Zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20.
Juli 1944 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann
Gröhe:
Der 20. Juli 1944 ist ein herausragendes Datum in der deutschen
Geschichte. Als Demokraten gedenken wir heute der Widerstandskämpfer,
die unter Einsatz ihres Lebens gegen die menschenverachtende Diktatur
Adolf Hitlers gekämpft haben. Für die CDU, an deren Gründung
Mitglieder des
Anlässlich der morgen beginnenden Kabuler Konferenz
zur Zukunft Afghanistans erklärt der entwicklungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Holger Haibach MdB:
Auf der Konferenz in Kabul werden entscheidende Weichenstellungen
für die Zukunft Afghanistans getroffen. Der Fokus darf dabei nicht
nur auf militärischen Fragen und Abzugsterminen liegen. Genauso
wichtig ist die Frage des zivilen Wiederaufbaus. Die afghanische
Regierung muss sich bei der Konferen
Zu dem angekündigten Rücktritt des Ersten
Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg, Ole von Beust,
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
CDU bedauert Rücktritt
Die CDU nimmt den angekündigten Rücktritt von Ole von Beust mit
Respekt, aber großem Bedauern zur Kenntnis. Sein Ausscheiden aus dem
Amt des Ersten Bürgermeisters bedeutet einen großen Verlust, sowohl
für die Stadt Hamburg al
Zum 60. Jahrestag der Konstituierung des
Zentralrats der Juden in Deutschland erklärt der Generalsekretär der
CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
CDU gratuliert dem Zentralrat der Juden
Die CDU Deutschlands gratuliert dem Zentralrat der Juden in
Deutschland anlässlich seines 60. Jubiläums. Der Jahrestag der
Konstituierung des Zentralrates ist für uns Anlass, vor allem Dank zu
sagen. Denn es war alles andere als selbstverständlich, dass
Überlebend
ACHT FORDERUNGEN des Frankfurter
Zukunftsrates, die der wachsenden Entfremdung zwischen Politik und
Bürgerschaft entgegenwirken sollen. Der Zukunftskreis Politik und
Wirtschaft des Frankfurter Zukunftsrates hat sich auf einer Sitzung
in Hannover unter der Leitung von Bundesminister a.D. Dr. h.c.
Wolfgang Clement und Prof. Dr. Manfred Pohl mit der erkennbar
wachsenden Entfremdung zwischen Politik und Bürgerschaft beschäftigt
und dazu acht Forderungen formuliert:
Anlässlich der Auslandsreise von Bundeskanzlerin
Angela Merkel erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
Enge wirtschaftliche Partnerschaft und die Einhaltung der
Menschenrechte sind zwei Seiten einer Medaille. Bilaterale
Beziehungen, die sich auf hohem Niveau befinden, ermöglichen es,
kritische Fragen offen anzusprechen. Davon machte Bundeskanzlerin
Angela Merkel auf ihrer Auslandsreise
"Es ist unglaublich, wie die Bundesregierung
jungen Familien in die Tasche greift, um die Rettung von Spekulanten
und Banken zu bezahlen", kommentiert Diana Golze, Leiterin des
Arbeitskreises Arbeit und Soziales und kinder- und jugendpolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Kürzungspläne der
Bundesregierung beim Elterngeld. "Wer jedes Jahr knapp 600 Millionen
Euro bei jungen Familien einsparen will, kürzt in völlig
unverantwortlicher Weise die
Anlässlich einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung
zur Bedeutung der Erwerbstätigkeit von Frauen erklärt die Vorsitzende
der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Rita Pawelski
MdB:
Frauen müssen sich noch immer zu oft zwischen Kind oder Karriere
entscheiden. Das ist das traurige Ergebnis einer von der
Hans-Böckler-Stiftung in Auftrag gegebenen Studie. Gerade für Mütter
bedeutet die Vereinbarkeit von Beruf und Familie einen Spagat, den
Anlässlich der formalen Rücknahme der
Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention erklären die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär MdB, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Peter
Tauber MdB:
Mit der Übergabe eines Schreibens an die Vereinten Nationen, in
dem die Bundesregierung erklärt, die Vorbehaltserklärung
zurückzuziehen, ist die Kinderrechtskonvention in Deutschland
uneingeschrä
Die Landesgruppe der CSU im Deutschen Bundestag wird sich vom 19.
bis zum 22.07.2010 zu politischen Gesprächen in Paris aufhalten. Die
Abgeordneten der CSU-Landesgruppe unter Vorsitz von Dr. Hans-Peter
Friedrich werden von Staatspräsident Nicolas Sarkozy und
Premierminister Francois Fillon empfangen. Geplant ist außerdem ein
Gespräch mit dem Präsidenten der UMP-Fraktion Jean-Francois Copé.
Themen sind die
