Die Sozialistin Michelle Bachelet wird erneut Präsidentin von Chile. Bei der Stichwahl am Sonntag bekam sie laut Nachwahlbefragungen und Hochrechnungen rund 62 Prozent der Stimmen. Ihre Gegenkandidatin Evelyn Matthei bekam demnach rund 38 Prozent. Von 2006 bis 2010 war Bachelet schon einmal Präsidentin Chiles, damals die erste Frau in diesem Amt. Sie hatte auch schon den ersten Wahlgang mit fast 47 Prozent deutlich für sich entschieden, die absolute Mehrheit aber knapp verpasst. I
Er hatte keine Chance. Aber er hat sie genützt.
Sigmar Gabriel, der seit vier Jahren an der Spitze einer zutiefst
verunsicherten, geradezu traumatisierten Partei steht, ist in den
drei Monaten seit der Bundestagswahl vom unberechenbaren sprunghaften
und sich immer wieder das Leben selbst schwer machenden "Siggi Pop"
zum seriösen Politiker gereift, der das anfangs Unerwartete und
Unmögliche geschafft hat – seine Partei in eine Große Koalition unter
einer Kanzle
Die künftige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat erste Schwerpunkte ihrer bevorstehenden Arbeit benannt: Erstens ginge es darum, Deutschlands Rolle in der Welt neu zu definieren. Das Land müsse international Verantwortung übernehmen, sagte von der Leyen am Sonntagabend in der ARD-Sendung von Günther Jauch. Zweitens wolle sie den Soldaten und ihren Familien zeigen, dass sie den Rückhalt im Land hätten. Dabei ginge es um die Vereinbarkeit von Familie und
Kein Zweifel, mit seinem Mitgliederentscheid
hat SPD-Chef Sigmar Gabriel neue Maßstäbe gesetzt. Man kann gespannt
sein, ob beim schwarz-grünen Versuch in Hessen die Öko-Partei jetzt
auch einen Mitgliederentscheid anstrebt. Selbst in der Union gibt es
Befürworter für einen parteiinternen Urnengang. Gleichwohl hatten die
Genossen beim SPD-Votum keine echte Alternative. Ein Nein zur großen
Koalition hätte die Partei gesprengt. Darauf vertraute Gabriel,
Der ungarische Ölkonzern Mol will seine Öl- und Gasförderung massiv ausbauen. "Wir müssen in neue Regionen gehen, die politisch stabil sind. Das ist auch eine Lehre aus den seit langem nicht nutzbaren Upstream-Aktivitäten in Syrien und dem unsicheren regulatorischen Umfeld in Kroatien", sagte Aufsichtsratschef György Mosonyi dem "Handelsblatt" (Montagausgabe) in Budapest. An Geld mangelt es dem größten ungarischen Konzern nicht. "
Der Regionalproporz war eine der bestimmenden
Größen bei der komplizierten Regierungsbildung der Großen Koalition.
Da wurden Posten hin und her geschoben, Namen rein- und rausgeworfen
und auf Deutschland-Karten die stärksten und schwächsten
Landesverbände identifiziert. Manche Überraschung kam bei dem
"Bäumchen wechsle dich"-Spiel heraus. Und so wirken die Begründungen
schwammig, warum auf einmal Frau X oder Herr Y die richtigen f&uu
Bahnbrechende Erkenntnisse sind von der
neuerlichen Untersuchung Hunderter Altfälle im Süden nicht zu
erwarten. Doch das ist kein Grund zur Beruhigung. Denn die Geschichte
rechtsextremer Gewalt im wiedervereinigten Deutschland musste schon
nach Bekanntwerden der NSU-Terrormorde komplett neu geschrieben
werden. Spätestens seit dieser Zeit müsste klar sein, dass rechte
Gewalt nicht nur ein Thema weit entfernter ostdeutscher
Provinzörtchen ist. Fälle wie die in H
Im Westen der Türkei, um die Hafenstadt Izmir,
leben Hunderte Schlepper, Fischer, Bootsverkäufer von den
Flüchtlingen nach Europa. Die besteigen nämlich dort an der Küste
kleine billige Schlauchboote und werden in mondlosen Nächten über das
Meer auf eine der griechischen Inseln gebracht. Wenn die Türkei sich
jetzt zur Rückübernahme von Flüchtlingen bereit erklären sollte, ist
das aber nur ein Teilerfolg für die EU.
