Wahrscheinlich ist der Vergleich moralisch
angreifbar: Die Castor-Auseinandersetzungen erinnern ein wenig an den
köstlichen 90er-Jahre-Film "Und ewig grüßt das Murmeltier", in dem
ein Wetterfrosch alptraumhaft immer wieder den selben Tag durchlebt.
Bei den Botschaften von der Bahnstrecke nach Gorleben glaubt man
ebenfalls, alles in zwei Jahrzehnten schon mal gehört zu haben.
Demonstranten versuchen den Transport zu stoppen, machen
Sitzblockaden, einige ketten
Bisher wollte die Kanzlerin einen todkranken
Patienten mit einem langfristig wirkenden Präventionsprogramm gegen
Übergewicht retten. Jetzt lässt sie die Einsicht erkennen, dass
Europa keine Zeit mehr hat für zähe Verhandlungen über einen neuen
Vertrag. Rasch möchte Merkel nun die Euro-Staaten auf mehr Stabilität
verpflichten, möglicherweise auch durch Sondervereinbarungen der
direkt betroffenen Länder. Der Plan bietet eine Chance: Deutsc
Budde hat zwar Gründe, der CDU zu grollen. Ihr
Salzwedeler Muskelspiel sollte aber vor allem die Partei hinter ihr
versammeln. Wenn es nur um die Sache gegangen wäre, hätte es
alternative Wege gegeben. Budde hätte die Probleme etwa im
Zwiegespräch mit der Führung der Christdemokraten geräuschlos
ausräumen können. Oder, wenn es öffentlich sein soll, die
Kritikpunkte in einem der Interviews vor dem Parteitag ansprechen.
Im Streit über Irans Atomprogramm will sich die Bundesregierung nun offenbar für ein Öl-Embargo der EU gegen das Land einsetzen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) sei eine entsprechende Forderung Bestandteil einer Liste konkreter deutscher Vorschläge an die EU-Partner zur Verschärfung der Sanktionen gegen das Regime in Teheran. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte nach der Veröffentlichung eines Berichte
Der deutsche Automobilhersteller BMW und der japanische Marktführer Toyota stehen offenbar vor einer umfassenden Motorenkooperation. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" wollen die beiden Hersteller bereits Mitte dieser Woche in Tokio die Details ihrer Zusammenarbeit bekannt geben. Die Verträge sähen vor, dass BMW Dieselmotoren an Toyota liefert; Toyota stelle im Gegenzug den Münchnern seine Hybridtechnologie zur Verfügung, hieß es aus mit d
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sieht Fortschritte in der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung. "Der Übergabeprozess geht voran", sagte Westerwelle am Sonntag in Berlin. "Es ist erfreulich, dass erneut Gebiete im deutschen Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans übergeben werden sollen. Deutschland leistet dort gute Arbeit", so der Außenminister. Zuvor hatte der afghanische Präsident die zweite Gru
Die Arabische Liga hat am Sonntagnachmittag Wirtschaftssanktionen gegen Syrien beschlossen und damit das Regime unter Präsident Baschar al-Assad weiter unter Druck gesetzt. Auf einem Krisentreffen in Kairo haben 19 der 22 arabischen Staaten entsprechenden Strafmaßnahmen zugestimmt. Diese sehen vor, die Handelsbeziehungen mit der syrischen Regierung auszusetzen, Konten einzufrieren und Flüge auszusetzen. Zudem wurde ein Reiseverbot für Regierungs-Mitglieder beschlossen. Die A
Nach Jahren der Lohnzurückhaltung wollen die Gewerkschaften 2012 wieder kräftige Lohnsteigerungen aushandeln. "Nach zwei Jahren des Aufschwungs haben die Beschäftigten Anspruch auf eine ordentliche Erhöhung ihrer Löhne und Gehälter", sagte der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, Frank Bsirske, der Tageszeitung "Die Welt" (Montags-Ausgabe). Dies gelte für Branchen wie Post oder Telekom genauso wie für den öffentliche
Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen
Parlaments, wurde heute mit überwältigender Mehrheit zum neuen
Präsidenten der überparteilichen und unabhängigen Europa-Union
Deutschland (EUD) gewählt.
Der 54jährige Europaparlamentarier folgt auf Peter Altmaier MdB,
der das Amt seit 2006 bekleidete und nicht mehr antrat. 93 Prozent
der rund 190 Delegierten aus dem ganzen Bundesgebiet sprachen sich in
geheimer Wahl für Rainer Wieland aus. A
Zum Parteitag der Grünen erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die Beschlüsse der Grünen auf ihrem Parteitag zeigen deutlich:
Diese Partei hat zwei Gesichter. Der gutmütige Ministerpräsident
Kretschmann wird nach vorne geschoben, um die altlinken Parolen und
Rezepte des Klassenkampfes zu überdecken. In Wahrheit geben aber die
Stimmungsmacher Trittin und Roth den Ton an: Steuererhöhungen,
Vermögensabgabe u
