In Jemen ist Oppositionsführer Mohammed Basindwa zum Chef der Übergangsregierung ernannt worden. Vizepräsident Abd-Rabbu Mansur Hadi hat Basindawa am Sonntag beauftragt, innerhalb von zwei Wochen ein Übergangskabinett zusammenzustellen. Diese "Regierung der nationalen Einheit" soll jeweils zur Hälfte von der Opposition und von der Partei des zurückgetretenen Präsidenten Ali Abdullah Saleh gebildet werden. Die Präsidentschaftswahlen sollen am 21.
Der Bradesco Seguros Christbaum, gemäss Guinness Book of Records
der grösste schwimmende Christbaum der Welt, wurde an diesem
Samstagabend, dem 26. November, in Rio de Janeiro, Brasilien, bei
einer öffentlichen Veranstaltung ?angeschaltet, an der auch
weltbekannt Sänger wie Gal Costa und Frejat teilnahmen.
Das Thema dieses Jahres war "Ein Geschenk für die brasilianische
Familie". Diese Veranstaltung findet bereits zum 16. Mal statt und
zählt neben
Pakistans Regierung hat angekündigt, das Bündnis mit den USA überdenken zu wollen, nachdem am Samstag bei einem Angriff von Nato-Hubschraubern auf einen pakistanischen Militärposten 24 Soldaten getötet und 13 weitere verletzt worden waren. Wie das pakistanische Außenministerium am Sonntag bestätigte, wurden die USA zur Räumung des Luftwaffenstützpunkts Shamsi im Südwesten des Landes aufgefordert. Das Verteidigungskomitee unter Ministerpräsi
In zahlreichen Städten haben am Wochenende
Menschen gegen die rechte Gewalt demonstriert. Das war ein wichtiges
Zeichen. Es nährt die Hoffnung, dass die demokratische Gesellschaft
nicht vor der braunen Ideologie kapituliert. Erfreulich ist es auch,
dass der Bundespräsident Christian Wulff für die Opfer der Zwickauer
Neonazis eine Gedenkstunde im Parlament vorgeschlagen hat. Aber
darüber gibt es jetzt offenbar Dissens Wie der Spiegel schreibt, hält
der Bundesta
Selten sind grüne Delegierte ihrer Parteiführung
so widerspruchslos gefolgt. Mit großer Disziplin haben sie sich in
Kiel durch die Antragsflut gekämpft und immer brav den Arm gehoben,
wenn die Vorlagen der Spitze abgesegnet werden sollten. Sie sind eben
auch eine normale, etablierte Partei: Genauso wie die SPD sehen sie
sich in der Opposition als Regierungspartei im Wartestand. Die
Flügelkämpfe im Berliner Landesverband erweisen sich in der Tat als
lokale Beso
Das war es nun. Oder vorsichtiger mit Blick auf
die vergangenen Monate und Jahre ausgedrückt: Das sollte es nun
gewesen sein. Parlament, Gerichte, ein Schlichtungsverfahren und nun
die Volksabstimmung über Stuttgart 21. Die Mehrheit ist für den
Neubau des Bahnhofes. Das Quorum wurde nicht erreicht. Jeder, der
mochte, konnte sich auf irgendeine Art und Weise beteiligen,
demonstrieren, seine Meinung – und ja – jetzt auch seine Stimme
abgeben.
Was ist die gedankliche Verbindung zwischen Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) und Claudia Roth (Grüne)? Beiden brauchen mehr
Demut: der eine beim Versuch zum Wiedereintritt in die
innenpolitische Erdatmosphäre; die andere beim euphorischen Lob auf
das "Fest der Demokratie" zu Stuttgart 21. Die Bürgerabstimmung zum
Infrastrukturprojekt war keine höhere Form von Volksherrschaft, wie
Roth suggeriert. Das Plebiszit lässt
Die Erbitterung, mit der die Castoren aus der französischen
Atomanlage La Hague bei ihrem Transport ins Zwischenlager Gorleben
blockiert werden, steht in keinem Verhältnis zum neuen Konsens in der
Energiepolitik. Inzwischen haben sich alle demokratischen Parteien
zum Atomausstieg bekannt. Und erst vor einigen Tagen ist
Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) von der ausschließlichen
Erkundung des Atomendlagers Gorleben abgerückt.
