Der Termin für die Syrienkonferenz steht. Das
ist seit vielen Monaten die erste gute Nachricht in diesem Krieg, der
schon mehr als 120.000 Menschen das Leben gekostet hat. Doch bis sich
am 22. Januar kommenden Jahres in Genf die Unterhändler aller Seiten
an einen Tisch setzen, muss noch sehr viel diplomatische Vorarbeit
geleistet werden, denn noch immer ist nicht geklärt, wer überhaupt an
den Verhandlungen auf neutralem Boden teilnehmen wird. Die Opposition
ist zersplitter
Das Dauerthema Große Koalition lässt die
NSA-Spähaffäre in den Hintergrund treten. Der Berlin-Besuch
weitgehend namenloser US-Politiker zeigt, dass die Regierung von
Barack Obama keinen Grund sieht, das Vertrauensverhältnis zu
Deutschland neu zu begründen.
Deshalb ist es nur folgerichtig, dass die Kanzlerin keine Zeit
findet, mit den beiden Gästen zu sprechen. Da müssen richtige
politische Schwergewichte anklopfen. Selbst wenn im Dezember
US-Au
Diese Wahl ist kein Ruhmesblatt: Wenn die
Vorsitzenden von SPD oder CSU auf ihren jüngsten Parteitagen so wenig
Zustimmung erhalten hätten wie gestern der neue IG-Metall-Chef Detlef
Wetzel – nämlich 75,5 Prozent – sie müssten um ihren Führungsanspruch
bangen. Rückendeckung und Vertrauen sehen anders aus. So hatte etwa
Wetzels Vorgänger Berthold Huber bei seiner Wahl damals 96 Prozent
erhalten.
Kein Zweifel: Viele Gewerkschafter verpassten Wetzel einen
D
Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) bemüht sich
seit Jahren mit einer Vielzahl von Programmen, dem Ärztemangel
entgegenzuwirken. Ein Mosaikstein sind da die Stipendienprogramme,
die junge Mediziner nach ihrer Ausbildung im Land halten sollen.
Doch sie sind kein Selbstläufer. Ärzte sind nämlich nicht nur in
Sachsen-Anhalt rar. Wer kann es den Studenten da verdenken, dass sie
sich nicht zu früh auf einen Weg festlegen wollen? Geld ist eben
nicht alles
Die Vereinbarung mit dem Iran ist ein
Zwischenschritt. Nicht mehr und nicht weniger. Sie verschafft der
Diplomatie ein halbes Jahr Spielraum, zu einer dauerhaften Lösung im
Streit um das Atomprogramm zu gelangen. Während die fünf Mitglieder
des Sicherheitsrats und Deutschland mit Iran weiter über ein
Nuklearabkommen verhandeln, wird das iranische Programm auf dem
jetzigen Stand eingefroren und teilweise zurückgefahren. Dazu gehört
die Umwandlung von höhe
Es verbleiben nur mehr 3 Tage
bis zum Start des World Cyber Games (WCG) Grand Final in Kunshan,
China, und ab heute hat WCG die Vorbereitungen für das Grand Final
der Öffentlichkeit zugängig gemacht. Das 13. WCG 2013 Grand Final
wird heuer bereits im zweiten Jahr in Folge in Kunshan veranstaltet,
einer der führenden Städte für die Digital- und Contentbranche in
China.
Ein Streik im Advent kann und soll Amazon hart
treffen. Denn bisher hat sich der Konzern dem Ansinnen, seine
Mitarbeiter nach dem hessischen Einzelhandelstarifvertrag zu
entlohnen, strikt verweigert. Amazon zahlt selbst festgelegte
Stundenlöhne, die 1,67 Euro unter dem niedrigsten Einzelhandelstarif
liegen. Begründung: Die Tätigkeiten bei Amazon seien denen im
klassischen Einzelhandel nicht vergleichbar. Wahr daran ist, das es
bei Amazon kein Verkaufspersonal gibt und keine
Machnig hat Glück, dass sein politischer Freund,
SPD-Chef Sigmar Gabriel, ihn mit einer Aufgabe betraut, die er
beherrscht: einen Wahlkampf zu managen. Gabriel traut sich aber
offenbar nicht mehr, den Genossen mit einem Minister- oder
Staatssekretärsposten zu versorgen, so lange in Thüringen noch
Betrugsermittlungen wegen dessen doppelter Bezüge laufen. Was nach
der Europawahl mit Machnig geschieht, ist offen. Für die Zeit ab Mai
wird gesucht, was man neuerding
Die anhaltenden Proteste in Kiew zeigen, wie
tief gespalten die Ukraine ist. Viele Bürger sind nicht einverstanden
mit der Entscheidung von Präsident Viktor Janukowitsch, das
Assoziierungsabkommen mit der EU auf Eis zu legen. Sie verstehen: Die
EU steht für Freiheit, Demokratie und Stabilität. Janukowitschs
Absage an Brüssel bedeutet letztlich auch eine Absage an diese Werte.
Im Jahre 2015 findet die nächste ukrainische Präsidentenwahl statt.
Janukowitsch r
