Anfang des Sommers nach Experten Ausschau zu
halten, die prognostiziert hätten, dass die zehnjährige Bundrendite
noch vor Ende August in die Nähe der 2%-Schwelle absacken würde, wäre
wahrscheinlich eine vergebliche Übung gewesen. Das Tempo, mit dem die
Staatsanleiherenditen gefallen sind, überrascht selbst jene, die die
US-Wirtschaft vor dem Rückfall in die Rezession sehen. Doch wie soll
es nun weiter gehen? Eine schwer zu beantwortende Frage, bewegen
Angela Merkel reist durchs Land und lobt Wasserkraft
und Windenergie – doch wie lange die Atommeiler noch laufen sollen,
bleibt offen. Dabei ist gerade in Baden-Württemberg, wo vier der 17
deutschen AKW betrieben werden, diese Auskunft der Regierungschefin
von hohem Interesse. Kaum zu bestreiten ist, dass die Länder von der
Laufzeiten-Entscheidung stark betroffen sind und deshalb der
Bundesrat tunlichst dabei mitreden sollte. Mangels tauglicher
Endlager-Möglichkeiten wurden
Frankfurt (Oder). Im Land Brandenburg
werden die Grenzen der vier Landgerichtsbezirke geändert. Das
berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer Ausgabe vom Freitag. Das
Vorhaben wird Folgen für die Uckermark und das Landgericht Frankfurt
(Oder) haben. Verfahren aus dem Kreis werden künftig ausschließlich
vor dem Landgericht Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) verhandelt. Die
Behörde in Frankfurt wird durch den Wechsel vermutlich drei
Richterstellen verlieren. Der
Neues Schuljahr, neues Glück. Ob es ein
glückliches Jahr wird, liegt in vieler Menschen Hände. Zuerst in der
der Schülerinnen und Schüler, deren Leistungsbereitschaft unabdingbar
ist für einen positiven Verlauf und Ausgang der Zeit bis zu den
nächsten Sommerferien. Ein gleich hohes Maß an Verantwortung für das
Gelingen tragen natürlich auch die Eltern. Sie sollten ihre Kinder
stützen und ermutigen. Druck, gar falscher Ehrgeiz sind kein
Manchmal gibt es Fragen, die so einfach sind,
dass sie (fast) niemand stellt. Die Bundesregierung bastelt am
Energiekonzept der Zukunft. Der Knackpunkt dabei scheint die
Laufzeitverlängerung der Atommeiler zu sein. Ob sie fünf, zehn oder
15 Jahre länger laufen dürfen, wird von Schwarz-Gelb zur
Schicksalsfrage hochstilisiert. Doch es gibt noch eine andere
Alternative. Muss es überhaupt eine Laufzeitverlängerung geben?
Schließlich müssen die Atommeil
Die Grünen mausern sich immer mehr zum Machtzentrum, wenn es um
Regierungsbildungen geht – allerdings nur in den Umfragen. Auch das
aktuelle Politbarometer prophezeit Spitzenwerte, doch zugleich ist
Renate Künast als letzter Grünen-Politiker aus der Liste der "zehn
wichtigsten deutschen Politiker" verschwunden. Das sollte der
Ökopartei zu denken geben. Die Grünen nehmen nämlich im gleichen Maß
zu, wie die FDP auf "No
Auch die CDU ist auf Distanz zu Sarrazin
gegangen. Der Sprecher von Angela Merkel sprach von "diffamierenden"
Äußerungen, "die die Bundeskanzlerin nicht ganz kalt lassen". Schön
wäre es, wenn auch die gewaltigen Probleme, die Sarrazin anspricht,
die Kanzlerin nicht ganz kaltlassen würden. Es sind Probleme, vor
denen beide Volksparteien seit langem die Augen verschließen.
Sarrazin bekommt nur deshalb soviel Aufmerksamkeit, weil er das
ans
Der Bundesregierung droht der Gau. Und das
ausgerechnet wegen der Kernkraft – einem Konflikt, der bis vor kurzem
als weitgehend gesellschaftlich befriedet gelten konnte. Doch die
Gegner formieren sich wieder. Offen fordert die Atomlobby die
Kanzlerin mit einer Öffentlichkeitskampagne heraus, macht Front für
längere Laufzeiten und gegen finanzielle Belastungen. Genauso offen
drohen einige Bundesländer nun unter Führung von Nordrhein-Westfalen
mit einer Verfassungskl
Bei der FDP geht es auch gar nicht vorrangig um
Meinungsverschiedenheiten, die in einem normalen demokratischen
Prozess ausgeräumt würden, sondern um Vertrauensverlust, den die
Partei zum Teil wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen quittiert. Der
Chef – der nunmal kein Genscher ist – trägt dafür einen Großteil
Verantwortung. Doch die Partei hat ihn gewähren lassen, siegestrunken
nach dem Einzug in die Regierung. Si
Die Meinungsschlacht um die Frage, ob der Aufschwung
auch das Ende der Bescheidenheit bei den Löhnen markieren müsse,
lieferten sich zuletzt vor allem linke und liberale Politiker. Also
Menschen, die in dieser Frage aber auch gar nichts zu sagen haben.
Über die Löhne entscheiden noch immer die Tarifparteien und dass sie
das am besten können, haben sie in der Krise bewiesen. In der Metall-
und Stahlindustrie gab es kaum Entlassungen, weil IG Metall und
Arbeitgeber in
