Einfach, niedrig und gerecht. Mit dieser
Botschaft hat die FDP vor zwei Jahren im Bund fast 14 Prozent geholt.
Das Abschneiden gestern in Mecklenburg-Vorpommern muss sie als
einfach, niedrig und ungerecht empfinden. "Niederlage" wäre
geschmeichelt. "Niederschmettern" trifft es schon eher. Aber der
aktuelle Triumphzug der Grünen zeigt, dass das Verschwinden von
Sympathie nicht das Ende einer Idee bedeuten muss. Auch sie flogen
nach 1998 aus Regierungen und Parl
Die USA werden nach Ansicht des Herausgebers Steve Forbes nach der Präsidentschaftswahl im Jahre 2012 zu einem Goldstandard zurückkehren. Gegenüber US-Medien erklärte der Geschäftsmann am Sonntag, dass es eine modernisierte Version des Goldstandards für den US-Dollar nach den Präsidentschaftswahlen geben würde, das Grundprinzip werde aber erhalten bleiben. Forbes begründete seine Einsicht damit, dass die momentanen Bemühungen zur Ankurbelung der
Die Delegierten der Deutschen Jugendfeuerwehr haben
im Rahmen ihrer jährlichen Versammlung in Weimar die
Selbstverpflichtung gegen sexualisierte Gewalt beschlossen. Die
Resolution enthält acht Kernaussagen und stellt damit den
Verhaltenskodex der Jugendorganisation dar.
Zu Beginn der Versammlung hielt die Dipl.-Sozialpädagogin Heike
Mann von der AWO-Fachstelle "Shukura" zur Prävention von sexuellen
Missbrauchs aus Dresden ein Impulsreferat zur Thematik der
Dass die SPD in Mecklenburg-Vorpommern so gut
abgeschnitten hat, liegt vor allem an der Beliebtheit von
Ministerpräsident Erwin Sellering. Dabei hat der gebürtige Westfale
einen harmoniesüchtigen und wenig aussagekräftigen Wahlkampf geführt.
Doch in den Bundesländern geht es vor allem um die Identifizierung
der Wähler mit dem Spitzenpersonal. Inhalte spielen da nur eine
untergeordnete Rolle. Der zurückhaltende Wessi Sellering spiegelt die
Seelenlage d
Es gerät leicht in Vergessenheit, aber Muammar
al-Gaddafi war nicht immer der Paria, mit dem sich der Westen auf
keinen Fall einlassen wollte. Es ist noch nicht so lange her, da
sahen ihn die Amerikaner als nützlichen Partner im "Krieg gegen den
Terror" – zumindest die Riege um George W. Bush: Sie gab der CIA
grünes Licht, mit den Geheimdiensten Gaddafis zu kooperieren. Gezielt
wurden libysche Terrorverdächtige aus dem Ausland in ihre Heimat
gebracht, obwohl m
Ein glücklicher Erwin Sellering kann sich den
Koalitionspartner aussuchen, nachdem seine SPD kräftig zulegte. Doch
das so klar erscheinende Ergebnis hat einen Schönheitsfehler: In
Wirklichkeit haben nur weniger als 20 Prozent der Wahlberechtigten
ihre Stimme für die SPD abgegeben. Was an der geringen
Wahlbeteiligung liegt – die natürlich auch die Ergebnisse der anderen
Parteien relativiert. Da stellen sich unbequeme Fragen: Was wollen
eigentlich die, die daheim geb
FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat das Wahlergebnis der Liberalen in Mecklenburg-Vorpommern als eine "bittere Niederlage" bezeichnet. Angesichts des Scheiterns der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde sprach Lindner in der ARD am Sonntagabend von einem "Signal an die Wähler der FDP, die heute auf der Couch geblieben sind". Lindner zeigte sich enttäuscht darüber, dass es im Schweriner Landtag nun keine liberale Stimme mehr gebe, während der W
Der Moment der Freiheit in Libyen war auch ein
Moment der Wahrheit. Bitter für die westlichen Staaten und
Staatsmänner von George Bush bis Tony Blair. Der Westen machte und
macht gemeine Sache mit den übelsten Folterregimen. Ob Tunesiens
Ex-Staatschef Zine el Abidine Ben Ali, Ägyptens Präsident a. D.
Muhammad Husni Mubarak, Libyens Revolutionsführer Muammar Abu Minyar
al Gaddafi oder der Königsclan der Saudis, sie alle wurden und werden
benutzt von den we
Es passt in die Zeit, wenn die Sozialdemokraten
sich nun recht breitbeinig aufstellen und Steuererhöhungen zur
Abwendung von Finanz- und Wirtschaftskrise fordern. Bund, Länder und
Gemeinden sind chronisch unterfinanziert. Dazu gibt es Nachholbedarf
bei Infrastrukturinvestitionen. Vom Abbau der Schulden zu schweigen.
Anders als 1990, als die SPD unter Kanzlerkandidat Lafontaine
Steuererhöhungen forderte und den Zeitgeist der Einheitseuphorie
verschlief, scheint sie heute auf
