Um ein Unternehmenskennzeichnen als Marke anmelden zu können, muss es die notwendige Unterscheidungskraft zu Produkten oder Dienstleistungen anderer Unternehmen aufweisen. Marken sind für Unternehmen ein hohes Gut. Sie erzeugen beim Verbraucher einen großen Wiedererkennungswert und grenzen sich von den Waren und Dienstleistungen der Mitbewerber ab. Mit der Anmeldung der Marke ist das Kennzeichen geschützt und […]
Bei der Alno AG gehen endgültig die Lichter aus. Es konnte kein Investor für den insolventen Küchenhersteller gefunden werden. Die Gesellschaft wird nun abgewickelt. Der Insolvenzverwalter der Alno AG teilte am 24. November 2017 mit, dass der Geschäftsbetrieb endgültig eingestellt wird. Grund für das endgültige Aus sei, dass auch der letzte potenzielle Investor am Ende […]
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann immer noch gestellt werden
Nimmt ein Erblasser Streichungen in seinem Testament vor, sollten diese nachweisbar von ihm stammen. Sonst können die gestrichenen Passagen in dem Testament wirksam bleiben. Einem Erblasser steht es frei, sein Testament zu ändern. Dabei sollte aber darauf geachtet werden, dass die vorgenommenen Änderungen ihm zweifelsfrei zuzuordnen sind. Bei einem handschriftlichen Testament müssen auch die Änderungen […]
MDM Group AG: BaFin ordnet Abwicklung an
Anlageberater und Vermittler müssen über ihre Vertriebsprovisionen aufklären, wenn diese 15 Prozent des Anlagekapitals übersteigen. Dabei ist das Agio in die Berechnung einzubeziehen. Zu den Informationspflichten eines Anlageberaters oder Vermittlers gehört es, über seine Vertriebsprovisionen aufzuklären, wenn diese 15 Prozent des von dem Anleger einzubringenden Kapitals übersteigen. Bleibt diese Aufklärung aus, können dem Anleger daraus […]
Für eine wirksame fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses muss ein wichtiger Grund vorliegen. Das gilt sowohl bei Kündigungen durch den Arbeitgeber als auch durch den Arbeitnehmer. Eine außerordentliche fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist nur dann möglich, wenn ein wichtiger Grund dafür vorliegt. Dieser Grund muss so wichtig sein, dass es dem Vertragspartner nicht zumutbar ist, das […]
Insolvenz der Treuk AG – Anleger zittern um ihr Geld
Möchte der Arbeitgeber eine Verdachtskündigung aussprechen, müssen so starke Verdachtsmomente vorliegen, dass es fast sicher ist, dass der Arbeitnehmer die Tat begangen hat. Um ein Arbeitsverhältnis außerordentlich zu kündigen, muss ein wichtiger Grund vorliegen, damit die Kündigung wirksam ist. Auch der Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung durch den Arbeitnehmer kann ein wichtiger Grund für eine außerordentliche […]
Direktionsrecht des Arbeitgebers bei Dienstreisen ins Ausland
