Die Leiharbeit entzweit SPD und IG Metall. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich nach einem Bericht der "WAZ"-Mediengruppe in einem Brief an IG-Metall-Vizechef Detlef Wetzel in scharfem Ton gegen Kritik aus den Reihen der Gewerkschaft verwahrt. "Wie in aller Welt kommst Du auf eine so haarsträubende Behauptung?", schreibt Gabriel in einem Brief, der der "WAZ" vorliegt. Wetzel hatte zuvor kritisiert, die SPD mache Politik gegen die Leiharbeit. Auf fünf Seiten be
Wohl keine andere Entscheidung hat dem
Renommee der schwarz-gelben Koalition mehr geschadet, als die Anfang
2010 beschlossene Ermäßigung des Mehrwertsteuersatzes für das Hotel-
und Gastgewerbe. Von Klientelismus war die Rede, von
Gefälligkeitspolitik. Zu spüren bekam das vor allem die FDP. Jetzt
erneuert FDP-Generalsekretär Martin Lindner seine Einschätzung, dass
die Partei wohl ihren ordnungspolitischen Kompass verloren hatte –
und zeigt sich für
Die Entscheidung, Julian Assange nach
Schweden auszuliefern, ist zwingend. Dort steht schließlich der
Verdacht der Vergewaltigung im Raum. Die Argumente seiner Anwälte,
warum Assange nicht ausgeliefert werden sollte, klingen teilweise
abstrus. So befürchten sie, dass ihr Klient gefoltert oder sogar
getötet werden könnte. In Schweden? Das skandinavische Land ist
EU-Mitglied wie Großbritannien und hat, was Demokratie und
Rechtstaatlichkeit betrifft, nicht den
Das Bundeskabinett hat gestern den Beauftragten der
Bundesregierung für Kultur und Medien Staatsminister Bernd Neumann
beauftragt, die Maßnahmen der Bundesregierung zum
Reformationsjubiläum 2017 zu koordinieren. Dazu erklären der kultur-
und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Michael Kretschmer:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Entschei
Der DAX hat den elektronischen Handel in Frankfurt am Main am Donnerstag mit Kursverlusten beendet. Zum Ende des Xetra-Handels wurde der DAX mit 7.130,50 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,89 Prozent im Vergleich zum Vortag. Gewinne konnten insbesondere die Papiere von Siemens sowie die Anteilsscheine von Fresenius SE und BASF verzeichnen. Die stärksten Verluste mussten die Aktien von RWE, HeidelbergCement und Henkel hinnehmen.
