Heute wird es feierlich für die krisengeplagten
Europäer: Es ist Friedensnobelpreistag. Ausgezeichnet wird eine
wunderbare Idee: Sie hat Völker zusammengebracht, Feinde zu Freunden
gemacht, Frieden und Wohlstand gesichert – die Europäische Union.
"Wer an Europa zweifelt", so hat es Jean-Claude Juncker, Vorsitzender
der Euro- Gruppe einmal gesagt, "der sollte Soldatenfriedhöfe
besuchen". Als US-Präsident Barack Obama zu Beginn seiner ersten
Bei der Konferenz 2011 in Durban hatte eine Allianz
aus EU und den besonders vom Klimawandel betroffen
Entwicklungsländern immerhin noch erreicht, dass ein Plan für einen
neuen globalen Klimavertrag ab 2020 aufgesetzt wurde. Doch in Doha
fiel die Allianz wieder auseinander. Schuld war die EU, die,
gebeutelt von Euro-Krise und politischer Willensschwäche, die
Vorreiter-Position aufgab. Die Menschheit ist auf dem Weg zur
Vier-Grad-Welt. Kommende Klimagipfel werden dramatisc
War das jetzt der echte Steinbrück? Nicht immer
jedenfalls konnte man sich des Eindrucks erwehren, dass hier einer
dem Parteivolk kräftig nach dem Maule redet. Dass Steinbrück in
Hannover ein herausragendes Ergebnis bekommen würde, das war vorher
klar. Hätte ihn die SPD mit weniger als 90 Prozent heimgeschickt,
hätten sich Partei und Kandidat vom Wahlkampf gleich abmelden können.
Fraglich ist, ob Steinbrück es schafft, das Bild, das der erste und
r
Anders als in der Landtagsfraktion, die Wolpert
einst als Vorsitzender einen konnte, ist ihm das mit der Partei
nicht gelungen. Die FDP ist nach der Wahlniederlage 2011 – die auch
Wolpert mit zu verantworten hat – tief gespalten. Der Graben wurde
in Zerbst noch breiter. Es mag viele gute Gründe für Wolperts
Kampfkandidatur gegeben haben, doch er hat diese nicht vermitteln
können. Die Partei setzt lieber auf Bewährtes, sie geht mit Pieper
in die Bundestagswahl. M
Mehr als 100 Minuten Redezeit, gut zehn Minuten
Applaus und knapp 93,5 Prozent Zustimmung: Die Krönungsmesse für
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist ganz nach Drehbuch verlaufen.
Seine Rede war zwar nicht wie sonst ein rhetorisches Feuerwerk, doch
hat sie den richtigen Ton getroffen. Sie war eine Aneinanderreihung
von Streicheleinheiten für die Seele der Partei. Steinbrück beschwor
alte sozialdemokratische Werte und versetzte die SPD, die seit der
Wahlniederlage
Zwei Wochen lang haben 197 Nationen auf dem
UN-Klimagipfel in Doha getagt. Die Ergebnisse sind mehr als
enttäuschend. Denn im Emirat wurde nicht nur um heiße Luft gerungen,
es wurde auch viel heiße Luft produziert. Heraus gekommen ist ein
Kompromisschen, das den Klimaschutz nicht voranbringen wird, auch
wenn Umweltminister Peter Altmaier noch versucht, es schön zu reden.
Die Konferenz am Persischen Golf hat wieder einmal gezeigt, wie
gelähmt die internationale K
Für die einen ist Weihnachten ein schönes Ereignis, für die anderen bedeutet es der blanke Horror. Abteilungsfeste laufen interessanterweise häufig nach einem vorhersehbaren Ritual ab.
Abgeordnete der Koalition und der Opposition haben
den Bund vor Verlusten bei einer möglichen Übernahme des
Lkw-Mautbetreibers Toll-Collect gewarnt. "Das Mautsystem sollte zur
Finanzierung der Straßenwege da sein und kein Minusgeschäft werden",
sagte Unions-Fraktionsvize, Michael Meister, dem in Berlin
erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagausgabe). Er forderte wie andere
Parlamentarier eine Einbeziehung des Bundestages.
Seither arbeitet der diplomatische Reparaturtrupp
nur noch daran, den Verhandlungsmodus nicht abreißen zu lassen.
Schön, dass wir geredet haben, heißt es jedes Jahr nach den Gipfeln
im Herbst. Erst ab 2020 soll der neue Klimavertrag in Kraft treten,
der bis 2015 stringent verhandelt werden soll. Im vorigen Jahr, bei
der Konferenz im südafrikanischen Durban, hat man sich darauf
geeinigt. Damals feierte man das noch als Durchbruch. Jetzt, nach
Doha, weiß man: Es
Unklar war, ob Steinbrück es schaffen würde,
die eigenen Leute für sich einzunehmen – um nicht zu sagen: sie zu
begeistern. Denn Begeisterung lässt sich nicht inszenieren. Sie ist
da. Oder sie ist nicht da. In Hannover war so etwas wie Begeisterung
spürbar. Fraglich bleibt, ob es Steinbrück gelingt, das Bild, das
der erste und durchaus egoistische Vortragsreisende hinterlassen hat,
durch das Bild des neueren Vortragsreisenden zu verdrängen, der für
