Das "Sommermärchen" in der deutschen
Wirtschaft geht weiter. Mit ungeahnter Geschwindigkeit erholt sich
die Industrie vom tiefen Absturz in Folge der Finanzkrise. Bei den
Ausfuhren könnte sogar schon im nächsten Jahr das Vor-Krisen-Niveau
wieder erreicht sein, in der Gesamtwirtschaft vielleicht 2012. Weil
sich die Boom-Signale verstärken, werden die Forschungsinstitute bald
ihre Wachstumsprognosen anheben – 2,5 Prozent gilt inzwischen fürs
laufende Jahr a
Es wäre ein Treppenwitz der Geschichte, wenn in
Berlin entschieden würde, ob ein bayerischer Ministerpräsident im Amt
bleiben kann oder nicht. Ein solcher Witz, dass ihn der betroffene
Horst Seehofer auch nicht ernst nimmt. In der Affäre um
steuerfinanzierte "Resonanzstudien" suchte er auch nicht hinter einem
eilends auserkorenen Schuldigen Deckung, sondern übernahm die volle
Verantwortung. Seehofer hat wahrscheinlich nur fortgesetzt, was in
Bayern
Eine Steuer für Europa – das Thema dürfte
anti-europäische Ressentiments aufwirbeln. Ein Teil davon ist sicher
fehl am Platz. Dennoch ist der Vorschlag von EU-Haushaltskommissar
Janusz Lewandowski keine gute Idee. Im Grunde ist der EU-Haushalt mit
120 Milliarden im Vergleich zu nationalen Etats relativ bescheiden,
Deutschland etwa hat in diesem Jahr mehr als das Zweieinhalbfache
veranschlagt. Dabei bleibt der Großteil des Geldes aus den
Mitgliedsländern nicht in B
Die Sicherheit der Bevölkerung ist ein hohes
Gut. Deshalb darf es beim Umgang mit Sexualstraftätern weder Milde
noch Nachlässigkeiten geben. Doch auch Sexualstraftäter haben einen
Anspruch darauf, nach rechtsstaatlichen Prinzipien behandelt zu
werden. Ihre Würde bleibt unantastbar – auch wenn sie anderen
hilflosen Menschen Schlimmes angetan haben. Dies zu akzeptieren fällt
manchmal schwer, aber es ist unbedingt notwendig, damit eine
Gesellschaft in ihrem Kern
Tierschützer und die Bundestierärztekammer erheben
schwere Vorwürfe gegen die niedersächsische Landwirtschaftsministerin
Astrid Grotelüschen. Nach Informationen des ARD-Magazins "Report
Mainz" soll es bei Putenmästern, die in enger Geschäftsbeziehung zur
Mastkükenbrüterei Ahlhorn stehen, zu tierquälerischer Putenhaltung
gekommen sein. Ahlhorn ist der Betrieb ihres Mannes Garlich
Grotelüschen.
Atomkonsens hieß das Gesetz mal, das eine rot-grüne
Bundesregierung mit der Energiewirtschaft ausgehandelt hatte. Darin
war – unterschrieben auch von den AKW-Betreibern – festgelegt, dass
Deutschland aus der Atomenergie aussteigt. Für die einzelnen Meiler
wurden Restlaufzeiten vereinbart. Union und Liberale sind schon mit
der Forderung nach Laufzeitverlängerung in den Wahlkampf gezogen.
Deshalb mag die Koalition sich vom Wählerwillen bestätigt sehen, wenn
sie
Ergebnisse der Studie des Bundeswirtschaftsministeriums "Ursachen für das Scheitern junger Unternehmen in den ersten fünf Jahren ihres Bestehens" liegen vor
Unzureichende Startfinanzierung als wichtige Ursache für das Scheitern junger Unternehmen identifiziert
