Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat eine Neuauflage des INF-Vertrages gefordert: „Das aktuelle Vertragswerk ist von 1987 und wurde laut Vertragspartnern immer wieder gebrochen. China war dem Abkommen nicht einmal beigetreten. Um ein weltweites Gleichgewicht aller großen Atommächte zu erreichen, müssen aber alle relevanten Atommächte ein gemeinsames Abkommen aushandeln und unterzeichnen. Nur ein solcher Vertrag […]
Der außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Nils Schmid, hat sich am Dienstagmorgen auf radioeins vom rbb für den Stopp auch bereits genehmigter Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien ausgesprochen: „Man muss dann gegebenenfalls Schadensersatz leisten. Aber ich finde als Teil eines Gesamtpakets gehört es dazu. Wir müssen feststellen, dass die saudische Regierung deutlich aggressiver […]
Die Rüstungsexporte an Länder wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, die die Bundesregierung vergangene Woche gegenüber dem Bundestag bestätigt hatte, sorgen jetzt für Streit in der Großen Koalition. In einem Brief an den für Rüstungsexporte zuständigen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der dem stern vorliegt, verwies der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler am Dienstag auf die Koalitionsvereinbarung, […]
Bündnis zeigt sich beim Gipfel geschlossen – US-Kongress rückt Trump-Äußerungen zurecht Das zweitägige NATO-Gipfeltreffen in Brüssel geht am heutigen Donnerstag zu Ende. Zum Ergebnis erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die NATO ihre richtungsweisende Gipfel-Erklärung einvernehmlich beschlossen hat. Die NATO hat sich damit als entscheidungs- und handlungsfähig erwiesen. […]
Der Rüstungskonzern Rheinmetall versucht Geschäfte mit der Kaukasusrepublik Aserbaidschan anzubahnen. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, unterzeichnete der Rheinmetall-Manager John Taylor Mitte Juni gemeinsam mit dem aserbaidschanischen Minister für Rüstungswirtschaft eine Absichtserklärung über eine künftige „bilaterale Kooperation“. Die Unterzeichnung fand auf der Rüstungsmesse Eurosatory bei Paris statt. Bereits Anfang […]
Zu dem historischen Treffen zwischen dem US-Präsidenten Trump und dem Nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un in Singapur erklärt der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski: „Völlig unbeeindruckt von der medialen Hetzjagd gegen den US-Präsidenten hierzulande, folgt Donald Trump einer klaren Agenda, die einerseits Amerikas Interessen in den Vordergrund stellt und andererseits die Wahlchancen der Republikaner bei den […]
Trotz US-Entscheidung muss Iran eine konstruktive Rolle in der Region einnehmen Der amerikanische Präsident Donald Trump hat am gestrigen Dienstag die Wiedereinführung von Sanktionen gegen Iran beschlossen und den Rückzug der USA aus dem iranischen Atomabkommen verkündet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul: „Die Entscheidung des US-Präsidenten ist ein falscher Schritt. […]
Prozessbeginn am 15. Mai 2018 Hintergründe und Informationen auf www.rosalux.de/waffenexporte Am 15. Mai beginnt vor dem Landgericht Stuttgart der Prozess gegen sechs ehemalige Manager des Rüstungsunternehmens Heckler & Koch wegen möglicher illegaler Waffenexporte nach Mexiko. Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung wird der Waffenexperte Jan van Aken den Prozess vor dem Landgericht Stuttgart von Anfang bis Ende beobachten […]
Luft- und Raketenabwehrsystem der neuesten Generation, internationale Premiere des Transporthubschraubers CH-53K und erster Deutschland-Besuch der F-35 als Highlights Lockheed Martin, das weltweit führende Technologieunternehmen, ist 2018 zum ersten Mal auf der Luftfahrtausstellung ILA Berlin vertreten und wird vom 25. bis 29. April auf dem Berlin ExpoCenter Airport eine breite Auswahl an Systemen und Fähigkeiten präsentieren. […]
ULBRICHTS Protection zeigt anlässlich der 10. GPEC General Police Equipment Exhibition & Conference vom 20.02. bis 22.02.2018 in Frankfurt am Main den weltweit ersten wirksamen VPAM-6-Kopfschutz. Das neue Schutzlevel wird durch die Kombination eines Titanhelms (VPAM 3 bzw. VPAM 4+) mit einem Stirnschild erreicht. Durch das Schild wird die Helmschale im besonders gefährdeten frontalen Kopfbereich […]
