Potsdam (MOZ) Brandenburgs SPD plant als
neue Zielgröße für die nächste Gemeindereform eine Mindestgröße von
12 000 Einwohnern einzuführen. Das sieht ein 35-seitiges
Strategiepapier unter dem Titel "Brandenburg 2030" vor, welches Eam
Montag im Landesvorstand diskutiert werde, berichtet die "Märkische
Oderzeitung". Das Papier soll die Grundlage für einen Landesparteitag
Ende Oktober bilden. Bei der letzten Kommunalreform 200
Die Entwicklung in den Ländern befeuert die
Macht¬ambitionen bei der SPD im Bund. Diese werden zusätzlich
angetrieben von Umfragen, die eine Regierungsübernahme mit den Grünen
2013 auch ohne die Linke möglich erscheinen lassen. Allerdings kann
bis dahin noch viel passieren. Die Grünen bleiben in Berlin, wo in
zwei Wochen das Votum zum Abgeordnetenhaus ansteht, weit hinter ihren
eigenen Erwartungen zurück. Es ist offenbar keineswegs ausgemachte
Sache, da
Die Entwicklung in den Ländern befeuert die
Macht¬ambitionen bei der SPD im Bund. Diese werden zusätzlich
angetrieben von Umfragen, die eine Regierungsübernahme mit den Grünen
2013 auch ohne die Linke möglich erscheinen lassen. Allerdings kann
bis dahin noch viel passieren. Die Grünen bleiben in Berlin, wo in
zwei Wochen das Votum zum Abgeordnetenhaus ansteht, weit hinter ihren
eigenen Erwartungen zurück. Es ist offenbar keineswegs ausgemachte
Sache, da
Die SPD hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern klar gewonnen. Nach einer ersten Prognose von "Infratest dimap" für die ARD erreichen die Sozialdemokraten 37 Prozent der Stimmen und steigern ihr vorheriges Wahlergebnis somit um 6,8 Prozentpunkte. Die CDU verliert deutlich und erreicht 24 Prozent. Die Linkspartei blieb mit 17 Prozent der Stimmen weitestgehend konstant im Vergleich zum vorherigen Wahlergebnis. Den Grünen ist der Einzug in den Schweriner Landtag erstmals
Aus sportlicher Sicht haben sich die seit
Jahren bestehenden Trends verstärkt. Die USA stellen weiter die
stärkste Mannschaft und werden nur von den afrikanischen Läufern
bedrängt. Siebenmal Gold für die Kenianer – auch das ist ein Rekord,
der nur von den Laufwundern selbst überboten werden kann. Deutsche
sind auf der Tartanbahn chancenlos. Da sind die moderaten Töne der
Verantwortlichen geschönt. Mit wenigen Ausnahmen kann der Verband bei
Olympia in
Die mühsam ausgehandelte Neuordnung der Hartz-IV-Jobcenter könnte vor das Bundesverfassungsgericht kommen. 14 Landkreise und Städte haben Verfassungsbeschwerde eingelegt, weil sie die Hartz-IV-Empfänger nicht in Eigenregie betreuen können. Dies bestätigte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistags, Professor Hans-Günter Henneke der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Mit der Verfassungsbeschwerde wollen die Kommunen erreic
Die Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um zehn Euro im nächsten Jahr kostet die Steuerzahler 570 Millionen Euro zusätzlich. Das geht aus dem Verordnungsentwurf des Bundesarbeitsministeriums hervor, der der "Süddeutschen Zeitung" (Montags-Ausgabe) vorliegt. Demnach entfallen auf den Bund 540 Millionen Euro. Die restlichen 30 Millionen müssen die Kommunen tragen. Dem Entwurf sei weiter zu entnehmen, dass sich im Zuge der Erhöhung der Hartz-IV-Sätze Mehra
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat Griechenland deutlich aufgefordert, bei seinen Bemühungen um die Haushaltskonsolidierung nicht nachzulassen. In einem Interview des "General-Anzeigers" (Montagsausgabe) sagte Westerwelle: "Ich erwarte von Griechenland, dass es die eigenen Hausaufgaben bei den Reformen auch wirklich erledigt. Beschlüsse und Worte reichen nicht, sondern nur Taten zählen." Er sei "sehr konzentriert befasst" mit den Na
In Libyen haben die Rebellen nach eigenen Angaben die Wüstenstadt Bani Walid weitgehend eingekreist. Die Kämpfer seien vorgerückt und zum Angriff auf Bani Walid bereit, sagte ein Rebellenführer dem arabischen Fernsehsender Al-Dschasira. Die Stadt gilt als möglicher Aufenthaltsort des langjährigen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi. Zuvor war ein von den Aufständischen gestelltes Ultimatum zur friedlichen Übergabe des Ortes abgelaufen. Verhandlungen m
Das erste iranische Atomkraftwerk nahe der Stadt Buschehr im Süden des Landes ist am Sonntag an das Stromnetz angeschlossen worden. Iranischen Medien zufolge werde die Leistung des Akw bis zum 12. September von aktuell rund 60 auf 400 Megawatt erhöht werden. Bereits am 25. August war die Anlage auf 40 Prozent der Leistung hochgefahren worden. Der Iran war aufgrund seines Atomprogramms international immer wieder in die Kritik geraten. Die Vereinten Nationen werfen der Regierung in Teher
