Der dänische Karikaturist Kurt Westergaard ist auf
der Potsdamer Medienkonferenz "M100 Sanssouci Colloquium" mit dem
M100-Medienpreis ausgezeichnet worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel
hat die Ehrung vorgenommen. Der kultur- und medienpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) erklärt
dazu:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht voll und ganz hinter dem
mutigen Schritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie hat sich
Heute ist der "Internationale Tag des
alkoholgeschädigten Kindes". In Deutschland kommen immer noch viele
Kinder mit einer Behinderung infolge von Alkoholkonsum in der
Schwangerschaft zur Welt. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
"Alkohol wird vielfach als Genussmittel verharmlost, seine
schädigenden Folgen für den Körper oft unterschätzt. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion appelliert daher vor a
In der aktuellen Integrationsdebatte forderten
Memet Kilic (Grüne) und Sebastian Edathy (SPD) den Rücktritt der
Integrationsbeauftragten Dr. Maria Böhmer. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr.
Günter Krings:
"Die weltfremden Aussagen der Herren Edathy und Kilic belegen,
dass SPD und Grüne bei der Integration der bei uns lebenden
Zuwanderer den Bezug zur Realität nun vollends verloren haben. Gerade
die al
Mit dem Fest des Fastenbrechens endet der
Fastenmonat Ramadan für die muslimische Gemeinschaft. Dazu erklärt
die Beauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag für
Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth:
"In diesen Tagen endet für Muslime der Fastenmonat Ramadan. An
vielen Orten unseres Landes werden Familien und Gemeinden daher das
Fest des Fastenbrechens feiern. Unseren muslimischen Mitbürgerinnen
und Mitbürgern sprechen
Anlässlich der Entschließung des Europäischen
Parlaments zu den Menschenrechten im Iran, insbesondere den Fällen
Sakineh Mohammadi Ashtiani und Zahra Bahrami, erklärt die Sprecherin
für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Die iranischen Machthaber müssen erkennen, dass ihnen die Welt
auf die Finger sieht und der Barbarei Einhalt gebietet.
Zum heute vorgestellten Integrationsprogramm der
Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration
der CDU/ CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stefan Müller (CSU):
Das Integrationsprogramm der Bundesregierung ist ein wohltuend
konstruktiver Beitrag in der aufgeheizten Debatte um Integration, die
derzeit in Deutschland geführt wird.
Unabdingbar für eine gelungene Integration sind sowohl eine solide
Bildung als auch eine intensive Sprachförd
Am gestrigen Dienstag besuchte die Arbeitsgruppe
Innen das Bundeskriminalamt in Wiesbaden, um sich über aktuelle
Entwicklungen im Bereich der Bekämpfung der Internetkriminalität und
der Kinderpornographie zu informieren. Dazu erklärt der
innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Dr. Hans-Peter Uhl:
"Der starke Anstieg der Internetkriminalität ist
besorgniserregend. Immer mehr Nutzer des Internets geraten in die
Gefahr, Opfer kri
8. September 2010. Wie sozial gerecht ist unser
Land noch? Während sich die Zahl der Millionäre auf neuem Rekordstand
befindet, werden die Armen immer ärmer und müssen schmerzliche
Kürzungen, beispielsweise beim Elterngeld und Heizkostenzuschuss,
hinnehmen. Währenddessen kann sich die Atomlobby freuen: Dank
Schwarz-Gelb ist die Verlängerung der AKW-Laufzeiten beschlossene
Sache. Doch ist mit dieser Politik die Laufzeit von Merkel und Co.
auch nur noch ein
Anlässlich der Grundsatzrede von
EU-Kommissionspräsident Barroso sowie der Diskussion über eigene
Finanzquellen für die EU erklärt der europapolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Die erneute Diskussion über eigene Finanzquellen für die EU ist
überflüssig und lenkt von den tatsächlichen Herausforderungen Europas
ab. Durch eine eigene EU-Steuer beziehungsweise die Ausgabe von
EU-Anleihen wü
Zur Diskussion über das Energiekonzept der
Bundesregierung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
Nicht nur die Bürger, auch die Kommunen profitieren in ihrer
Gesamtheit von langfristig stabilen Strompreisen. Die laufenden
Kosten für kommunale Einrichtungen wie Schulen, Kitas, Krankenhäuser,
Kultureinrichtungen usw. bleiben planbar. Dasselbe gilt für den
Energiekostenanteil der von den Kommunen zu tragenden
