Die Schweiz und China haben sich auf ein Freihandelsabkommen geeinigt. Das teilte das Schweizer Ministerium für Wirtschaft, Bildung und Forschung am Montag mit. Genaue Details wurden aber noch nicht genannt. Anfang Mai hatten sich die Delegationen der Schweiz und der Volksrepublik China zur 9. Verhandlungsrunde über ein Freihandelsabkommen zwischen den beiden Ländern getroffen. Auf Antrag des Ministeriums soll sich der Schweizer Bundesrat am Mittwoch mit dem vorliegenden Abkommen
Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat den bisherigen Minister der Streitkräfte Kim Kyok-sik durch Generalleutnant Jang Jong-nam ersetzt. Das berichtet die südkoreanische Agentur Yonhap am Montag unter Berufung auf die nordkoreanische staatliche Agentur KCNA. Kim Kyok-sik galt als Hardliner, sein Nachfolger Jang Jong-nam ist hingegen weitgehend unbekannt. Kim war erst im vergangenen November zum Minister der Streitkräfte ernannt worden. Ein Grund für den Wechsel an der Spitze
Nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) werde derzeit versucht, eine Konferenz zu Syrien auf die Beine zu stellen. Wenn Amerikaner und Russen diese gemeinsam machten, sei das ein "wirklicher Erfolgsschimmer", mehr aber nicht, so der Politiker am Sonntag im Gespräch mit der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Generell äußerte er sich pessimistisch zu möglichen Aktionen von außen: "Unsere Einflussmöglichkei
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, Sprecherin der Linksfraktion für Internationale Beziehungen, kritisiert die rasche Schuldzuschreibung Ankaras nach den Anschlägen in der türkisch-syrischen Grenzstadt Reyhanli und die verhängte Pressezensur. "Das Vorgehen der türkischen Regierung wirft viele Fragen auf", erklärte Dagdelen gegenüber der Tageszeitung "Junge Welt" (Montagausgabe). Es bestehe die Gefahr, "dass wie zuvor beim Granate
Die Bundeswehr will nach ihrem Abzug aus Afghanistan die Ortskräfte nicht im Stich lassen. "Wenn sie wirklich gefährdet sind, weil sie mit uns zusammengearbeitet haben, helfen wir ihnen", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. "Für die Ortskräfte empfinde ich Verantwortung", versicherte er. Für die deutschen Streitkräfte sind rund 1300 Afghanen tätig, meist als Übersetzer, Fahrer,
Die Bundesregierung fordert von den Euro-Krisenstaaten weitere Reformen und Einsparungen zur Überwindung ihrer schweren Wirtschaftskrisen. Das geht aus laut dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" einem Dossier hervor, in dem das Kanzleramt eine Zwischenbilanz des EU-Wachstumspakts zieht. Zwar heißt es, dieser habe in allen Mitgliedstaaten eine "generelle politische Mobilisierung in Richtung auf Strukturreformen und Wettbewerbsfähigkeit bewirkt". Allerdings wird
Der Streit um Sanktionen gegen chinesische Solarhersteller droht zu eskalieren: Die Bundesregierung fürchtet einen Handelskrieg zwischen Europa und China für den Fall, dass die EU-Kommission wie geplant Strafzölle auf den Import chinesischer Solartechnik verhängt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab. Derzeit stimmen Kanzleramt und Ministerien ihre Haltung ab. Diese sei "in der Tendenz kritisch" gegen die Maßnahmen, verlautet es l
Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi warnt die Kriegsparteien in Syrien vor weiteren Chemiewaffen-Einsätzen. Iran sei im Krieg mit Irak selbst mit Giftgas angegriffen worden, so Salehi in einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel": "Wir verdammen Chemiewaffen." Auf die Frage, ob Teheran auch das befreundete syrische Regime von Baschar al-Assad fallenlassen würde, sollte es Giftgas benutzen, sagte Salehi: "Wir sind entschieden geg
Deutschland und Polen streiten über eine Stiftung, die Demokratiebewegungen in Nordafrika und Osteuropa unterstützen soll. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab. In Warschau herrscht Unverständnis darüber, dass die Bundesregierung kein Stiftungskapital für den Aufbau eines entsprechenden Europäischen Fonds bereitstellen will. Der Demokratiefonds der EU war auf Initiative des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski gegründe
Die afghanische Regierung warnt vor einem raschen Abzug der Bundeswehr. "Ohne die Hilfe der Deutschen wird die Armee schnell wieder auseinanderfallen", sagte der Gouverneur Atta Mohammed Noor dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", "deswegen ist eine weitere Stationierung hier dringend erforderlich." Auch für die Zeit nach dem angepeilten Ende der Nato- Mission Ende 2014 solle die Bundeswehr der afghanischen Armee weiterhelfen, so der Gouverneur der Provinz Balkh
