Kabarettist Dieter Hildebrandt sagte einmal: "Es
hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit
der Justiz rechnen." Gustl Mollath kann ein Lied davon singen. Er
wurde vor allem auf Grundlage von Ferngutachten verurteilt und sieben
Jahre in die geschlossene Psychiatrie weggesperrt. Jetzt spuckten ihn
die Mühlen der bayerischen Justiz wieder aus. Der tragische Fall
Mollath wirft ein fahles Licht auf die dunkle Seite des deutschen
Rechts – wie die forensis
Würde der Oscar in den Kategorien Volksverdummung,
Missmanagement auf Steuerzahlers Kosten und Selbstdemontage
verliehen, die Bahn hätte den Dreifachgewinn sicher. Es ist einfach
unfassbar, was sich imwegen Personalmangels mehr oder weniger zur
Geisterstation gewordenen Mainzer Hauptbahnhof abspielt. Neben den
Fahrgästen kann einem eine Gruppe dabei besonders Leid tun: viele
Bahn-Mitarbeiter, die trotzdem jeden Tag ihr Bestes geben. Das
Management und die für Öffe
»Obama sagt Treffen mit Putin ab«: Das klingt
bedrohlicher, als es ist. Das Zerwürfnis zwischen den USA und
Russland über das Asyl für Spionage-Enthüller Edward Snowden mag
vordergründiger Anlass sein, doch zu bereden haben die Präsidenten
derzeit ohnehin nicht viel. Putin hat Obamas Abrüstungsoffensive
abgebügelt, in der Syrienfrage sind beide uneins. Obamas Stippvisite
in Moskau hätte allenfalls müdes Händeschütteln
Drei Tage lang sah es so aus, als wäre in
Ägypten ein Rest an Vernunft zurückgekehrt. Seit der
Interimspräsident jedoch abrupt den Schlussstrich unter alle
internationalen Vermittlungsversuche zog, muss man für das Land das
Schlimmste befürchten. Was in den Gazetten und TV-Kanälen an
politischen Schmutzkampagnen inszeniert wird, das hat es selbst in
düsteren Mubarak-Jahren nicht gegeben. Was sich derzeit abspielt, ist
der komplette Zusammenbruch &oum
Vorstandschef Martin Blessing gerät
offensichtlich immer stärker unter Druck. Das ist hauptsächlich
darauf zurückzuführen, dass Blessing noch immer keine zählbaren
Erfolge bei der Sanierung des Instituts vorweisen kann, während
andere Geldhäuser längst mehr oder weniger zur Normalität
zurückgekehrt sind. Der Sparkurs, den der Commerzbank-Chef dem
Institut verordnet hat, kann nach seinen Aussagen frühestens 2015
sichtbare Frü
Die Bundesregierung hat dem damaligen Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vorgeworfen, für die umstrittene Kooperation des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit dem US-Geheimdienst NSA verantwortlich zu sein. Steinmeier habe die Grundsatzentscheidung dazu im Jahr 2002 getroffen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Mittwoch in Berlin. Die gemeinsame Fernmeldeaufklärung von NSA und BND, die bis heute andauert, finde auf Grundlage dieses Dokuments s
Auch im diplomatischen Geschäft gibt es
Schmerzgrenzen, und im Verhältnis zwischen Washington und Moskau war
eine solche offenbar erreicht. Barack Obama hat lange gezögert, aber
am Ende konnte er nach der Handhabung der Snowden-Affäre durch den
Kreml nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Zu sehr wurde der
Vorgang von Moskau dazu genutzt, um die Amerikaner vorzuführen. Dass
sich ausgerechnet Russland als Hort der Menschenrechte und
Meinungsfreiheit auff&uu
Am Wochenende bleiben in Hunderten Kneipen und
Sportbars erstmals seit Jahren die Fernseher aus, wenn der
Bezahlkanal Sky die Spiele der Fußballbundesliga live überträgt. Die
Wirte haben ihre Verträge mit dem Sender aus Unterföhring gekündigt,
weil dieser die Gebühren für das Sportpaket deutlich erhöht hat. Die
Reaktion der Wirte ist verständlich. Sie wollen der Preistreiberei
des Medienkonzerns nicht länger ausgesetzt sein. Ohnehin s
Als vor gut zehn Jahren klar wurde, dass die
gesetzliche Rente den Lebensstandard künftiger Ruheständler nicht
mehr sichern kann, erfand die rot-grüne Regierung das
Alterseinkünftegesetz: Seit 2005 können die Bürger jedes Jahr einen
höheren Anteil ihrer Rentenaufwendungen absetzen, damit sie die
Ersparnis in die private Altersvorsorge stecken können. Ihre Renten
werden "nachgelagert" besteuert – wenn sie selbst Rentner sind. Was
aber offen
Japan hat am Mittwoch mit einer großen Zeremonie das größte Kriegsschiff der japanischen Marine seit dem Zweiten Weltkrieg in Dienst gestellt. Der Helikopterträger "Izumo" soll neben der Landesverteidigung auch zum Transport von Personal und Versorgungsgütern dienen. Das Schiff ist 243 Meter lang und soll 14 Helikopter befördern. Damit ist es mit einem Gewicht von bis zu 22.000 Tonnen etwa mit britischen Trägerschiffen vergleichbar. China kritisiert
