Mitt Romney hat es geschafft. Erwartungsgemäß läuft die
Kandidatensuche der US-Republikaner nun auf den Multimillionär
hinaus. Dabei konnte er die Basis der Partei weder durch seine Person
begeistern noch mit seinen politischen Inhalten überzeugen. Es waren
seine prall gefüllte Wahlkampfkasse und vor allem die Hoffnung der
konservativen Wähler, dass Romney Barack Obama besiegen kann, die den
Ausschlag für den früheren H
Mehr Pflege, weniger Politik: Linke-Chefin Lötzsch
hat für ihren Rücktritt ebenso private wie respektable Gründe
genannt. Es wird ihre Entscheidung aber nicht erschwert haben, dass
die Vorsitzende damit auch einen Ausweg aus politisch aussichtsloser
Lage fand: Lötzsch hatte ihre erneute Kandidatur als Vorsitzende
angemeldet, sich aber verkalkuliert – ihr drohte eine Abfuhr. Nur aus
Rücksicht auf die bevorstehenden Landtagswahlen wurde die
Führungsdebatte
Das Gute an der Entscheidung Rick Santorums, das
Handtuch zu werfen, ist das damit verbundene Ende eines unter der
Gürtellinie verlaufenden Ideen-Boxkampfs, der die Rückständigkeit des
auf Verächtlichmachung angelegten politischen Systems in Amerika
aufdeckte. Das Schlechte: Der Mann, der in den Kampf gegen
Amtsinhaber Barack Obama ziehen wird, hängt nach vielen Platzwunden
aus dem republikanischen Vorwahlgetöse bereits schwer in den Seilen.
Mitt Romney hat sic
Die allermeisten Langzeitarbeitslosen wollen
wieder in Arbeit kommen. Auch das ist das Ergebnis der Statistik. Das
wichtigere. Und ihre Chancen stehen so gut wie seit langem nicht
mehr. Wenn ihnen die Arbeitsagenturen wegen der vielen offenen
Stellen deutlich mehr Einladungen zuschicken, mag das für den ein
oder anderen mehr Vorstellungsgespräche bedeuten. Aber sind die nicht
mehr eine zusätzliche Chance als zusätzlicher Stress? Ergibt sich
daraus nicht für engagier
Wahrscheinlich verstehen die Piraten selbst
nicht, warum sie in Umfragen zu Höhenflügen ansetzen und ihnen gute
Chancen gegeben werden, im Mai in den Landtag gewählt zu werden. An
ihrem Personal und ihrem landespolitischen Programm liegt es nicht,
denn ihre Kandidaten sind verständlicherweise noch ziemlich
unbekannt, und ihre politischen Vorstellungen sind vage. Viel klarer
sind sie auch beim gemeinsamen Auftritt von drei der
Piraten-Kandidaten auf den ersten fünf
Politik ist kein Selbstzweck. Politik sollte den
Anspruch haben, das gesellschaftliche Miteinander zu gestalten. Dazu
bedarf es eines gewissen Maßes an Ernsthaftigkeit, an der
Bereitschaft sich inhaltlich auch mit Themen auseinander zu setzen,
die staubtrocken sind; etwa Finanzen. Die Piratenpartei lässt diese
Bereitschaft noch nicht erkennen. Sie wirbt um Wählerstimmen in NRW,
ohne bisher Antworten auf grundlegende Probleme des Landes liefern zu
können. Am Wochenende
Die Linke ist sie los, die Lötzsch. Endlich,
dürften die Genossen stöhnen. Zu häufig hat sie die frühere
Parteivorsitzende in peinliche, mindestens aber in diffizile
Situationen manövriert. Gesine Lötzsch trat zurück, weil sie ihren
altersbedingt erkrankten Ehemann unterstützen möchte. Ronald Lötzsch,
Jahrgang 1931, liegt im Krankenhaus. Dass die Politikerin dies als
Motiv für ihren pietätvollen wie menschlichen Entschluss her
Die zentrale Figur im Spiel ist nun Oskar
Lafontaine. Doch eine Universalwaffe ist der Saarländer nicht.
Denn die Linkspartei leidet unter Mitgliederschwund, nicht
ausgetragenen Konflikten, einem miserablen Auftritt und seit Neuestem
noch unter der Bedrohung durch die Piratenpartei, die im Meer der
Protestwähler zunehmend erfolgreicher ihre Netze auswirft. Zu
glauben, eine Person allein könne all diese Probleme lösen, ist naiv.
Einiges spricht vielmehr dafür, da
Zwar sind die verhängten Strafen gegen säumige oder
unwillige Hartz-IV-Empfänger im vergangenen Jahr bundesweit stark
gestiegen. Aber die Zahl der Verweigerer von Arbeitsvermittlung ist
eigentlich gering. Bundesweit liegt sie unter vier Prozent, in
Sachsen-Anhalt sogar unter drei. Das heißt umgekehrt: 96 Prozent der
Leistungsbezieher wollen aus ihrer unbefriedigenden sozialen Lage
heraus. Und das ist die eigentlich gute Nachricht. Dass mehr gestraft
wurde, hat einen pl
