In der Debatte um die europäischen AKW-Stresstests ist bislang keine Einigung erzielt worden. Man habe zwar Fortschritte gemacht, aber eine Entscheidung sei nicht getroffen worden, sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger am Donnerstag in Brüssel. Bei dem Spitzentreffen des EU-Energiekommissars mit Vertretern der 27 EU-Länder sollte über die Kriterien für die geplanten Stresstests für Atomkraftwerke entschieden werden. Oettinger hatte sich für härt
Ob fünf Jahre Haft oder auch 15 – für den
91-jährigen John Demjanjuk kommt die Verurteilung einem Lebenslang
gleich – wenn er die Haft überhaupt antreten muss. Das ist
allerdings mehr als fraglich, nachdem das Landgericht München gestern
den Haftbefehl gegen den verurteilten KZ-Wächter wegen dessen hohen
Alters aufgehoben hat. Dass Demjanjuk quasi als freier Mann das
Gericht verlassen durfte, kann von Hinterbliebenen der zu tausenden
ermordeten Babys, Kinder,
In Baden-Württemberg ist alles anders: Die
Bürger haben mit Winfried Kretschmann nicht nur den ersten grünen
Ministerpräsidenten, sondern auch einen Politiker, der ein
Gegenmodell zu vielen Führungskräften seiner Partei ist. Nichts
erinnert an die Lautstärke eines Jürgen Trittins oder einer Claudia
Roth. Kretschmann wirkt durch Gelassenheit. Und er ist mit zwei
Stimmen der Opposition gewählt worden – auch das ist selten. Was der
künftige V
Eigentlich sollte die feierliche Ernennung der
neuen FDP-Bundesminister als ein Signal des Aufbruchs erscheinen. Und
spätestens mit dem heute beginnenden Parteitag in Rostock – so der
Plan – könne ein Ruck durch die FDP gehen. Dann werde der Blick nach
vorn gerichtet, wie es immer so schön heißt. So weit die Theorie.
Manchmal liegen Wunsch und Wirklichkeit jedoch meilenweit
auseinander. Der Neustart der Liberalen hat gerade erst begonnen und
droht bereits zu scheitern.
Die blonde FDP-Vorzeigefrau Silvana Koch-Mehrin –
kein Talkshow-Platz, den sie nicht schon besetzte – hätte den
Doktortitel für ihre steile Karriere gar nicht nötig. Da sie ihn aber
anstrebte und auch erwarb, muss sie sich gefallen lassen, wie jeder
andere überprüft zu werden. Und sei es im Nachhinein von den diversen
Plagiats-Jägern im weltweiten Netz. Silvana Koch-Mehrin ist
inzwischen als eine weitere große Plagiatorin, gleich nach
Karl-Theodor zu Gutt
mit zäher Beharrlichkeit wird wohl auch wieder die
Frage hervorgekramt, ob die Justiz wirklich in der Lage ist, ein
Verbrechen von der Dimension des Holocaust überhaupt auf- oder gar
abarbeiten zu können. Und erneut muss man festhalten: Nein, sie kann
es nicht. Aber sie versucht es auch gar nicht. Man heftet solchen
Verfahren gerne das Prädikat "NS-Prozess" an, aber juristisch gesehen
geht es einzig um individuelle Schuld oder Unschuld. Demjanjuk mag
ein Scherg
Telcordia
(http://www.telcordia.com), bei der Entwicklung von Software und
Diensten für die Mobilfunk- und Breitbandkommunikation sowie für
Enterprise-Kommunikationslösungen weltweit führend, gab heute
bekannt, dass die nächste Generation der Telcordia Fulfillment-Lösung
Produktionsreife erlangt habe und derzeit von Telekom Malaysia
eingesetzt werde, um die Einführung von HSBB-Diensten (High-speed
Broadband) zu unterstützen.
Auf dem brandneuen Stand der TQU GROUP war die Messe lange nicht gelesen: Vom ersten bis zum letzten Tag der wichtigsten internationale Leitmesse für Qualitätssicherung war das Interesse an den Dienstleistungen des Ulmer Beratungsunternehmens
ungebrochen groß.
Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu EU/ Dänemark:
Beim Treffen mit seinen EU-Kollegen am Donnerstag in Brüssel gestand
der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich ein: Das Beispiel der
Dänen mit ihren verschärften Grenzkontrollen könne so etwas wie einen
populistischen Teufelskreis auslösen. Nationale Alleingänge eines
Landes könnten auch die Regierungen anderer EU-Staaten unter Druck
setzen. Das ist interessant, weil Friedrichs CSU noch vor
Die CDU in Nordrhein Westfalen plant wegen der
Vorfälle im Bau und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB-NRW) einen eigenen
Untersuchungsausschuss im Landtag. Wegen des Skandals um den
BLB-NRW, bei dem offenbar Millionen Steuergelder versenkt wurden,
hatte die rot-grüne Koalition bereits einen Untersuchungsausschuss
beantragt, der auch die Verantwortung der Vorgängerregierung
offenlegen soll. Ein Angriff, den die CDU so nicht auf sich sitzen
lassen will. "Wir werden einen eig
