Es war eine gute Inszenierung: Die Grünen
präsentieren sich als neue Kraft der Mitte: Eine Partei der
Kretschmanns und Kuhns, in der sich zartlinke Inhalte mit urbaner
Bürgerlichkeit verbinden. Eine schrecklich nette Familie, in der sich
von der Basis bis zur Spitze alle ganz furchtbar lieb haben, in der
die Urwahl-beschädigte Claudia Roth mit vielen Prozenten getröstet
wird und der Unruhestifter Boris Palmer keinen Platz in der Spitze
hat. Eine gleichzeitig wertko
Baden-Württemberg, Stammland der Liberalen: Mit
welchem Stolz, welchem Selbstbewusstsein hat die Südwest-FDP über
Jahrzehnte auf ihre Wurzeln verwiesen! Theodor Heuss oder Reinhold
Maier waren nach dem Krieg Politiker, die der FDP ihr Gesicht gegeben
haben – als Liberale mit Witz und Geist, mit einem Programm und
Volksverbundenheit im besten Sinne. Man muss kein Freund dieser
Partei sein, um ohne jede Häme die Frage zu stellen: Wie konnte es zu
so einem Niedergang kommen
Wenn jeder Tag ein Sonntag wäre, wäre das Leben
wohl ganz wunderbar. Wenn jeden Tag Herr Juncker spräche, hätte
Europa vielleicht ein paar Probleme weniger. Der Mann kann
überzeugen, er hat Ausstrahlung, er hat eine Botschaft. Bei den 1.400
Zuhörern beim OWL-Unternehmertag kam diese Botschaft an, riss die
Gäste im wahrsten Sinne des Wortes von den Stühlen. Und doch hat
selbst Jean-Claude Juncker nicht überall Freunde, ist nicht
jedermanns Liebli
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu
kann sich auf die Überlegenheit seiner Armee im Kampf gegen die
Hamas-Extremisten und islamistischen Terroristen verlassen. Doch das
macht ihn noch lange nicht zum Sieger in einem Konflikt, der seit
Jahrzehnten stetig hochkocht und in unsäglicher Gewalt mündete. Die
relative Ruhe der letzten Jahre nährte die Illusion einer dauerhaften
Entschärfung des Konfliktes. Die ist nur politisch möglich –
Kompromissbereit
Besser hätte es für die Grünen nicht laufen
können: Das Spitzenpersonal gestärkt, alle wichtigen Streitfragen im
Konsens und mit gemäßigt linken Positionen gelöst. Diese Partei
strotzt vor Selbstbewusstsein. Die Grünen sind so von sich überzeugt,
dass sie meinen, unzufriedene CDU-Wähler einsammeln zu können. Die
CDU aber steht bei 40 Prozent in den Umfragen. Das spricht nicht für
Unzufriedenheit der Wähler. In Baden-W&uu
Noch ist gar nicht klar, ob und wenn ja in
welchem Umfang möglicherweise deutsche Soldaten in der Türkei
eingesetzt werden. Aber es wird hierzulande schon munter darüber
gestritten, und mancher Politiker weiß bereits, dass die Entsendung
um jeden Preis verhindert werden muss. Das ist einerseits voreilig
und spiegelt andererseits eine einigermaßen eigenwillige Vorstellung
von der Natur einer Militär-Allianz wider. Wenn die Türkei eine
Bedrohungslage an
Sicher, Autofahren ist nie ohne Risiko. Dennoch
kann man die Gefahren eindämmen. Doch die Bundesregierung tut sich
schwer damit. Andere Länder haben seit langem rigorose Vorkehrungen
getroffen. In der Türkei und in den USA etwa gibt es Metallzacken an
Autobahnauffahrten, die nur einseitig überfahren werden können.
Italien, Frankreich und Spanien machen mit Mautstationen ein falsches
Auffahren fast unmöglich. Beides wäre in Deutschland mit seinem
dichten A
Die Grünen haben sich klar positioniert auf
ihrem Parteitag in Hannover: Sie wollen von CDU und CSU nur die
Wähler auf ihre Seite ziehen, aber nicht mit der Union selbst eine
Koalition auf Bundesebene eingehen. Rot-Grün bleibt das Ziel. Handelt
es sich hier um eine taktische Finte? Nein, Schwarz-Grün ist zu
kompliziert, um einfach herbeigeredet zu werden. Auch wenn momentan
vor allem in der CDU die Sehnsucht nach einem anderen als dem
liberalen Koalitionspartner Flü
Durch Vorbeugung und Früherkennung ließen sich
derlei Folgen leicht verhindern. Das Gesundheitsministerium sollte
deshalb viel mehr in die Prävention investieren, um es gar nicht erst
so weit kommen zu lassen, dass Patienten ins Krankenhaus müssen und
Medikamente brauchen. Zum Beispiel durch den Ausbau der betrieblichen
Gesundheitsförderung. Mehr Bewegung am Arbeitsplatz, Kooperationen
mit Fitness-Studios und Sportvereinen wären schon ein großer Schritt
