Steinbrück lässt Verbleib im Bundestag offen

Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück lässt weiterhin hat offen, ob er aus dem Bundestag ausscheiden wird, wenn die SPD-Mitgliederbefragung abgeschlossen ist. In einem Interview mit der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe) sagte Steinbrück: "Das werde ich zu gegebener Zeit entscheiden. Ein Abgeordneter trägt schließlich auch eine Verantwortung für seinen Wahlkreis und seine Mitarbeiter." Die Niederlage bei der Bundestagswahl beschäft

Telekom gibt beim Flatrate-Streit klein bei

Die Deutsche Telekom wird künftig nur noch uneingeschränkte DSL- Pauschaltarife als "Flatrate" bezeichnen. Das berichtet die "Rheinische Post" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Unternehmenskreise. Der Konzern reagiert damit auf ein Urteil des Kölner Landgerichts, das ihm verboten hatte, bei DSL-Flatrates ab einem bestimmten genutzten Datenvolumen das Übertragungstempo zu drosseln. Die Telekom wird gegen dieses von der Verbraucherzentrale NRW erwirkte Urt

Mitteldeutsche Zeitung: Neue Länder Anhaltend Widerstand gegen erneute Nominierung von Christoph Bergner zum Ostbeauftragten

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin
Sellering (SPD) lehnt eine erneute Nominierung des CDU-Politikers
Christoph Bergner zum Ost-Beauftragten ab. "Richtig ist, dass Herr
Bergner in der alten Bundesregierung keinen Einfluss hatte", sagte er
der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Samstag-Ausgabe). "Ich habe mich deshalb schon vor Monaten dafür
ausgesprochen, dass diese Aufgabe wieder durch einen Minister
wahrgenommen werden sollte.

Mitteldeutsche Zeitung: Mitgliedervotum in der SPD Linke-Bundesgeschäftsführer Höhn nimmt SPD in Schutz

Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias
Höhn, hat die SPD gegen Kritik wegen ihres Mitgliederentscheids über
den Koalitionsvertrag verteidigt. "Die Sozialdemokratische Partei
Deutschlands (SPD) und ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel haben
inhaltliche Kritik am Koalitionsvertrag mehr als verdient", sagte er
der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe). "Was ich allerdings derzeit höre und lese zu den
angebl

Bundeskartellamt bringt sich als neue Verbraucherschutzbehörde ins Spiel

Das Bundeskartellamt hat sich als neue Verbraucherschutzbehörde ins Spiel gebracht. Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, kritisierte im Gespräch mit der "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe), dass viele Anbieter ignorieren würden, dass in Europa bei elektronischen Geräten eine Garantiefrist von zwei Jahren gilt. "Das ist in meinen Augen ein großes Ärgernis. Das würde ich als Chef einer Verbraucherschutzbehörde gerne

Kölner Stadt-Anzeiger: Historiker Heinrich August Winkler zu SPD-Mitgliedervotum: „Ein Nein hätte katastrophale Folgen für die SPD“

Köln. Der Historiker Heinrich August Winkler warnt
die SPD-Mitglieder vor einem "Nein" in der Mitgliederentscheidung
über eine große Koalition. "Die Konsequenz eines Nein wäre für die
SPD katastrophal", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Samstag-Ausgabe). "Die anschließende Bildung einer Koalition
zwischen den Unionsparteien und den Grünen ist nahezu ausgeschlossen.
Es dürfte also zu Neuwahlen kommen und in