Bundespräsident Christian Wulff reist am morgigen Montag zu einem Staatsbesuch nach Italien. Wie das Bundespräsidialamt am Sonntag mitteilte, steht der Besuch unter dem Motto "Starke Wirtschaft – starke Partner". Der Besuch solle die engen Verbindungen der deutschen und italienischen Wirtschaft deutlich machen, das Vertrauen der deutschen Wirtschaft in den Standort Italien unterstreichen und das Potenzial der italienischen Wirtschaft aufzeigen. "Deutschland und Italien h
Der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos hat das Parlament auf die Billigung des Sparpakets eingeschworen und davor gewarnt, dass im Falle einer Ablehnung mit dem Staatsbankrott Griechenlands zu rechnen ist. "Sollte das Gesetz nicht verabschiedet werden, wird das Land bankrott gehen", sagte Venizelos zu Beginn der Parlamentsdebatte am Sonntagnachmittag. Auch warnte der Finanzminister davor, die Abstimmung über das Sparprogramm zu verzögern. Die Finanzmärkte m&u
Der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Schaffung eines Energieministeriums gefordert. "Wir brauchen ein gemeinsames Energieministerium", sagte Schäfer-Gümbel der Tageszeitung "taz" (Montagausgabe). Alle relevanten Referate aus Umwelt-, Wirtschafts-, Verkehrs- und Verbraucherschutzministerium müssten gebündelt werden. "Nur so kann man die Herausforderungen in der Energiepolitik meistern", sagte Schäfer-G
Griechenland hat es nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) selbst in der Hand, weiterhin in der Euro-Zone zu verbleiben. Im "Bericht aus Berlin" (ARD) erklärte der FDP-Vorsitzende, dass es "einzig und allein die Griechen" selbst in der Hand hätten, weiterhin im Euro-Raum zu verbleiben. "Es sind klare Bedingungen nicht nur gesetzt worden, sondern auch zwischen Europa und Griechenland vereinbart. Die müssen jetzt endlich umgeset
Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der Unionsfraktion, Christian von Stetten, hat die Politik davor gewarnt, eine griechische Insolvenz zu verschleppen. Gegenüber dem "Handelsblatt" (Montagausgabe) erklärte von Stetten, die Politiker müssten aufpassen, "dass sie sich nicht der Insolvenzverschleppung schuldig machen." Die Aussicht, dass Griechenland seine Schulden zurückzahlt oder sich selbst wieder refinanzieren könne, sei derzeit
Die vorläufige Aussetzung der Ratifizierung des Urheberrechtsabkommens ACTA ist nach Ansicht von FDP-Internetexperte Jimmy Schulz der richtige Schritt gewesen. "Die Bundesregierung hat zu Recht die Zeichnung von Acta ausgesetzt", erklärte Schulz am Sonntag in Berlin. Es sei unklar, ob durch das Abkommen eine europäische Gesetzgebung ausgelöst werde, so Schulz weiter. Der Internetexperte der Liberalen forderte zudem das Europäische Parlament dazu auf, die EU-Kom
Die deutschen Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall hoffen auf einen Großauftrag aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Golfstaaten wollen bis 600 Radpanzer anschaffen und haben dazu potenzielle Lieferanten angesprochen, erfuhr das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) aus Branchenkreisen. Angebote sollen bis Ende März eingereicht werden. Das Volumen könnte bei rund 1,5 Milliarden Euro liegen. Beide Unternehmen lehnten eine Stellungnahme ab. Nach Information
Der frühere Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, hat die Vorwahlen der US-Republikaner im Bundesstaat Maine knapp für sich entschieden. Nach Auszählung der Stimmen kam der Republikaner auf 39 Prozent der Stimmen, der radikalliberale Kongressabgeordnete Ron Paul auf 36 Prozent. Die Mitbewerber Rick Santorum und Newt Gingrich, hatten in dem bevölkerungsmäßig kleinen Bundesstaat kaum Wahlkampf betrieben, sodass diese nur auf 18 Prozent beziehungsweise auf sechs
