Die Wahrheit liegt auf dem Platz. Immer. Behaupten
zumindest die Experten. Und in einem fast hegelianischen Sinne
scheint nun endlich welthistorisch wahr zu werden, was Kahn und Co.
so lang schon predigen: bei dieser Europameisterschaft, bei diesem
heutigen Spiel. Deutschland gegen Griechenland, These gegen Antithese
– am Ende (und hier ist dann erst mal Schluss mit Hegel) kann es nur
einen geben. Denn der Sieg wird entweder den Hochherzigen,
Geschundenen, Unkaputtbaren gehören – oder
Viele Händler bieten nach wie vor die Zahlung per Nachnahme,Überweisung oder Rechnung an, doch komfortabler und schneller ist die Zahlung mit Kreditkarte oder Abwicklung der Zahlungüber eines der Online-Zahlungssysteme.
Jeder Kompromiss kommt schnell in den Geruch
eines Kuhhandels. Genauso geschah es mit dem Fiskalpakt zur
Absicherung des Euro. Regierung und die Opposition aus SPD und Grüne
einigten sich nach dem Motto: Stimmst du mit Ja, verpflichte ich mich
zum Abschluss eines »Pakts für nachhaltiges Wachstum und
Beschäftigung«. Als Zugabe sicherte die Kanzlerin außerdem verstärkte
Bemühungen zur Einführung einer Finanzmarkttransaktionssteuer zu. Nun
ist abe
Krafts Doppelbesetzung des sträflich
vernachlässigten Wirtschafts- und Verkehrsressorts war bitter nötig.
Mit dem ausgewiesenen Experten Garrelt Duin bekommt NRW einen
Wirtschaftsminister, der alle IHKs und Handwerkskammern für sich zu
begeistern weiß. Michael Groschek, der nicht umsonst seit langem
»General« in der Landespartei ist, hat auch einen Ritterkreuzauftrag.
Er muss den Straßen- und Wohnungsbau flott machen. Beide haben das
Format zum S
Die Umweltschutzkonferenz Rio 1992 hatte große
Hoffnungen geweckt: Klima-, Küsten- und Waldschutz, biologische
Vielfalt und nachhaltige Entwicklung waren nur einige Punkte auf der
damaligen Agenda. 20 Jahre später fällt die Bilanz primär negativ
aus: Die Erde wird wärmer, das Eis schmilzt, die Wälder verschwinden,
und die Tiere verenden. Jede achte Tierart ist in den letzten 20
Jahren ausgestorben. Das Klima trifft es besonders hart: Seit Rio
1992 ist de
Man redet wieder miteinander, und man lobt sich
und einander sehr dafür. Das ist das Fazit des Duisburger Treffens
zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland und dem
Koordinationsrat der Muslime, das eine fast vierjährige offizielle
Funkstille beendet hat. Immerhin. Man hat diesen Minimalkonsens
freilich damit erkauft, dass man die Probleme vergangener Jahre –
christliches Islam-Verständnis, islamisches Demokratie-Verständnis,
Mission – einfach für einstweile
Bundespräsident Gauck muss der Linkspartei
dankbar sein. Die Klage in Karlsruhe hebt den unangemessenen
Zeitdruck auf, unter den Unionspolitiker ihn für seine Unterschrift
unter Fiskalpakt und ESM-Rettungsschirm setzen wollten. Die
rechtliche Prüfung der Gesetze nimmt das Verfassungsgericht nun dem
Präsidialamt ab. Das erhöht die Rechtssicherheit von Gaucks
Unterschrift. Angesichts der Erregungszustände auf den Finanzmärkten
ist allerdings nicht lange Ze
EU-Parlamentarier Elmar Brok sorgt sich um die
Rolle der CDU als Volkspartei. »Ich muss leider feststellen: Die
Bedeutung der CDU in der Gesellschaft hat abgenommen«, sagte er dem
Bielefelder WESTFALEN-BLATT (Freitagsausgabe). Die Partei habe an
Glaubwürdigkeit eingebüßt, sei nicht mehr ausreichend in Gremien der
christlichen Kirchen und anderen gesellschaftlichen Organisationen
vernetzt. »Daran müssen wir arbeiten.« Nach der Wahlschlappe in NRW
Beim Fiskalpakt-Gerangel wurde die Grenze des
Grotesken erreicht. Mit diesem Vertragswerk, das die Handschrift von
Angela Merkel trägt, soll in verschärfter Form auf Europa übertragen
werden, was es in Deutschland bereits gibt und in der Großen
Koalition von Union und SPD verankert wurde: eine Schuldenbremse.
Deshalb war ein Nein der Sozialdemokraten zum Fiskalpakt nie recht
vorstellbar. Andererseits waren sie in der für eine Oppositionspartei
höchst seltenen
Erfahrene Juristen hielten bereits Mitte April
den Atem an, als Bundespräsident Joachim Gauck bei seinem
Antrittsbesuch in Brüssel in gewohnt locker-jovialer Art einen Stopp
des dauerhaften Euro-Rettungsschirmes ESM durch das
Bundesverfassungsgerichtes für unwahrscheinlich hielt. Würde sich das
eine Verfassungsorgan (Gericht) vom anderen Verfassungsorgan
(Präsident) derart präjudizieren lassen? Die Antwort knallte Gauck
gestern vor die Füße: Der Pr&
