Es galt als sicher, dass sich Dominique Strauss-Kahn für die
sozialistische Partei um das Präsidentenamt in Frankreich bemühen
würde. In Umfragen lag der Chef des Internationalen Währungsfonds
(IWF) bereits fast uneinholbar vor dem derzeitigen Amtsinhaber
Nicolas Sarkozy. Doch seit gestern ist alles anders. Strauss-Kahn
wurde in New York wegen Verdachts auf versuchter Vergewaltigung
festgenommen. Die Geschichte klingt unglau
Der Sonntag ist ein Tag der Ruhe und Einkehr –
von wegen. Am Vortag war der Sozialist Strauss-Kahn praktisch schon
der neue Präsident seines Landes. Uneinholbar weit lag er vor dem
Amtsinhaber. Doch seit gestern ist Nicolas Sarkozy wieder im Rennen
um die Präsidentschaftswahlen 2012 – und mit ihm die Rechtspopulistin
Marine Le Pen. Denn wie soll Strauss-Kahn, den unsere Nachbarn
jenseits des Rhein nur mit "DSK" abkürzen, mit einer solchen
Beschuldigung einen monate
Die General-Motors-Tochter Opel setzt nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" auf Elektroautos, um in der Krise verlorenes Terrain zurück zu erobern. Nach der Ankündigung von Mercedes, BMW und Volkswagen, ab 2013 Modelle mit Elektromotor anzubieten, die aus Großserienfertigung stammen, ziehen die Rüsselsheimer nun nach und wollen ebenfalls noch in 2013 ein Batterieauto auf den Markt bringen. "In der ersten Jahreshälfte 2013 kommt unser Kleinwagen m
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat die Forderung des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner, das Elterngeld zu streichen, kritisiert. Lindner sagte auf dem Parteitag der Liberalen in Rostock, dass Kinder nicht "am grünen Tisch gemacht" würden. Schröder wies die Forderung Lindners am Sonntag auf ihrer Internetseite zurück. Demnach würden im Falle einer Streichung des Elterngeldes die "Eltern gezwungen", ihre 2 Monate alten Sä
Die Zeit des Fremdschämens ist jedenfalls vorüber.
Was da in Düsseldorf als Grand Prix neuen Typs über die Bühne ging,
war eine schlanke und perfekte Show. Alles stimmte: von den
moldawischen Zipfelmützenträgern über die irischen
Rasierpinselfrisuren bis hin zu den deutschen Einspielfilmen. Das war
nicht mehr der alte Rumpelschlagerkosmos. Nicht mehr der missgünstige
Ralf Siegel samt Blut, Schweiß und Tränen. Aber Singen bildet. Und
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Inhaltlich entsorgt Philipp Rösler die liberale
Lebenslüge, vor allem die Differenz zwischen Programm und Praxis habe
die Regierungspartei FDP fast ruiniert. Er erspart seinen Freunden
das Geständnis nicht: In einer globalen Finanzkrise voller
Unsicherheit und staatlicher Notwehrschulden war Westerwelles
Steuersenkungsmantra das falsche Programm. So viel zur Vergangenheit.
Und die Zukunft? "Ab heute wird die FDP liefern", hat Philipp Rösler
angekündigt. Be
Berlin (MOZ) Der Bundesbeauftragte für die
Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Roland Jahn, kritisiert die
Haltung von Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke),
welcher Richter des Landes nicht erneut auf eine mögliche frühere
Verbindung zur Stasi überprüfen lassen will. Es sei "bedauerlich,
wenn der Justizminister diese Möglichkeit nicht nutzt, obwohl dies
bei Richtern gesetzlich möglich ist", sagte Jahn in einem Intervi
Anders als Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour die ursprünglich von der Bundesregierung geplanten Milliarden-Einsparungen bei der Bundeswehr für realistisch. "Das Lamento des Ministers verstehe ich nicht. De Maizière saß mit am Kabinettstisch, als die Bundesregierung das Sparpaket beschlossen hat.", sagte Nouripour im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Ich ha
Rösler will, um die Wende zu schaffen,
endlich auch "liefern"; was heißen soll, die Erwartungen, die die
Liberalen geweckt haben, Realität werden zu lassen. Das hört sich an
wie eine Kampfansage an die Union, könnte sich aber schnell als
bloßes Imponiergehabe herausstellen. Denn erstens hat der neue
Parteichef ja selbst auf die vielen Leerstellen beim kleinen
Koalitionspartner verwiesen. Und zweitens ist er da, wo er schon
klare Position beziehen
Die Bundesregierung will im Zuge ihrer Energiewende auch das deutsche Baurecht verändern. Stärker als bisher sollen Städte und Gemeinden sich künftig bei Planung und Genehmigung von Bauvorhaben am Klimaschutz orientieren. Insbesondere der Ausbau erneuerbarer Energien soll dadurch einfacher werden. Das geht aus einem Entwurf für ein "Gesetz zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung" hervor. Dieser liegt der "Süddeutschen Zeitung" (Mont
