In unserer schnelllebigen Zeit gibt es die
Unsitte, ganz schnell den Stab über Menschen zu brechen. Der neue
Bundespräsident Christian Wulff mag in seinen ersten hundert Tagen
nicht alles richtig gemacht haben. Wie könnte es auch anders sein.
Aber sein Auftritt in Ankara zeigt eindrucksvoll, dass er es durchaus
versteht, das Amt überparteilich und würdevoll auszufüllen. Dass
Wulff im Parlament in Ankara von den Türken allgemein
Religionsfreiheit und konkr
Russland wird seine offene Wunde im Süden
nicht los. Zum einen, weil es dort keine wirklich guten Verhältnisse
geschaffen hat. Und zum anderen, weil es den Wunsch vieler
Tschetschenen nach Unabhängigkeit nicht befriedigen will und kann.
Denn gewährte man sie, würden auch die Nachbarregionen Inguschetien
und Dagestan noch stärker danach rufen.
Längst hat sich die fanatische Strömung des Islamismus im Kaukasus
eingenistet. Im Prinzip stellt Tschetsc
Auch künftig also können Strafen mit der
qualifizierten Mehrheit im Europäischen Rat blockiert werden. Da ist
es ein schwacher Trost, dass Sarkozy seinen Widerstand gegen eine
Änderung des EU-Vertrags aufgab, um deutsche Forderungen nach einem
Insolvenzverfahren für überschuldete Staaten zu unterstützen. Jeder
kann sich ausmalen, wie groß die Chancen hierfür sind, wenn das
Lissabonner Vertragswerk wieder von den nationalen Parlamenten und
even
Nicolas Sarkozy hat ein echtes Problem. Weil seine
Beliebtheit – gemessen an der anderer Staatspräsidenten der fünften
Republik – einen historischen Tiefstwert erreicht hat, droht sein
ehrgeizigstes Projekt, die Rentenreform, unter die Räder zu kommen.
Dabei sollte die längst überfällige und im Vergleich zu den
Nachbarländern eigentlich minimale Anhebung des Renteneintrittsalters
von 60 auf 62 Jahre sein Meisterstück werden. Auch wenn die
Gewerkschaf
Kein anderer Staat der Welt hat mehr Einfluss auf
die deutsche Innenpolitik als die Türkei. Kein anderer Staat kann den
poröser werdenden Zusammenhalt zwischen politischer Elite und Volk so
gefährden wie die Türkei. Das war schon so, als sich die Republik
noch über die doppelte Staatsbürgerschaft, Panzerlieferungen,
Menschenrechte oder den Kurdenkrieger Öcalan in den Haaren lag. Die
erschreckend ziellos und ungesund emotional geführte
Integrationsdeba
Die Union soll wieder die Hoheit über die
Stammtische gewinnen. Diese Losung des Junge-Union-Chefs Mißfelder
vom Wochenende scheint Innenminister de Maizière vollends zu
beherzigen. Mit seinen Attacken gegen die "begüterten Eltern" aus
Stuttgart, die ihre Kinder als Protestler instrumentalisierten, mag
er vielleicht Applaus in den Kneipen von – zum Beispiel
Berlin-Wedding – bekommen. In den schwäbischen Weinstuben hat er sich
damit aber kaum Freunde ge
Alarm, Oma nähert sich dem Ausgang! Der Chip im
Schuh sendet Signale, die Antenne am Handgelenk meldet ihren
Standort, das System hat die Demenzkranke aufgespürt. Unsere spontane
Assoziationskette aber ist kurz und führt über "Fußfessel" geradewegs
zu "Freiheitsberaubung". Die erste Reaktion ist meist eine der
Abwehr: Wer Menschen überall und immer orten will, wer sie also
überwacht – kann der sie nicht gleich einsperren!? Wenn es an un
