkt aus der Krise gehen. Diesem Ziel der christlich-liberalen
Koalition unter Führung von CDU und CSU kommen wir mit der
Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt immer näher. Die Arbeitsmarktdaten
des August bestätigen den seit etlichen Monaten anhaltend guten
Trend: Die
Zum aktuellen Beschluss eines
Steuererhöhungsprogramms durch den SPD-Parteivorstand erklärt der
finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo
Dautzenberg MdB:
Das von der SPD vorgelegte Steuererhöhungsprogramm geht voll zu
Lasten von Familien mit Kindern, Arbeitnehmern und Mietern. Die
Menschen werden die Nachteile des SPD-Steuererhöhungsprogramms
schnell durchschauen: Die Abschaffung des Ehegattensplittings trifft
gerade Familien mit Kindern besond
Zur Wahl von Volker Bouffier zum Ministerpräsidenten des Landes
Hessen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann
Gröhe:
Die CDU Deutschlands gratuliert dem bisherigen Innenminister
Volker Bouffier herzlich zur Wahl zum Ministerpräsidenten. Mit dem
überzeugenden Wahlergebnis ist ein guter Grundstein für die
Fortsetzung der erfolgreichen christlich-liberalen Regierungsarbeit
in Hessen gelegt. Der bi
die lange erwarteten Szenarienrechnungen zum Energiekonzept werden
von der Bundesregierung erwartungsgemäß aber mit einiger Mühe als
Aufforderung zur Laufzeitverlängerung alter Atomkraftwerke
interpretiert. Sie dienen einzig dazu, zu legitimieren, was vorher
feststand (s. PM der DUH vom 4. Mai 2010: "Von wegen
Brückentechnologie"). Die Vorgaben der Regierung und die Auswahl des
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Zu dem heute vorgestellten Steuer- und Abgabenkonzept der SPD
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die letzten Wochen haben klar gemacht, wohin der Kurs der SPD
geht: direkt zurück in die Vergangenheit. Bei den Steuern rauf und
bei der Rente mit 67 runter. Die SPD ist damit zweimal scharf links
abgebogen. Jedem Autofahrer ist klar: Wer zweimal kurz hintereinander
nach links abbiegt, der hat gewendet u
Anlässlich der Vorstellung des ersten
EU-Partnerschaftsprojektes im Bereich Kultur durch die Stiftung
Preußischer Kulturbesitz erklärt der Kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
MdB und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco
Wanderwitz MdB:
Gratulation und Anerkennung für einen verdienten Sieger: Die
Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK), eine der weltweit größten
Die Forderung der FDP zur Gleichstellung
homosexueller Paare beim Adoptionsrecht, die von
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erneut
bekräftigt wurde, stößt beim Kolpingwerk Deutschland auf Kritik.
"Aus Sicht des anzunehmenden Kindes ist nach Auffassung des
Kolpingwerkes die Adoption durch ein Ehepaar in der Regel die beste
Lösung." betont der Bundespräses des Kolpingwerkes Deutschland,
Ottmar Dillenburg, Schon der Umstand, zur
Anlässlich der heutigen Preisverleihung Kulturelle
Bildung 2010 in Genshagen erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
MdB und die zuständige Berichterstatterin Dorothee Bär MdB:
Der Preis für Kulturelle Bildung ist eine besondere Förderung des
Bundes, die im vergangenen Jahr von Kulturstaatsminister Bernd
Neumann ins Leben gerufen wurde. Er ist mit insgesamt 60.000 Euro
dotiert u
