Haarscharf ist die Klimakonferenz in Doha an einem
Scheitern vorbeigeschrammt. Wer darin einen Erfolg sieht, muss blind
sein für die wahren Probleme. Längst sind es nicht mehr nur
notorische Schwarzseher, die Untergangsszenarien an die Wand malen.
Auch zurückhaltende Experten sind sich sicher, dass eine Erderwärmung
um mehr als zwei Grad kaum noch zu verhindern ist. Die Katastrophe
nimmt ihren Lauf. Wer trägt die Schuld? Zuallererst die "big player",
die Gr
Peer Steinbrück hat es geschafft. Er hat seine
Genossen mit einer brillanten Rede auf dem SPD-Parteitag überzeugt.
Die Sozialdemokraten befinden sich nicht mehr in tiefer Verzweiflung
im roten Bereich, sondern sie schweben jetzt auf einer rosa Wolke.
Sie haben sich mit ihrem Spitzenkandidaten versöhnt. Vorerst, muss
man hinzufügen. Denn Peer Steinbrück wird mit besonderen
Schwierigkeiten kämpfen müssen.
Sie sind einsam und enttäuscht, die Rufer, die
im Wüstenstaat Katar von der UN-Klimakonferenz tragfähige Ergebnisse
haben wollten. Ein lauer Minimalkompromiss, mehr kam nicht heraus.
Die EU und ihre wenigen Verbündeten sollen erst einmal weitermachen
und ihre Emissionen senken, der Rest der Welt schaut weiter zu, wie
das Eis schmilzt, die Unwetter zunehmen und die Temperatur weit über
das beherrschbare Maß hinaus steigt. Wenn sich die Europäer
wenigsten
Finanzminister Schäuble hat Recht: Im Haushalt
2013 gibt es keinen Spielraum für Wohltaten. Das ist aber kein Grund,
die Besserstellung von älteren Müttern bei der Rente zu vertagen.
Eine gute Regierung zeichnet sich dadurch aus, dass sie Prioritäten
setzt. Sie verzichtet auf unsinnige Maßnahmen wie Betreuungsgeld oder
Solarförderung und macht sinnvolle Maßnahmen wie eine Gleichstellung
von älteren und jüngeren Müttern möglich. Vo
Was die rund 600 Delegierten auf dem Parteitag
der SPD in Hannover erlebten, war nichts weniger als die
Genossenwerdung des Peer Steinbrück. Der 65-jährige Ökonom hat sich
mit einer gesellschafts- und sozialpolitischen Grundsatzrede in die
Herzen der Sozialdemokraten gesprochen. Jene SPD-Funktionäre, die
ihre Schwierigkeiten mit dem rustikalen und wirtschaftsfreundlichen
Hanseaten haben, dürften nun zufrieden sein. Schade für die
Mitte-Wähler, die Steinb
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ist
ein echter Bahn-Experte. Deswegen hat er das Staatsunternehmen jüngst
in Interviews auch für seine gute Wintervorsorge gelobt. Die
Preiserhöhungen (durchschnittlich 2,8 Prozent) zum Winterfahrplan,
der seit dem gestrigen Sonntag gilt, gehen nach Meinung des Ministers
in Ordnung. Bei "schwersten Wetterlagen" sei allerdings auch die DB
machtlos. Da brauche man "Demut vor der Natur", so Ramsauer. Demütig
st
Peer Steinbrück ist angekommen: als
Kanzlerkandidat in der Mitte seiner Partei. Es ist die Symbolik zu
Beginn seiner Rede, die dies den Delegierten deutlich machen soll:
Mit einem Blumenstrauß geht der Kandidat in den Parteitag hinein und
ehrt das Geburtstagskind Erhard Eppler. So ist das Bild: Ich gehe auf
euch zu und bin in eurer Mitte. Die SPD-Parteitagsregie funktioniert
noch. Das war allerdings nach den Wochen anstrengender Debatten um
Vortragshonorare in Millionenhöhe
Es war – ganz klar – nur eine Inszenierung. Die
»Wahl« Peer Steinbrücks beim SPD-Sonderparteitag gestern in Hannover
war alternativlos. Trotz des Wirbels um die mit Reden und Büchern
gescheffelten zwei Millionen Euro an Honoraren hat die SPD Steinbrück
fast einstimmig auf den Schild gehoben. Die Sozialdemokraten wissen,
dass sie nur mit ihm die alten Helmut Schmidt-Wähler zurückgewinnen.
Deshalb gab es keine Möglichkeit, den vorzeitig bekanntgemacht
Peter Altmaier sieht das Ergebnis von Doha als
Meilenstein im Hinblick auf einen wirksamen Klimaschutz. Das ist
seine ganz persönliche Ansicht. Denn eigentlich lügt sich der
Bundesumweltminister selbst etwas in die Tasche. Im Protokoll steht
zwar ein Ergebnis – das Wort Scheitern wäre ehrlicher gewesen. Dann
wäre jedem bewusst, dass wieder einmal nur wenig erreicht wurde. Mit
der Verlängerung des Kyoto-Protokolls werden Ziele festgeschrieben,
die weitgehend erreic
