Am Rande einer CSU-Veranstaltung bei Würzburg haben am Samstag
mehr als 100 Bürger gegen den Kurs von Ministerpräsident Horst
Seehofer bei der Energiewende protestiert. Eine Person mit einer
überdimensionalen Großmaske des CSU-Chefs kämpfte mit Schwert und
Schild symbolisch gegen eine Windrad-Attrappe und einen Strommast.
Bürger demonstrierten mit Sprechchören wie "Kohle und Atom – raus aus
unserem Strom" für die Rettung der Windkr
Die Manpower, die ca. 3,6 Millionen von Kleinunternehmen in Deutschland, in das Projekt SEPA hineinstecken mussten, weil etwa nur ein Prozent aller Überweisungen den Auslandszahlungsverkehr innerhalb Europa betreffen und die erheblichen Kosten, die von Softwarefirmen berechnet worden sind, haben Kleinstunternehmen nicht mal eben an der Oberfläche geschabt, sondern stark verärgert!
Die deutsch-israelische Gesellschaft hat die
Bundesregierung zu aktiverer Einflussnahme auf die Nahost-Politik der
EU aufgefordert, da diese auf einem "verzerrten Bild" Israels beruhe
und unter zu starkem Einfluss der Palästinensischen Autonomiebehörde
stehe. Reinhold Robbe, Präsident der Gesellschaft, sagte der
"Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe): "Die Kommunikation
zwischen der EU-Kommission und Israel ist total gestört." Schuld
tra
Die SPD-geführten Bundesländer planen eine
Initiative für Kinderrechte im Grundgesetz mit dem Ziel, den Schutz
von Kindern vor misshandelnden Eltern zu stärken. Nach den Plänen der
SPD soll der Staat Kinder künftig leichter dauerhaft aus Familien
holen können. "Wir müssen dafür sorgen, dass auch Pflegekinder mit
einem hohen Maß an Sicherheit und Beständigkeit aufwachsen können",
sagte Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheel
Sotschi war für den deutschen Sport kein
Erfolg. Für die olympische Bewegung auch nicht unbedingt. Zwar haben
die Russen bewiesen, wie man ein Konzept umsetzen kann, das die
Athleten zufrieden stellt, die Folgen des Gigantismus waren aber
ebenso deutlich zu erkennen wie der Mangel an Atmosphäre. 2016 geht–s
in Rio weiter, bis dahin gilt es, Hausaufgaben zu erledigen. Auf
internationaler Ebene, wo IOC-Präsident Thomas Bach beweisen muss,
wie ernst ihm seine Reformpl&a
In Sotschi wird die Abschlussfeier der Olympischen
Winterspiele vorbereitet, in Kiew scheint das Blutvergießen vorerst
beendet. Beide Schauplätze liegen mehr als 1000 Kilometer voneinander
entfernt und doch ganz dicht beieinander. Denn in einer Person finden
sportliche Heiterkeit und brutaler Straßenkampf zusammen: Wladimir
Putin. Kaum vorstellbar, dass der Kompromiss in der Ukraine ohne
Wissen des russischen Präsidenten zustande kam. Ob wegen wachsenden
Kontrollverlus
Die Affäre um den zurückgetretenen
SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy hat die Arbeit der
Bundesregierung belastet. Man gehe zwar "weiter freundlich
miteinander" um, sagte Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) dem
"Tagesspiegel am Sonntag". "Aber die politische Situation war diese
Woche nicht einfach". Beispielhaft nannte Wanka die Reise des
Kabinetts am Mittwoch zu den deutsch-französischen
Regierungskonsultationen nach Paris. "D
