Beck kündigt Rücktritt an
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat am Freitagabend offiziell seinen Rücktritt angekündigt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.
Mainz: Ministerpräsident Beck will laut Medienbericht Rücktritt ankündigen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will offenbar seinen Rücktritt ankündigen. Dies habe der SWR aus zuverlässiger Quelle erfahren. Demnach sei die Rücktrittsankündigung für den Freitagabend geplant, wenn der Parteivorstand und anschließend die Landtagsfraktion tagen. Der dienstälteste deutsche Ministerpräsident hatte ursprünglich angekündigt, sein Regierungsamt bis zum Jahr 2016 auszufüllen. Wegen der
Nach überstandenem Misstrauensvotum: Beck will zur Sachpolitik zurückkehren
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will nach dem überstandenen Misstrauensvotum gegen ihn zur Sachpolitik zurückkehren. "Ich hoffe, dass wir jetzt wieder zur Sacharbeit zurückkehren können", sagte der SPD-Politiker dem SWR-Magazin "zur Sache Rheinland-Pfalz!". Überdies erklärte Beck, dass er vor der Abstimmung im Mainzer Landtag nicht angespannt war, da das Ergebnis für ihn klar gewesen sei. Die CDU war am D
Rheinland-Pfalz: Beck übersteht Misstrauensantrag
Der rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsident Kurt Beck hat einen Misstrauensantrag im Mainzer Landtag überstanden. Die CDU-Opposition scheiterte am Donnerstag mit dem Abwahl-Versuch, weil 59 Abgeordnete der rot-grünen Koalition Beck in namentlicher Abstimmung das Vertrauen aussprachen. 41 Parlamentarier der CDU stimmen gegen Beck, der seit 18 Jahren im Amt ist. Der Ministerpräsident steht wegen des Nürburgring-Debakels in Rheinland-Pfalz massiv in der Kritik. Die
Zufriedenheit der Rheinland-Pfälzer mit Beck sinkt
Unter dem Eindruck der Nürburgring-Diskussion ist die Zufriedenheit der Rheinland-Pfälzer mit der Arbeit von SPD-Ministerpräsident Kurt Beck gesunken. Das ergab eine Umfrage von Infratest dimap für die SWR-Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz". Demnach sind 40 Prozent der befragten Wahlberechtigten mit seiner Arbeit sehr zufrieden oder zufrieden. Das ist ein Minus von 7 Prozentpunkten gegenüber der Juli-Umfrage. Mit der Arbeit von CDU-Chefin Julia Klöckner s
SPD-Länderfinanzminister Kühl offen für EU-Aufsicht über Sparkassen
Der Finanzminister von Rheinland-Pfalz, Carsten Kühl (SPD), hat sich unter bestimmten Voraussetzungen offen dafür gezeigt, die Europäische Zentralbank (EZB) zum Oberaufseher auch über Sparkassen und Volksbanken zu machen. "Die Banken durch eine einheitliche Aufsicht stärker zu kontrollieren, dieser Ansatz der EU-Kommission geht in die richtige Richtung", sagte Kühl "Handelsblatt-Online". "Wir müssen aber aufpassen, dass die Sparkassen u
Brüderle reagiert betroffen auf Tod des ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Wagner
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hat auf den Tod des früheren Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Carl-Ludwig Wagner, betroffen reagiert. Wagner habe "die Geschichte des Bundeslandes Rheinland-Pfalz entscheidend geprägt", betonte Brüderle am Samstag in Mainz. Er habe darüber hinaus "wie kaum ein anderer zu positiven Veränderungen in unserem Bundesland beigetragen", so der Ehrenvorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz weiter. Br&u
Nürburgring steht vor der Insolvenz
Der Nürburgring, auf dem seit 2009 alle zwei Jahre der Große Preis von Deutschland der Formel 1 ausgetragen wurde, steht vor der Insolvenz. Das gab die rot-grüne Landesregierung von Rheinland-Pfalz am Mittwoch bekannt. Die EU-Kommission hatte eine Rettungsbeihilfe von 13 Millionen Euro vorerst abgelehnt und wird sie voraussichtlich nicht vor dem 31. Juli genehmigen. Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, schlussfolgerte daraus, dass "mit höchster Wah
Umfrage: CDU in Rheinland-Pfalz stärker als SPD
Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, würde die CDU stärkste Kraft: Mit 37 Prozent würde sie einen Prozentpunkt vor der SPD liegen. Das ist das Ergebnis der aktuellen repräsentativen Umfrage "PoliTrend" für das SWR-Politikmagazin `Zur Sache Rheinland-Pfalz!`. Die SPD käme auf 36 Prozent der Stimmen und hätte damit einen Prozentpunkt gegenüber der letzten Umfrage vom Dezember 2011 verloren. Damit könnte die CDU ihren
Rheinland-Pfalz muss Nürburgring mit neuen Landesgeldern unterstützen
Das Bundesland Rheinland-Pfalz muss den Nürburgring mit neuen Landesgeldern unterstützen. Wie der "Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, musste Haupteigentümer Rheinland-Pfalz die chronisch defizitäre Rennsportanlage in der Eifel bereits im vergangenen Jahr mit neuen direkten und indirekten Hilfen stützen. Ein Sprecher des zuständigen Mainzer Innenministeriums bestätigte, dass die weitgehend landeseigene Nürburgring GmbH i
