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Schwäbische Zeitung: Solingen war kein Einzelfall – Leitartikel
Ein bemerkenswerter Zufall: In der Woche, in
der die Kanzlerin zum Integrationsgipfel lädt, erinnert sich die
Republik an den Anschlag von Solingen.
Vor genau 20 Jahren starben in der westdeutschen Industriestadt
türkische Frauen und Mädchen bei einem rechtsextremen Anschlag. Der
Tag der Schande, der 29. Mai 1993, kam am Dienstag auf dem Gipfel zur
Sprache. Eigentlich aber stand die Eingliederung von Migranten in den
deutschen Arbeitsmarkt im Mittelpunkt. Aus gutem Grund:
Schwäbische Zeitung: Mit Drohnen auf der Höhe der Zeit – Kommentar
Zwei Drohnen-Nachrichten hat es am Dienstag
gegeben. Neben jener zu US-Einsätzen im deutschen Sektor Afghanistans
folgende aus dem Verteidigungsministerium: Die Bundeswehr will
definitiv bewaffnete Drohnen anschaffen.
Offenbar kommt die Bestätigung direkt von Thomas de Maizière.
Mutig vom Verteidigungsminister. Mit dem Thema Militärdrohnen ist in
Deutschland kein politischer Blumentopf zu gewinnen. Höchstens mit
dem Gegenteil, dem Verteufeln der unbemannten Fl
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zurÜbung der britischen Armee in Amberg: „Very British“
Im Verbindungsbüro der Übung "Bavarian Charger"
in der Amberger Leopoldkaserne trinkt man nicht nur gepflegt Tee, man
gibt sich auch sonst very british: Gleich drei höfliche Herren
kümmern sich darum, dass während der Übung "Bavarian Charger" mit
rund 2500 Soldaten, 1000 Fahrzeugen und 20 Hubschraubern nur ja keine
Missstimmung aufkommt. So hört man von einer Armee ganz neue Töne:
Natürlich habe man die Bauern um Erlaubnis gefra
Jupp-Heynckes-Prinzip statt Generation Leitwolf
Was Führungskräfte vom Münchner Meistermacher lernen können
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu EU-Außenminister/Syrien: „EU verspielt ihren Trumpf“
Der arabische Frühling hat die EU wieder einmal
eiskalt erwischt. Wie schon im Falle Libyens wird mit Leidenschaft
gestritten. Soll das Waffenembargo verlängert werden oder nicht? Die
EU hat dazu keine gemeinsame Meinung. Eigentlich ist das kaum
verwunderlich, schließlich haben die Mitgliedsstaaten aufgrund ihrer
Historie unterschiedliche Sichtweisen und Erfahrungen. Und dennoch
ist der Schlingerkurs der Außenminister fatal. Die EU hat es wieder
einmal verpasst, ein k
Börsen-Zeitung: Maß und Mitte, Kommentar zur Jahrespressekonferenz der BaFin, von Bernd Wittkowski.
Unbequeme Entscheidungen hatte Elke König bei
ihrer Amtseinführung als BaFin-Präsidentin Anfang 2012 den
Beaufsichtigten in Aussicht gestellt, aber auch Augenmaß,
Berechenbarkeit, Verlässlichkeit. Nach allem, was man sehen und –
auch von Banken – hören kann, hat sie Wort gehalten. Zweifellos haben
sich im Vergleich zu Königs Vorgänger, dem als "harter Hund"
verschrienen und auch wortgewaltigen Jochen Sanio, Diktion und
Habitus geänder
Rheinische Post: Das Versagen der EU = Von Gregor Mayntz
Es ist nicht nur im humanitären Interesse
Europas, dass der Bürgerkrieg in Syrien endlich endet. Das gehört
auch zur Mitverantwortung der EU für die Nachbarregion. Umso schwerer
wiegt, dass Europa nun nicht mehr an einem Strang zieht. Das
Allerschlimmste haben die EU-Außenminister zwar abgewendet: Das wäre
das Ende aller Sanktionen gegen das Assad-Regime gewesen. Diese
bleiben vorerst in Kraft. Aber schlimm genug ist das Debakel beim
Waffenembargo. Bislang ko
Rheinische Post: Aachener CDU bremst die Grünen aus = Von Detlev Hüwel
Natürlich macht es misstrauisch, wenn der grüne
Lebensgefährte der grünen Schulministerin Schuldezernent werden soll.
Über seine entsprechenden Qualifikationen (an denen die CDU zweifelt)
sagt das zwar gar nichts aus, aber der Vorgang hat "Geschmäckle"; die
FDP wittert sogar "Amigo-Filz". Das mag ungerechtfertigt sein, doch
man erinnert sich: In Aachen gab es bereits 1999 Ärger um die
Besetzung einer Dezernentenstelle mit einer Grünen
Allg. Zeitung Mainz: Claus Liesegang Kommentar zur Auflösung des Waffenembargos
Gar nichts gelernt
Ab Anfang der 80er Jahre kämpfte in Afghanistan ein gewisser Osama
bin Laden gegen die russischen Invasoren – mit amerikanischen Waffen.
Fast zur selben Zeit führte ein gewisser Sadam Hussein Krieg gegen
seinen Nachbarn Iran – ebenfalls mit Waffen aus dem Westen. Alles
vergessen? 20 Jahre später richteten Hussein und bin Laden diese
Waffen gegen ihre ehemaligen Unterstützer, ihre Nachfolger töten sie
damit bis heute. Nichts verstanden? Nein, di
