Die Scheinruhe im Nahen Osten ist vorüber. Nach
der gezielten Tötung von Ahmed al Dschabari, dem Armeechef im
Gazastreifen, schießt die Hamas zurück. Langsam, aber stetig dreht
sich die bekannte Eskalationsschraube. Schon wird über eine
Wiederaufnahme der Selbstmordattentate durch radikale Palästinenser
auf israelischem Territorium spekuliert. Es ist das immer gleiche
grausame Ritual. Die Suche nach Schuldigen ist müßig, denn sie hilft
nicht weite
Deutschland hat eine sehr sichere
Stromversorgung. Anders als etwa in den USA kommt ein Blackout
äußerst selten vor. Deshalb wirft der spektakuläre Stromausfall in
München sofort Fragen nach der Sicherheit aus. Ist etwa die
Energiewende und die Abschaltung der Kernkraftwerke schuld? Wer diese
Befürchtung hegt, kann sich beruhigen. Nach allem, was die Experten
bislang wissen, ist ein normaler Netzfehler der Auslöser des
Blackouts in München. Diese Panne w
In südlichen Ländern wie Griechenland und
Portugal wird in diesen Tagen wieder einmal der hässliche Deutsche
temperamentvoll vorgeführt. Es sind jene Länder, die tief in der
Wirtschaftskrise stecken und von denen das größte europäische
Geberland Deutschland eigene Kraftanstrengungen fordert. Doch so
schrecklich, wie das Zerrbild glauben machen will, kann es um unser
Land wohl nicht bestellt sein, wenn immer mehr Menschen aus den
krisengeschütt
Die Justizminister der Bundesländer haben sich bei einem Treffen in Berlin darauf verständigt, die Möglichkeiten einer Onlinefahndung der Polizei über das soziale Netzwerk Facebook zu prüfen. Eine Arbeitsgruppe soll dieses Thema in den nächsten Wochen genauer untersuchen. Der Vorsitzende der Justizministerkonferenz, der hessische Ressortchef Jörg-Uwe Hahn (FDP), sieht auch wegen des veränderten Medienverhaltens der Deutschen einen Sinn in einer Online-Fahn
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In den Beziehungen zwischen Deutschland und
Russland steht es nicht zum Besten. Der Kreml beschwert sich über
angeblich "antirussische Rhetorik" in Deutschland. Grund für die
Verstimmtheit ist eine Resolution des Bundestages, die der
Koordinator für die deutsch-russische Zusammenarbeit, Andreas
Schockenhoff (CDU), durchgekämpft hat. Die Entschließung stellt in
einem ehrlichen Ton großer Besorgtheit fest, dass Russland seit der
erneuten Präsid
Mit dem Gewaltausbruch rückt der arabisch-
israelische Ausgleich erneut in die Ferne. Daran wird auch der Trip
von Palästinenserpräsident Abbas am Monatsende nach New York nichts
ändern, wo er die Aufnahme der Palästinenser in die Uno beantragen
will. Abbas sollte besser in den nahen Gazastreifen reisen, um seine
ungleichen Hamas-Brüder zur Vernunft zu bringen. Der Nahostkonflikt
braucht keine Symbolpolitik, die Israel erneut als Stiefkind der
Vereinten Nati
Bei der heutigen Verwaltungsratssitzung des
Globalen Fonds wurde Dr. Mark Dybul zum neuen Exekutiv-Direktor des
Globalen Fonds gewählt. Dr. Dybul ist ein ausgewiesener HIV und Aids
Experte und hat über viele Jahre das Amt des Exekutiv – Direktors von
PEPFAR (Presidents Emergency Plan for Aids Relief) – geleitet.
"Es ist sehr zu begrüßen, dass wir mit Dr. Dybul eine
Persönlichkeit mit hoher Führungskompetenz und Sachkenntnis bekommen.
Wir wünschen
Wer mit dem chinesischen Parteitag Hoffnungen
auf sichtbaren und möglichst raschen Reformschwung im Reich der Mitte
verbunden hat, wird den Champagner zunächst einmal wieder vorsichtig
in den Eiskübel zurückgleiten lassen. Der erste Blick auf die
Mannschaftsaufstellung im alles entscheidenden Ständigen Ausschuss
des Politbüros lässt eine "Defensivformation" erkennen, der es vor
allem darum gehen könnte "den Ball zu verwalten".
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