Sanierungsklausel nicht EU-konform
Sanierungsklausel nicht EU-konform
Sanierungsklausel nicht EU-konform
Solidarische Bürgerversicherung statt unsozialem Schnellschuss

Die Geschäftsleitung der AZS System AG beabsichtigt die Erweiterung ihrer Standorte durch die Übernahme weiterer mittelständischer Unternehmen in ganz Deutschland.
US-Präsident Barack Obamas Bericht zur Lage der
Nation 2011 ist visionär. Um Amerika konkurrenzfähig zu halten,
fordert er mehr Ausgaben für Bildung, Forschung, Entwicklung und
Innovationen. Diese Bildungsoffensive folgt dem Besuch des
chinesischen Präsidenten Hu Jintao auf dem Fuße. Denn die indische,
brasilianische oder chinesische Konkurrenz schläft nicht. Das hat man
in Amerika klar erkannt. Die Zukunftsvision mit innovativen
Technologien klingt plau
Verkehrsminister Voigtsberger: "Schienenprojekte in NRW mit Bund und Bahn voranbringen". Gemeinsame Arbeitsgruppe soll Betuwe-Finanzierung klären
Tuerkische Kinder in Kitas – wieder nur Stueckwerk von Boehmer
Landesregierung und Länderfinanzausgleich: Viel Populismus und Wahlkampfgetöse bei wenig Substanz und Ernsthaftigkeit – GRÜNE enttäuscht über unzureichende Ernsthaftigkeit der Landesregierung, Verhandlungen herbeizuführen
Niebel trifft UNRWA-Generalkommissar Filippo Grandi
Kennzeichnungspflicht für Polizisten ? Dafür oder dagegen? CDU muss sich entscheiden
Ein Kommentar von Gregor Mayntz:
Ein Wortwitz beschreibt die Situation von Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg besonders einprägsam: Nach der Kerner- nun
die Kärrnerarbeit. Statt sich vorwiegend mit Talkmaster Johannes B.
Kerner im Rampenlicht zu sonnen, muss er sich intensiv um die
Feinheiten von Ausbildung und Meldewegen kümmern. Geradezu
leidenschaftlich versucht die Opposition, Deutschlands beliebtestem
Politiker Versäumnisse und Vertuschungen nachzu