Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin verharrt
trotz der anziehenden Konjunktur im Stimmungstief. Im
stern-RTL-Wahltrend gewann die Union im Vergleich zur Vorwoche zwar
einen Punkt hinzu, sie bleibt mit 30 Prozent aber weiter rund vier
Punkte unter ihrem schwachen Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl.
Die FDP kommt erneut auf 5 Prozent. Mit gemeinsam 35 Prozent liegt
die Koalition gut 13 Punkte unter ihrem Ergebnis der Wahl im
September. Die Sozialdemokraten halten in der vierten Woche
Veröffentlichung einer Corporate News,übermittelt
durch die DGAP – ein Unternehmen der EquityStory AG.
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.
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Logwin nimmt Fahrt auf – Deutliches Umsatz- und Ergebniswachstum im ersten
Halbjahr
Die Kölner Kanzlei WILDE BEUGER & SOLMECKE weist auf ein Urteil des Amtsgerichts Menden hin und warnt Anwender davor, Fotos von Kindern unter 7 Jahren ohne die Erlaubnis der Sorgeberechtigten ins Internet zu stellen. Im verhandelten Fall ging es um einen nichtehelichen und nicht sorgeberechtigten Vater, der ohne Erlaubnis der Mutter Fotos des Kindes bei meinVZ hochgeladen hatte.
Kurz zusammengefasst:
– Wichtiges Urteil vom Amtsgericht Menden
– Fotos von Babies und Kleinkindern dü
Passend zur Biergarten-Saison kann es keine treffendere App für das iPhone geben als Bier 1.0. Die App kennt sich aus mit dem gelben Gerstensaft, das bei der Sommerhitze zuverlässig den Durst löscht – und liefert ausführliche Informationen zu über 2.000 Biersorten aus der ganzen Welt. Dabei ist es möglich, die eigenen Lieblingssorten in eine Favoriten-Liste zu übernehmen oder Biersorten-Empfehlungen per E-Mail an die Freunde zu versenden.
Der Deutsche Kinderschutzbund begrüßt das Urteil
des Bundesverfassungsgerichts zum Sorgerecht lediger Väter. Heinz
Hilgers, Präsident des Kinderschutzbundes, sagte im Interview mit der
"Neuen Presse" (Mittwochsausgabe) aus Hannover: "Nach der
UN-Konvention über die Rechte des Kindes haben Jungen und Mädchen das
Recht auf beide Elternteile, auch nach deren Trennung. Dieses Recht
wird durch das Urteil gestärkt." Das Bundesverfassungsgeric
Schwerbehinderte Menschen sind nach einem
Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) besonders stark
von der Wirtschaftskrise betroffen.
Das Blatt beruft sich dazu auf eine Stellungnahme des
Bundesarbeitsministeriums zu einer Anfrage der Linkfraktion. Demnach
hat sich die Zahl der Arbeitslosen in dieser Gruppe zwischen Juni
2008 und Juni 2010 um rund sieben Prozent auf 173 740 Personen
erhöht. Die Arbeitslosenquote bei den Schwerbehinderten lag im
Jahresd
Nach den Krawallen von Bereitschaftspolizisten aus
Sachsen-Anhalt in einem Hamburger Hotel hat Innenminister Holger
Hövelmann (SPD) straf- und dienstrechtliche Konsequenzen gegen die
Beamten ausgeschlossen. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Hövelmann sprach aber von
einem peinlichen Vorgang. Einige der Beamten hatten nach einem
Einsatz in Hamburg unter anderem angetrunken eine
Hochzeitsgesellschaft in dem Vier-Sterne-Hotel gest&ou
Nach einer Studie der Deutschen
Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) können 45 Prozent der Schüler in
Deutschland am Ende der vierten Klasse nicht sicher schwimmen. 23
Prozent der Kinder haben noch nicht einmal die Seepferdchen-Prüfung
absolviert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). "Das ist ein erschreckendes Ergebnis",
sagte Martin Janssen, Sprecher des DLRG-Bundesverbandes. Zugleich
übte der DLRG-Landesverband Sa
Die Sonderzahlung der Linksfraktion an den
Parteivorsitzenden Klaus Ernst und ver-gleichbare Sonderzahlungen
anderer Fraktionen verstoßen nach Einschätzung des Staatsrechtlers
Hans Herbert von Arnim gegen das Grundgesetz. Dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) sagte er, das Zubrot der Fraktion
an Ernst sei "hoch problematisch und objektiv verfassungswidrig".
Ernst bekommt von der Partei 3500 Euro und von der Fraktion 1913 Euro
zusätzlich – j
In der Debatte um die Anwerbung ausländischer
Fachkräfte hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
eine spürbare Senkung des Mindestgehalts für Hochqualifizierte
angemahnt, die in Deutschland arbeiten wollen. "Unter der bisherigen
Regelung kommt kaum jemand ins Land. Das Mindestgehalt muss auf unter
50 000 Euro brutto im Jahr gesenkt werden", sagte DIW-Chef Klaus
Zimmermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
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