Schwäbische Zeitung: Wer wegschaut, wird mitschuldig – Leitartikel

Auf dem Grab der kleinen Maya, die am
Pfingstsonntag in Aldingen verhungert und verdurstet ist, liegen
Kränze, Schleifen, selbst verfasste Gedichte. Ein Teddy soll Trost
spenden. Zeichen der Betroffenheit. Betroffen von diesem Fall sind
nicht nur die Menschen, die Maya gekannt haben, ihr aber nicht helfen
konnten. Betroffen ist eine ganze Gesellschaft, die die Kultur des
Hinschauens und Reagierens verlernt hat.

Denn immer wieder stellt sich nach Fällen wie dem in Aldingen
her

Rheinische Post: Nummernschild als Bekenntnis

Ein Kommentar von Ulli Tückmantel:

Noch vor einem Jahr sperrte sich das SPD-geführte
NRW-Verkehrsministerium (wie bereits die CDU/FDP-Vorgänger-Regierung)
dagegen, Autofahrer bei einem Umzug innerhalb Nordrhein-Westfalens
ihr Kennzeichen auf Wunsch behalten zu lassen. Die immer gleiche
Argumentation dagegen lautete sinngemäß: Das Autokennzeichen habe
auch etwas mit regionaler Identität zu tun. Mit seiner Kehrtwende zum
1. Juli segnet Minister Harry Voigtsbe

Putin unterzeichnet umstrittenes Versammlungsgesetz

Russlands Präsident Wladimir Putin das umstrittene Gesetz zur Verschärfung des Versammlungsrechts unterzeichnet. "Das Gesetz beinhaltet keine übermäßig harte Position", sagte Putin am Freitag. Die Gesellschaft müsse die Bürger aber vor "Radikalismus" schützen. Das Gesetzt sieht hohe Geldstrafen für Verstöße bei Demonstrationen vor. Bei der Teilnahme an einer nicht genehmigten Versammlung würden jetzt das 150-fache

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar FDP und Finanztransaktionssteuer Klare Alternativen ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Nicht nur fürs Protokoll muss festgehalten
werden: Die FDP hat sich bewegt und am Donnerstag in den
Verhandlungen mit der Opposition einer Finanztransaktionssteuer
zugestimmt. Für eine Partei, die sich sonst das Wort "Steuern" nur im
Zusammenhang mit Streichen, Kürzen, Senken vorstellen kann, ist das
ein erheblicher Schritt. Die gestrigen Nachhutgefechte zeigen, dass
den Liberalen angesichts ihrer Kompromissbereitschaft selber noch ein
wenig mulmig zumute ist. SPD u

Rheinische Post: Niebels Fehler

Ein Kommentar von Gregor Mayntz:

FDP-Wirtschaftsminister Möllemann stolperte einst über einen
winzigen Pfandchip, für den er auf Regierungspapier warb, obwohl ihn
ein Verwandter produzierte. Verglichen damit ist der neun
Quadratmeter große Teppich, den Entwicklungsminister Niebel in
Afghanistan erwarb, zwar riesig, inhaltlich aber zunächst von
geringerer Brisanz. Formal kann er sich darauf zurückziehen, dass er
den Teppich von eigenem Geld gekauft hat und

Keine Einigung bei Verhandlung zu Schlecker-Tochter „Ihr Platz“

Die Gespräche des Kreditversicherers Euler Hermes um den Verkauf der Schlecker-Tochter "Ihr Platz" an den Münchener Finanzinvestor Dubag sind gescheitert. Das teilte ein Unternehmenssprecher am Freitagabend mit. Die Eckpunkte des Fortführungskonzepts seien nicht einigungsfähig gewesen, hieß es zur Begründung. Beide Seiten bedauerten das Scheitern der Verhandlungen. Insolvenzverwalter Werner Schneider sei nun auf der Suche nach einer neuen Lösung f&uu

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Niebels Affäre

Pünktlich zum Start der Fußball-EM hat
Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) ein grandioses Eigentor
geschossen. Er kauft auf Dienstreise in Kabul einen Teppich (wohl ein
privater Beitrag zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit), nimmt ihn aber
nicht mit im Linienjet nach Deutschland (Übergepäck ist so teuer!),
sondern lässt ihn quasi als Diplomatenpost in einer Maschine des
Bundesnachrichtendienstes transportieren (die kennen sich mit kleinen
Geheimnissen ja gut

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema EU-Rettungsschirm

Aussagen von Politikern in der Euro-Zone haben
eine immer kürzere Halbwertszeit. Eben noch wollte die Regierung in
Madrid die Neuverschuldung bis 2013 auf unter drei Prozent des
Bruttoinlandsprodukts drücken. Nun aber braucht Spanien dringend
Geld, um seine in der Krise steckenden Banken zu retten. Dass die
Inanspruchnahme des EU-Rettungsschirms sich möglicherweise weiter
verzögert, hilft weder dem Land noch dem Euro. Dabei ist es erst fünf
Jahre her, dass Unterneh

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Griechenland

Wenn die Griechen am 17. Juni aufgerufen sind,
in einem zweiten Anlauf eine handlungsfähige Regierung zu wählen,
dann sollten sie sich endlich von der fixen Idee verabschieden, die
harten Brüsseler Sparauflagen seien an ihrem Euro-Dilemma schuld.
Fakt ist: Es waren von ihnen gewählte Politiker, die das Land bis an
den Abgrund gezogen haben; die das Volk schröpften, während selbst
ernannte Eliten ungestraft davonkommen. Bis heute. Es fällt eben
leichter,