Catherine Ashton, der EU-Beauftragte für
Äußeres, eilt zu Recht der Ruf voraus, immer zum falschen Zeitpunkt
am richtigen Ort zu sein.
Jetzt war sie in Kiew, spät zwar, aber immerhin. Sie hat mit den
pro-europäischen und den pro-russischen Kräften gesprochen. Gemeinsam
mit ihren Beamten versucht sie zu vermitteln. Ganz nebenbei werden
die Repräsentanten Europas Spieler in einer Pokerrunde mit dem
russischen Präsidenten. Und diese Zockerei schadet
Sigmar Gabriel hat es eigentlich geschafft. Als
Vizekanzler und Superminister für Wirtschaft und Energie ist er bald
der Star des Bundeskabinetts. Er soll das Mammutprojekt Energiewende
federführend umsetzen. Doch was so verlockend klingt, birgt auch ein
hohes Restrisiko. Die Energiepolitik ist ein massiv vermintes Feld.
Hier stoßen Interessen der Wirtschaft, der Politik und der
Verbraucher knallhart aufeinander. Bislang jedenfalls existiert noch
kein ausgewogenes Konzept f
Auch das Jahr 2013 wird den Akteuren an den
Rohstoffmärkten als Enttäuschung in Erinnerung bleiben. Gemessen am
Sammelindex S&P GSCI sind die Rohstoffpreise seit Ende 2012 um 2%
gesunken. Bereinigt um das sehr hoch gewichtete Energiesegment, das
leicht zulegte, ergibt sich ein noch trostloseres Bild. Um 5% ist der
S&P GSCI Reduced Energy gesunken. Der Grund: Die übrigen Segmente
haben zum Teil sehr empfindliche Einbußen erlitten, darunter die
Industriemetalle (
Die Schifffahrtskrise macht den deutschen Reedern
weiter zu schaffen. Die deutsche Handelsflotte schrumpft. Dennoch
gehört sie noch immer zu den größten der Welt. Lange Zeit war es der
Schifffahrt gut gegangen – nicht zuletzt durch die Jahrzehnte
währenden staatlichen Subventionen. Weil in der Vergangenheit zu
viele Schiffe bestellt worden sind, gibt es nun hohe Überkapazitäten.
Dass das nicht auf Dauer gut gehen würde, war lange klar. Die
Quittung f&uum
Brutale Säuberungen im Politkader, groteske
Militärparaden, überfüllte Straflager – Stalins letztes Gespenst
irrlichtert in Asien. Sehr ähnlich dem einstigen Sowjet-Herrscher
regiert ein unberechenbarer Kim Jong Un das Armenhaus Nordkorea. Gab
der kindlich wirkende Mann zunächst eher Anlass zur Belustigung, so
ist dies spätestens nach der Hinrichtung seines Onkels leisem
Schauder gewichen. Nordkorea ist nur scheinbar beruhigend weit weg.
Diese Diktatur i
Dass EU-Kommissar Almunia keine Scheu vor
großen Namen hat, hat die WestLB eindrucksvoll erfahren. Almunia ließ
sie und mit ihr tausende Mitarbeiter abwickeln. Nun holt er gegen die
deutsche Industrie aus. Seine Kritik an der Ökostrom-Förderung ist
verständlich. Verständlich ist auch sein Ärger über die
Bundesregierung, die stur behauptet, die Ökostrom-Umlage sei eine
nicht-staatliche Angelegenheit. Wann lernen deutsche Spitzenpolitiker
endlich,
Na endlich! Fast drei Monate nach der Wahl
sehen die Bürger, wer sie als Ergebnis ihrer Stimmabgabe die nächsten
vier Jahre regieren soll. Die drei Parteichefs hatten sich
versprochen, während des SPD-Mitgliederentscheids nichts durchsickern
zu lassen um zu prüfen, wie verlässlich sie sind. Der Test ist
gelungen. Vielleicht auch deshalb, weil sie die Ämter-Verteilung
tatsächlich erst sehr spät festzurrten. Jedenfalls hat die SPD einen
Proporz hinbekom
Um Jang Song Taek muss man vermutlich nicht allzu
viel trauern, nicht zuletzt deshalb, weil auch er als einer der ganz
Mächtigen in Nordkorea alles andere als eine weiße Weste hatte. Aber
wie sein junger Neffe Kim Jong Un mit ihm umgesprungen ist, das ist
schon außergewöhnlich. Den eigenen Onkel innerhalb nur weniger
Stunden abzusetzen und dann hinzurichten, das ist im Arsenal der
Diktatoren keine ganz kleine Nummer.
Schade nur, dass Gauck in diesen Tagen an
anderer Stelle Rätsel aufgibt: Zu den Olympischen Winterspielen im
russischen Sotschi will er nicht reisen – und reicht keine Begründung
nach. Fehlt ihm etwa der Mut, die Moskauer Führung wegen
Menschenrechtsverletzungen und Drangsalierungen der Opposition
anzuprangern, die ja Tatsache sind? Man weiß sehr wohl, wie schlecht
es um Gaucks Draht zu Wladimir Putin bestellt ist, doch der
Bundespräsident lässt sich die Chan
In der Haut der Bielefelder Polizeipräsidentin
Katharina Giere möchte man derzeit nicht stecken. Ihre beiden
Polizeiärzte werden mit heftigen Vorwürfen konfrontiert. Einer von
ihnen, der seinen Dienstsitz in Detmold hatte, ist vorläufig
suspendiert, weil er heimliche Drogentests veranlasst und dubiose
Deals mit einer Apotheke gemacht haben soll. In diesem Fall wird –
von Bielefelder Behörden – auch strafrechtlich ermittelt. Wie immer,
gilt vorerst noch die Un
