BAG: Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden

BAG: Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden

Lässt ein Arbeitgeber in seinem Betrieb Grippeschutzimpfungen durchführen, haftet er nicht für möglicherweise auftretende Impfschäden. Das hat das Bundesarbeitsgericht aktuell entschieden. In der Winterzeit lassen sich viele Menschen gegen Grippe impfen. Eine Grippeschutzimpfung liegt natürlich auch im Interesse von Arbeitgebern, um eine Krankheitswelle im eigenen Betrieb zu vermeiden. Viele Arbeitgeber bieten daher auch eine Grippeschutzimpfung […]

Schmelz Rechtsanwälte wünschen einen guten Rutsch!

Schmelz Rechtsanwälte wünschen einen guten Rutsch!

Das dritte Jahr des Bestehens von Schmelz Rechtsanwälte und sukzessivem Wachstum ging zu Ende. Aus diesem Anlass wünscht das Team seinen KlientInnen und allen, die dies noch werden wollen, alles Gute im neuen Jahr 2018. Auch in diesem stehen wir allen Rechtsschuchenden in Niederösterreich und Wien vor allem auf den Gebieten Erbrecht, Familienrecht, Immobilienrecht, Pflegerecht, […]

GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht – Abschluss einer D&O-Versicherung

GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht – Abschluss einer D&O-Versicherung

Um das persönliche Haftungsrisiko abzufedern, ist der Abschluss einer D&O-Versicherung für die leitenden Organe eines Unternehmens ein wichtiger Schritt. Geschäftsführer, Vorstände, Aufsichtsräte und andere Leitungsorgane eines Unternehmens tragen ein hohes Haftungsrisiko. Schon Fahrlässigkeit kann dazu führen, dass die Manager persönlich in der Haftung stehen. Um dieses Risiko zu minimieren, schließen viele Unternehmen für ihre leitenden […]

EuGH zu geschützten Ursprungsbezeichnungen

EuGH zu geschützten Ursprungsbezeichnungen

Ähnlich wie Marken können auch geografische Herkunftsbezeichnungen geschützt sein. Dementsprechend kann Werbung mit Ursprungsangaben für den Verbraucher irreführend und damit unzulässig sein. Marken und geografische Herkunftsbezeichnungen stellen für Unternehmen einen hohen Wert dar. Verbraucher verknüpfen damit gewisse Vorstellungen beispielsweise an die Qualität des Produkts. Dementsprechend wichtig ist der Schutz der Marken und Ursprungsbezeichnungen, erklärt die […]

BAG: Drohung durch Arbeitnehmer kann Grund für fristlose Kündigung sein

BAG: Drohung durch Arbeitnehmer kann Grund für fristlose Kündigung sein

Arbeitgeber müssen Drohungen durch Arbeitnehmer nicht hinnehmen. Sie können ein wichtiger Grund für eine außerordentliche fristlose Kündigung sein, wie ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts zeigt. Der Arbeitgeber kann ein Arbeitsverhältnis außerordentlich und fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund dafür vorliegt, der die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar macht. Ein solch wichtiger Grund kann eine ernsthafte Drohung durch […]

BGH: Bank muss bei Abhängigkeit der Zinshöhe zum Wechselkurs über Risiko aufklären

BGH: Bank muss bei Abhängigkeit der Zinshöhe zum Wechselkurs über Risiko aufklären

Basiert der Zinssatz bei einem Darlehen auf der Entwicklung von Wechselkursen, trifft die Bank eine Aufklärungspflicht über das Wechselkursrisiko. Das hat der BGH aktuell entschieden (XI ZR 152/17). Die Aufwertung des Schweizer Franken gegenüber dem Euro hat viele Darlehensnehmer in Schwierigkeiten gebracht. Die Bank muss über das bestehende Wechselkursrisiko allerdings auch aufklären. Nach einem Urteil […]

Kanzlei Cronemeyer & Grulert Rechtsanwälte nun auch mit Büro in Los Angeles

Kanzlei Cronemeyer & Grulert Rechtsanwälte nun auch mit Büro in Los Angeles

Die Kanzlei Cronemeyer & Grulert Rechtsanwälte ist eine persönlich geführte Sozietät in Hamburg, die sich auf Entertainment-, Urheber- und Medienrecht spezialisiert hat und zu den renommiertesten Kanzleien in Deutschland zählt. Zu ihren Mandanten gehören bekannte internationale und nationale Künstler, Sportler, Politiker sowie Film- und Fernsehproduzenten. Darüber hinaus vertritt und berät die Kanzlei Unternehmen und Einzelpersonen […]