Noch hat Deutschland gar nicht richtig bezahlt
für die Eurokrise, sondern teilweise sogar noch profitiert. Auch die
viel zitierten kleinen Leute spüren noch wenig von Rettungsschirmen,
Bankenrettung und Schuldenkrise. Trotzdem gehen schon Zehntausende
auf die Straße, um gegen soziale Ungleichheit und Bankenrettungen zu
demonstrieren. Das ist nur eine kleine Vorankündigung dessen, was in
Deutschland passierte, wenn ein Sparkurs gefahren werden müsste wie
in Sü
Glück und Ratlosigkeit haben dazu geführt, dass
sich noch niemand gründlich genug mit dem Problem der giftigen Dämpfe
im Innenraum von Flugzeugen beschäftigt hat. Glück, weil die Vorfälle
bislang meist folgenlos blieben. Und Ratlosigkeit, weil die
Ingenieure bei der Ursachenforschung stets am selben Problem
scheitern: Derartige Zwischenfälle lassen sich am Boden nicht
nachstellen. Das macht ihre technische Klärung so schwierig. Der
Beinahe-Unfall
Helmut Kohl – gibt es eine Figur der deutschen
Nachkriegsgeschich-te, über die ein Urteil schwieriger ist als über
diesen ehemaligen Bundeskanzler und CDU-Vorsitzenden; diesen Herrn
über schwarze Kassen, der sich selbst über Recht, Gesetz und
Verfassung stellte; den Kanzler der deutschen Einheit; den
Regierungschef, in dessen Amtszeit die Flickaffäre um illegale
Parteispenden fiel; den Protagonisten der europäischen Einigung?
Sollte die These stimmen, dass di
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) will weiter Fachkräfte in sein Bundesland ziehen. Es sei "letztendlich eine Zukunftsfrage, attraktiv zu sein und damit junge Menschen in sein Land zu locken", sagte Tillich am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Zuerst wolle man die Sachsen anwerben, "die weggegangen sind" und dann "auch anderen gegenüber" offenstehen. Diesen Ansatz versuche man im Freistaat Sachsen umzusetzen u
Die SPD ist in den Wahlkampf hineingestolpert.
Es spricht für den desgnierten Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück,
dass er sofort Tritt fasst. Merkel und Schwarz-Gelb hinwegfegen,
Rot-Grün als eindeutiges Ziel: Steinbrück nutzt den
SPD-Landesparteitag in Münster, wo ihm eilends die Bühne für seinen
ersten Auftritt nach der Blitznominierung am Freitag bereitet wird,
zu einer klaren Kampfansage. Angesichts der aktuellen Umfragewerte
klingt das zwar ein wenig
Es gab Zeiten, da bekam ein
Verteidigungsminister Applaus für den Satz »Unsere Sicherheit wird
auch am Hindukusch verteidigt«. Diese Worte von Peter Struck (SPD)
sind im Laufe der Zeit diskussionsbedürftig geworden. Die Gegenwart
hat gezeigt: Unsere Sicherheit wird nicht zuerst in Afghanistan
verteidigt. Wir haben genug damit zu tun, sie in Deutschland zu
erhalten. Sind es doch immer mehr in Deutschland geborene Menschen,
die sich radikalisieren und den Staat unterwa
Spenden von Unternehmen sind nicht anrüchig. Es ist
legitim, wenn eine Firma eine Partei unterstützt, die sie für
wirtschaftsfreundlicher als andere hält. Konkret vor allem den
Spendenkrösus CDU. Es gibt keinen Beleg dafür, dass die Landes-CDU
Spenden "als Gegenleistung eines bestimmten wirtschaftlichen oder
politischen Vorteils" bekommen hat, wie es im Gesetz heißt. Dass der
CDU-Landesgeschäftsführer trotzdem keine Namen nennen mag u
Steinbrücks Bitte um "Beinfreiheit" signalisiert
sein Problembewusstsein. Dass er den nötigen Spielraum auf "1,80
Meter" bemisst, dürfte eine seiner letzten Schnoddrigkeiten gewesen
sein. Denn nun misst er nicht mehr allein. Da steht mit dem
politischen Zollstock nicht nur die Parteilinke, die weit in die
Mitte der SPD reicht, wenn es um Hartz IV und die Folgen geht. Da
sind auch die Grünen, die bald Festlegungen für das "Wie?" der
g
Portugal galt als Musterschüler. Doch gereicht hat
es nicht. Zusätzliche Sparrunden wurden notwendig, um die
Zielvorgaben zu erfüllen. Denn ähnlich wie in Griechenland hat das
Sparprogramm zu einer wirtschaftlichen Rezession geführt. Und nun
werden aus den Musterschülern Rebellen. Trotzdem stehen in Portugal
die Chancen auf eine wirtschaftliche Erholung besser als in
Griechenland. Klientelismus und Korruption halten sich in Grenzen und
das Land hat ein funkt
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel sieht keine Alternative für die Grünen als möglichen Koalitionspartner nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Dabei stimme er mit dem designierten SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück überein, sagte Gabriel am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Man könne nicht "sich sozusagen irgendwie rechnerisch Koalitionen herbei denken, wenn es dafür nicht genug Gemeinsamkeiten gibt. Ich finde, die j
