Wer ist Inhaber eines Designs? – Zur Beweislast beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Wer ist Inhaber eines Designs? – Zur Beweislast beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Wer ist Inhaber des Designs? Diese Frage ist oftmals problematisch, wenn es um die Rechte an einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster geht. Wen hierbei die Darlegungs- und Beweislast trifft, hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung vom 13.12.2012, Az: I ZR 23/12, beantwortet.

Eine Fahrzeugbeschriftung von „Hammer Werbemarkt“, Ihrem werbeland-Partner in Hamburg, bringt Ihre Werbung in Fahrt

Eine Fahrzeugbeschriftung von „Hammer Werbemarkt“, Ihrem werbeland-Partner in Hamburg, bringt Ihre Werbung in Fahrt

Sie wollen Ihr Auto oder Ihren Fuhrpark verkleben lassen? Sehr gut. Gerade die Fahrzeugbeschriftung gehört zu einem immer wichtigeren Kommunikationsmittel, um eine Marke oder ein Produkt optimal zu vermarkten und positiv aufzufallen. Unsere langjährige Erfahrung, sowie unsere neuesten Verarbeitungstechniken machen uns zu einem zuverlässigen und innovativen Profi bei der Fahrzeugbeschriftung. Von der ersten Idee über die Gestaltung bis zur technisch einwandfreien Umsetzung de

Brähmig: Einweihung des letzen deutschen Soldatenfriedhofs in Russland ein besonderes Zeichen der Versöhnung

Der letzte deutsche Soldatenfriedhof in Russland
wird am morgigen Samstag in Duchowschtina bei Smolensk eingeweiht.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hält dort die
Gedenkansprache. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der
Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig:

"Die Einweihung des letzten Soldatenfriedhofes für deutsche
Gefallene des Zweiten Weltkrieges in Russland ist ein besonde

DGAP-News: Bancorp kündigt Listing im Entry Standard der Frankfurter Wertpapierbörse an

DGAP-News: Bancorp Wealth Management New Zealand Limited /
Schlagwort(e): Sonstiges/Sonstiges
Bancorp kündigt Listing im Entry Standard der Frankfurter
Wertpapierbörse an

02.08.2013 / 09:00

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Bancorp kündigt Listing im Entry Standard der Frankfurter Wertpapierbörse
an

Auckland/Neuseeland, 2. August 2013 – Die Bancorp Wealth Management New
Zealand Limited (Bancorp, ISIN: NZBWME0001S2) gibt heute ihr ange