Dem UN-Sicherheitsrat gehören mit dem Jahresbeginn 2012 fünf neue Länder an. Aserbaidschan, Guatemala, Marokko, Pakistan und Togo waren im vergangenen Jahr für zwei Jahre als nicht-ständige Mitglieder des Gremiums bestimmt worden. Auch Deutschland sitzt noch bis Ende nächsten Jahres als nicht-ständiges Mitglied in dem Gremium. Indessen hat auch die zweite Amtszeit des Südkoreaners Ban Ki Moon an der Spitze der Vereinten Nationen begonnen. Er war im Sommer
Der Iran hat sich offenbar überraschend zu einer Wiederaufnahme der seit Januar auf Eis liegenden Gespräche über sein Atomprogramm bereit erklärt. Sein Land sei gewillt, die Verhandlungen mit den fünf Vetomächten im UNO-Sicherheitsrat und Deutschland fortzusetzen, sagte Außenminister Salehi am Samstag während des Besuchs eines chinesischen Regierungsbeamten in Teheran. Der Chefunterhändler Dschalili werde der EU-Außenbeauftragten Catherine Asht
US-Präsident Barack Obama wird mit seiner Anfrage an den US-Kongress, die Schuldenobergrenze der USA anzuheben, warten. Dies teilten US-Regierungsbeamte am Freitag mit. Da sich die Kongress-Abgeordneten derzeit auf Weihnachts- und Neujahrs-Urlaub befänden, werde das Weiße Haus mit der Anfrage warten, erklärte der stellvertretende Sprecher von Obama, Josh Earnest, am Freitag in Washington. Demnach sei die Verzögerung ein reines prozedurales Manöver, welches die M&au
In Syrien haben am Freitag über 500.000 Menschen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad protestiert. Es sind die größten Proteste seit Monaten in dem vorderasiatischen Land. Die in London ansässige syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtet, dass allein in der Provinz Idlib circa 250.000 Menschen auf die Straße gegangen sein sollen. Insgesamt wurde Fernsehberichten zufolge in 18 syrischen Regionen demonstriert, während Sicherheitsk
Der Iran hat nach Angaben des iranischen Marine-Chefs, Konteradmiral Habibollah Sayyari, nicht die Absicht, die Straße von Hormus zu blockieren. "Unsere Absicht ist es, Stabilität und Sicherheit in die Region zu bringen. Wir möchten allen zeigen, dass wir für die Sicherheit der Region sorgen können, ohne auf Kräfte von außen angewiesen zu sein", erklärte Sayyari am Freitag gegenüber "Press TV". Der iranische Konteradmiral erkl&au
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Neujahrsansprache erklärt, dass Europa in der gegenwärtigen Krise zusammenwachse. Zwar befinde sich Europa "in seiner schwersten Bewährungsprobe seit Jahrzehnten", jedoch könne man darauf vertrauen, dass Merkel "alles daran setze, den Euro zu stärken." Gelingen werde dies allerdings nur, wenn Europa Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit ziehe. "Eine davon ist, dass eine gemeinsame Währung e
Das spanische Haushaltsdefizit wird im Jahr 2011 höher sein als zunächst erwartet. Wie die neue spanische Regierung um Ministerpräsident Mariano Rajoy am Freitag erklärte, könnte das Budgetdefizit im Jahr 2011 bis zu acht Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Bislang hatte die spanische Regierung mit einem Defizit in Höhe von sechs Prozent des BIP gerechnet. Neben den neuen Zahlen zum Haushaltsdefizit stellte die spanische Regierung am Freitag erste Spar
Nachdem das ungarische Parlament mit den Stimmen der rechts-konservativen Regierungsmehrheit international umstrittene Gesetze zur Einschränkung der Unabhängigkeit der Ungarischen Nationalbank (MNB) angenommen hat, fordern Politiker von FDP und Grünen Konsequenzen. "Die Warnungen der EU-Kommission wurden in den Wind geschlagen. Auch deshalb ist Ungarn nun fällig für ein EU-Vertragsverletzungsverfahren", sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Frakti
Der Iran hat einen Raketentest im Persischen Golf angekündigt. Am Samstagmorgen werde die iranische Marine einige ihrer Raketen in dem strategisch wichtigen Seegebiet testen, wie der stellvertretende Befehlshaber der Marine, Admiral Mahmud Mussawi, gegenüber der Nachrichtenagentur Fars erklärte. Die Raketen sollen verschiedenen Medienberichten zufolge eine Reichweite von bis zu 2.000 Kilometern haben. Der Raketentest sei darüber hinaus Teil eines großangelegten Manö
Die Grünen haben den sudanesischen Leiter der nach Syrien entsandten Beobachtermission der Arabischen Liga scharf kritisiert. "General Mustafa al-Dabis` Aussage, man habe keine besorgniserregenden Entdeckungen gemacht, und seine früheren Funktionen im sudanesischen Regime nähren Zweifel an der Unabhängigkeit der Mission", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, "Handelsblatt-Online". Es se
